Bedeutung / Konsequenzen von: Unrichtigkeit § 44 SGB X

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2 Antworten

§ 44 SGB X sagt eigentlich aus, dass Du nicht begünstigt worden bist. Mit anderen Worten, die hatten in einem Bescheid etwas abgelehnt, welches beantragt worden ist. Du hast aber keine Vorteile dadurch erhalten, weder vom Finanzamt, Sozialamt oder Arbeitsamt!

Wenn das Versorgungsamt einen Bescheid gesendet hat, in dem stand das eine Schwerbehinderung nicht vorliegt, heißt dass mit anderen Worten das sich doch vorliegen könnte.

Nun muss man sich den ganzen Bescheid ansehen, da § 44 SGB X nicht unbedingt der einzige Paragraph ist der genannt wird.

Beispiel: Bei mir wurde ein Bescheid Mitte 2013 erstellt, dass das Merkzeichen aG nicht vorliegt. Mit einem Bescheid Mitte 2014 wurde dieser Bescheid unter anderem im Bezug auf § 44 SGB X zurück genommen. Dieses bedeutet für mich Widerspruch und ein neuer Verwaltungsakt. Da das Versorgungsamt i. d. R. einen Folgebescheid versendet, wenn sie einen Verwaltungsakt aufheben. Bei mir ist kein Folgebescheid ergangen! Mit anderen Worten, Verarschung hoch drei, da sie bei einem neuen Widerspruch eventuell ohne Prozess einen anderen Versorgungsarzt wählen können!!!

Du glaubst jetzt nicht das mit den wenigen Informationen dir hier irgend einer kompetent Antworten kann. Dir muss auch klar sein das eine Enzellfallbezogene Rechtsberatung hier nicht erlaubt ist. Ganz allgemein wenn im Feststellungsbescheid Undichtigkeiten stehe legt man Widerspruch ein und weist auf die Undichtigkeiten hin. Das Versorgungsamt muss den Widerspruch bearbeiten und deine Angabe überprüfen und gegebenenfalls wird der Feststellungsbescheid korrigiert.

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