Auswirkungen mit einem rechtsextremen Bundespräsident?

...komplette Frage anzeigen

3 Antworten

Der Bundespräsident hat nach der herrschenden Meinung ein sog. materielles Prüfungsrecht bei der Gesetzgebung. Demnach darf er -zumindest bei evidenten Verstößen gegen die Verfassung - seine Zustimmung zu einem Gesetz verweigern. Wenn ein Bundespräsident (hypothetisch) rechtsradikal wäre, könnte er seine Zustimmung zu rechtsradikalen Gesetzen erteilen. Er würde also als letzte Prüfungsinstanz wegfallen

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Guck doch, wofür er steht und was er alles verwirklichen wollte. Dann stell dir die Auswirkungen vor, wenn er alles wirklich gemacht hätte.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Er könnte unter anderem die Bundesregierung entlassen (zumindest in Deutschland)

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von atzef
16.06.2016, 19:37

In welchem Paralleluniversum gibt es denn dieses "Deutschland"? In der Bundesrepublik könnte er das nicht.

1
Kommentar von Orney
16.06.2016, 21:23

eigentlich schon

0

Was möchtest Du wissen?