Auswirkungen der Flüchtlingskrise - Warum glaubt die ,,Wir-Schaffen-Das Fraktion", dass wir es tatsächlich schaffen?

54 Antworten

Die Bundestagswahl hat erneut bestätigt, das knapp die Hälfte der Bürger
in D der Überzeugung ist, das Merkels Kurs gut ist bzw. noch einen
grüneren Anstrich braucht.

Es sind deutlich mehr Menschen, die Deutschlands humanitäre Haltung unterstützen. Merkel hat mit ihrer Haltung 2015 das Ansehen Deutschlands in der Welt gehoben.

Was die Grünen betrifft, so haben sie ihre eigenen Ansichten zur Flüchtlingspolitik. Die Bundestagswahl 2017 hat gezeigt, dass nur knapp 9 % der Wähler diese Partei unterstützen.

man muss sich doch auf irgendwelche Grundlagen berufen, oder halbwegs konkrete Einschätzungen nennen, ehe man das ,,wir schaffen das" bedingungslos beklatscht.

"Wir schaffen das": Merkel meinte damit nicht allein die politisch Verantwortlichen in Deutschland, sondern das ganze deutsche Volk - und sie hat auf die europäische Solidargemeinschaft gehofft. Europa hat sich gerade in seinen östlichen Mitgliedsländern sehr unsolidarisch gezeigt, auch Länder wie Italien und Griechenland, die überfordert sind, lässt man mit ihren Flüchtlingsproblemen alleine. Soweit, so schlecht.

Aber Deutschland ist ein reiches, das wohlhabendste Land in Europa. Die finanziellen "Grundlagen", den Flüchtlingen aus Bürgerkriegsländern Zuflucht und Unterhalt zu gewähren, sind vorhanden.

Die Probleme liegen insbesondere in der mangelnden Unterstützung und Solidarität für die deutsche Politik in weiten Teilen der deutschen Bevölkerung, die Flüchtlinge im Besonderen und Ausländer im Allgemeinen ablehnen und mit ihnen wenig bis nichts zu tun haben wollen, weil sie Ausländer generell als Bedrohung ihrer sozialen Existenz empfinden. Die Hartz IV-Sätze wurden aber seit 2015 nicht gekürzt - und der Sozialabbau von SPD und Grünen unter Schröder fand schon weit vor der sog. Flüchtlingskrise statt! Diese Bevölkerungsteile lassen sich aufhetzen und verschaffen politischen Kräften Eingang in die Parlamente, die die Ausländerfeindlichkeit zum politischen Programm erheben, sich selbst damit gut dotierte Abgeordnetenstellen verschaffen und politischen Einfluss zum Nachteil unseres Landes ausüben. Auf diese Weise werden weitere Bevölkerungsschichten zumindest verunsichert. In einem solchen politisch aufgeheizte Klima wird notwendige Integrationsarbeit erschwert, z. T. verunmöglicht.

Aufmerksame, politisch interessierte und gebildete Bürger wissen übrigens, dass die deutsche Flüchtlingspolitik keineswegs "bedingungslos beklatscht" wird. Auch in den Kreisen der Unterstützer Merkels und der Bundesregierung werden viele Unzulänglichkeiten bemängelt. Details tun hier nichts zur Sache.

weshalb sie den Kurs der offenen Grenzen so vehement verteidigen

Ein Irrtum! Die "offenen Grenzen" sind längst geschlossen oder werden intensiv kontrolliert.

und Abschiebungen von Ausreisepflichtigen Asylbewerbern verurteilen.

Ein Irrtum! Nur eine kleine Minderheit "verurteilt" diese Praxis generell. Die große Mehrheit des Volkes hat dazu ein klares Urteil: Hilfe für Flüchtlinge aus Bürgerkriegsländern, Asyl für Asylberechtigte, möglichst rasche Abschiebung für ausreisepflichtige Ausländer, insbesondere ausländische Straftäter.

Warum glaubt die ,,Wir-Schaffen-Das Fraktion" das wir es tatsächlich schaffen?

Die Eingangsfrage ist bereits falsch gestellt. Denn es geht überhaupt nicht um "glauben", sondern um wissen! Die Regierung hat seit 2015 gezeigt, dass sie dazulernen und auf vorher nicht bedachte Entwicklungen reagieren kann. Viele Unzulänglichkeiten in der Flüchtlingspolitik werden seit Jahren öffentlich diskutiert, um geeignete Lösungen wird ständig gerungen. Die Bundesrepublik Deutschland hat in ihrer Geschichte bisher immer Problemlösungen gefunden, auch wenn es länger gedauert hat. Grundsätzliche Opposition ohne sinnvolle Lösungsansätze, die aus eigensüchtigen Motiven nicht unbeträchtliche Teile des Volkes in die Irre führt, ist dabei sehr kontraproduktiv. Außerdem wird von vielen Menschen nicht bedacht bzw. gewusst, dass Deutschland ein Rechtsstaat ist, gebunden an Verfassungsrecht, Gesetze und internationales Recht.

MfG

Arnold

Die AfD wäre niemals über die Fünf-Prozent Hürde gekommen, wenn wirklich Straftäter in hoher Stückzahl ausgewiesen worden wären!

Auch du hast einige Irrtümer bzgl. der Weltsicht auf den typischen AfD-Wähler. (rechtsextrem, fremdenfeindlich)

Die meisten AfDler hatten etwas gegen die unkontrollierte Einwanderung. Es wurde nicht nach Waffen gesucht, die Polizei hat immer wieder gemeldet, dass sie überfordert ist, während die Presse weiter klatschte und weiter klatschte. Und das ist keine Einbildung sondern die Realität, die sogar von Redakteuren immer wieder mit einem "Ja, aber" zugegeben wird.

Heute haben die meisten AfDler auch nichts gegen die Flüchtlinge sondern in erster Linie etwas gegen die hohe Kriminalität. Es ist schon SEHR komisch, warum über Gangprobleme nicht geredet wird. In meiner Gegend (Warschauer Straße, Berlin). gibt es Marokkanische Gangmitglieder, die sich Nebenstraße um Nebenstraße erobern und Drogen verkaufen. Die Polizei tut 0,0 etwas dagegen und in der Presse ist das kein Thema - man könnte also sagen es wird verschwiegen. Und das ist nur EIN Problem in Berlin in Sachen Kriminalität und sogar nur ein mittleres.

Dass also enorm viel dafür getan wird, dass Kriminelle (Marokko ist ein komplett sicheres Land, kein Krieg, keine Verfolgung) endlich ausgewiesen werden (Marokkanische Gangmitglieder gibt es nicht nur in Berlin), kann ich überhaupt nicht bestätigen und das die Bevölkerung es unterstützt, wenn Leute argumentieren, dass solche Leute ausgewiesen werden sollen, stimmt auch nicht. Sobald man so argumentiert, kommen sofort die Leute mit Schlagwörtern wie Populismus. Dass die Drogenhändler auch Jugendliche ansprechen - alles egal, Hauptsache wir haben die Kritiker als Feindbild.

Und was die Fremdenfeindlichkeit angeht, kann sich ja mal jeder anschauen, was in der AfD passiert, wenn jemand Neonazis unterstützt. Hier zeigt die Linke AfD - und ja, die gibt es - wie sie mit Rednern umgeht, die unbedingt Neonazis in der Partei behalten wollen - https://www.youtube.com/watch?v=kdWOF6gaR\_s

Ab 6:30 Minute geht es los!


Die AfD hätte die Fünfprozent Hürde NIEMALS erreicht, wenn wirklich Kriminelle in hoher Stückzahl ausgewiesen worden wären! (Siehe Marokkanische Gangmitglieder)

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@zahlenguide

Die AfD wäre niemals über die Fünf-Prozent Hürde gekommen, wenn wirklich Straftäter in hoher Stückzahl ausgewiesen worden wären!

Ich glaube auch, dass der Erfolg der AfD in ihrer Haltung zu Ausländern begründet liegt und sie allein mit diesem Thema gepunktet hat.

Auch du hast einige Irrtümer bzgl. der Weltsicht auf den typischen AfD-Wähler. (rechtsextrem, fremdenfeindlich)

Das ist ein Irrtum. Wo hätte ich das so geschrieben? Jedenfalls lassen die meisten AfD-Wähler politisches Wissen und politische Urteilsfähigkeit vermissen, sonst würden sie ja anders wählen oder sich selbst politisch engagieren.

Die meisten AfDler hatten etwas gegen die unkontrollierte Einwanderung.

Aha. Nun, dann wird die AfD ja glücklicherweise nicht mehr gebraucht, weil es keine "unkontrollierte Einwanderung" gibt. Auch für Wähler entfällt somit jegliche politische und moralische Rechtgertigung, diese Partei zu wählen.

Heute haben die meisten AfDler auch nichts gegen die Flüchtlinge sondern in erster Linie etwas gegen die hohe Kriminalität.

Gelegentlich ist ein Blick in das Parteiprogramm der AfD empfehlenswert, weil nützlich. Wenn die AfD einen "souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes" (Grundsatzprogramm, S. 6) anstrebt, dann ist in diesem Nationalstaat für Ausländer kein Platz. Das deckt sich voll und ganz mit den öffentlichen Äußerungen einer ganzen Reihe von prominenten AfDlern! Nur wer unkritische Propaganda für die AfD machen will, geht über solche Äußerungen stillschweigend hinweg.

Es ist schon SEHR komisch, warum über Gangprobleme nicht geredet wird... Und das ist nur EIN Problem in Berlin...

Immerhin wird in den verschiedensten Medien immer wieder darüber berichtet. Und meines Wissen nach wird darüber ständig sowohl in der interessierten Öffentlichkeit als auch in den zuständigen politischen und sicherheitsbehördlichen Kreisen gesprochen und beraten. Die Berliner Verhältnisse vor Ort sind mir nicht bekannt genug, jedenfalls kann man Berliner Verhältnisse und ihre möglichen Defizite nicht pauschal auf das ganze Land übertragen!

und das die Bevölkerung es unterstützt, wenn Leute argumentieren, dass solche Leute ausgewiesen werden sollen, stimmt auch nicht. Sobald man so argumentiert, kommen sofort die Leute mit Schlagwörtern wie Populismus. Dass die Drogenhändler auch Jugendliche ansprechen - alles egal,
Hauptsache wir haben die Kritiker als Feindbild.

Selbstverständlich ist es legitim, die Ausweisung strafrechtlich in Erscheinung getretener Ausländer, seien es Flüchtlinge oder Asylbewerber, zu fordern. Dafür gibt es überwiegend Zustimmung. Auch die Politik ist nicht dagegen und hat erst kürzlich Gesetze entsprechend geändert. Dass sich aber grundsätzliche, aus uninformierten Vorurteilen gespeiste und pauschale Ablehnung von Ausländern, die mit Recht auf deutliche Kritik stößt, als Märtyrertum zu tarnen versucht, ist schlicht und ergreifend ebenso lächerlich wie dumm!

Und was die Fremdenfeindlichkeit angeht, kann sich ja mal jeder
anschauen, was in der AfD passiert, wenn jemand Neonazis unterstützt.

Das wird sehr wohl in der politisch interessierten Öffentlichkeit beobachtet. Und diese Beobachtungen sind nicht ermutigend - wenn man z. B. an den raschen Abgang der Parteivorsitzenden Petry denkt!

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@ArnoldBentheim

1. Komisch - jetzt ist plötzlich Petry scheinbar die Gute, das finde ich sehr lustig!

2. Bitte benenne exakt die Stelle, wo im Grundsatzprogramm stehen soll, dass im Nationalstaat Ausländer keine Rolle spielen sollen. Auf Seite 6 sehe ich hier nur die Präambel. Es gibt auch nicht nur ein Grundsatzprogramm, was man auch googeln kann. Deshalb benötige ich schon exakte Daten, damit ich meine Schlüsse ziehen kann.

3. Du hast einen Zirkelschluss in deiner Argumentation. Du sprichst den Afdlern politisches Wissen ab und begründest es damit, weil sie diese Partei gewählt haben. Da muss schon mehr kommen. Das könnte jeder politische Gegner über jede gegnerische Partei sagen.

4. Du sprichst von Berliner Verhältnissen, wenn es um Gangproblematiken geht. Jeder kann durch simples googeln von Dokus und von objektiven Daten ermitteln, dass es ziemlich viele Gangs in Deutschland gibt und dass deren Mitgliederzahlen insgesamt ziemlich hoch sind. Wenn man dann bedenkt, dass es ja nicht nur Gangs gibt, sollte man durch diese simplen Auslistungen einschätzen können, dass eindeutig zu wenig getan wird. Und ja, dann ist es auch ein Problem für Deutschland, denn derzeit scheint es ja durchaus Menschen zu geben, die sich nicht mehr Sicher in Deutschland fühlen - was wohl auch die eine oder andere Talkshow verdeutlicht haben sollte (auch wenn es bei diesen Talkshows eher um Einzeltäter oder um Silvesternächte oder um Diebes - und Einbruchsbanden ging).

5. http://www.focus.de/politik/mehr-ausreisepflichtige-weniger-abschiebungen-innenminister-fordert-kein-bleiberecht-keinen-anspruch-auf-leistungen\_id\_7381214.html

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Natürlich muss man realistisch sich eingestehen, dass die Flüchtlingskrise uns Deutsche überfordert hat und noch immer überfordert. Jeder der was anderes behauptet, erzählt Quatsch. Man schaue sich nur die kommunalen Kreisverwaltungen an mit ihren Ausländerabteilungen. Die kommen doch mit den Asylanträgen gar nicht mehr hinterher. Dazu Personalmangel und und und. Die Mitarbeiter kommen gar nicht mehr hinterher, viele möchten die Stelle wechseln und nicht nur wenige haben schon einen BurnOut erleidet.

Vom humanitäten Aspekt her finde ich schon, dass "wir das schaffen können". Allerdings NUR, wenn sich jeder an die eigenen Nase packt. Es mag ja sein, dass es für einige Asylanten normal ist, zu klauen oder zu vergewaltigen. Diese Menschen gehören eingesperrt und abgeschoben. Wir können solche Straftaten allerdings Nie verhindern, egal was für ein Mensch das ist, sei es Deutscher, Syrer oder Afghane.
Es ist daher NICHT in Ordnung jeden zu pauschalisieren. Ich kenne selber Flüchtlinge, die machen mittlerweile eine Ausbildung. Das sind grundanständige Leute, die dankbar sind, dass wir ihnen diese Möglichkeit gegeben haben.

Diesen Leuten ist nicht geholfen, wenn man sie verachtet oder meidet. Wir schaffen das, allerdings nur, wenn jeder sich beteiligt: Sei es nur im Supermarkt, wenn gerade an der Kasse die richtigen Worte fehlen und man demjenigen diese erklärt oder an der Schlange vorm Bankautomat, wenn derjenige nicht mehr weiter weiß.

Ein jeder kann zum Gelingen beitragen. Statt zu meckern und kritisieren lieber selbst helfen!

Bevor jetzt hier einige wieder ihre Kommentare wie du blöder Gutmensch oder Merkelverteidiger ablassen, hier noch ein kleines Schlusswort:

Merkel und einschließlich die Bundesregierung haben natürlich nicht alles richtig gemacht. Die Situation wurde einfach schlichtweg falsch eingeschätzt. Man kann sie mögen oder hassen, aber was feststeht ist die Tatsache, dass Deutschland nicht weggeschaut hat, als die Menschen geflüchtet sind, dass Deutschland nicht egoistisch war und seine Grenzen zugemacht hat, nein wir haben diese Menschen aufgenommen und ihnen Schutz geboten. Das die Tür für alle geöffnet wurde anstatt nur für die Kriegsflüchtlinge war ein großer Fehler. Er ist leider nicht mehr umkehrbar, Aber niemand kann behaupten, dass man später keine Maßnahmen dagegen ergriffen hat.

Wir Deutschen haben den Leuten ein Heim geboten, während fast alle anderen Staaten weggeschaut haben. Niemand wollte diese Leuten aufnehmen, aber wenn es innerhalb der EU um Mitsprache geht oder es Geld zu verteilen ist, dann sind auf einmal alle dabei. Eine Sauerei ist das, mehr nicht!

Ich finde diese Erkenntnis ist mit Abstand das traurigste der Flüchtlingskrise und in dieser hinsicht sollte Deutschland mal mehr Stärke zeigen. Es ist das wirtschaftsstärkste Land in der EU, es zahlt am Meisten, also wieso zeigt man mal keine klare Kante gegen die eigenen Mitgliedsstaaten? Die EU ist eine Gemeinschaft. Man kann nicht immer einer Meinung sein, aber an einem Strang sollte man schon ziehen. Aber hier wären wir wieder bei einer Reform der EU und das war nicht das Thema, in diesem Sinne noch einen schönen Tag! 

Dir ist schon klar, dass die "kommunalen Kreisverwaltungen" (was genau auch immer du damit meinst) nicht über Asylanträge entscheiden, oder? Insofern sind sie davon definitiv nicht überlastet. Das genaue Gegenteil ist der Fall, in den Gebietskörperschaften wurde zur Bewältigung der Flüchtlingskrise Personal eingestellt, das sich jetzt ausreichend Zeit nehmen kann, mit jedem einzelnen Asylbewerber gemütlich einen Plausch zu machen, weil nämlich inzwischen wieder Normalität eingezogen ist.

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Darf ich fragen wie du so auf eine Aussage kommst? Hast du Erfahrung?

Hier kannst du nochmal nachlesen, wie’s funktioniert und welche Aufgaben die kommunalen Ausländerbehörden haben, die ja laut deiner Aussage nichts zu tun haben:

http://www.bamf.de/DE/Fluechtlingsschutz/AblaufAsylv/ablauf-des-asylverfahrens-node.html

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@Dallas93

In deinem Link steht, was ich bereits geschrieben habe. Über den Asylantrag entscheidet das BAMF und nicht die kommunale Ausländerbehörde.

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Es geht nicht darum, wer letztendlich fallabschließend über den Antrag entscheidet, sondern darum, dass sowohl bamf als auch die Ausländerbehörden unter Personalmangel leiden, den du ja abstreitest

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Das Flüchtlingsproblem besteht doch nicht darin, dass die Flüchtlinge signifikante Probleme bereiten. Das Problem besteht darin, dass rechte Menschenverächter Hysterie und Ängste schüren, um einen Generalangriff auf humanistische Grundwerte zu führen. Letzteres ist das wahre Flüchtlingsproblem.

Ökonomisch ist das ohne Weiteres zu schaffen und der Untergang des Abendlandes droht auch nicht.

Soziale Probleme in Deutschland sind nicht durch Flüchtlinge verursacht und werden ohne Flüchtlinge nicht verschwinden. Soziale Probleme in Deutschland sind durch das gleiche System verursacht, das anderswo Flüchtlinge produziert. 

Wenn wir es zulassen, dass humanistischen Grundwerte diskreditiert, diffamiert und somit zur Disposition gestellt werden, dann wird das auch auf uns selbst zurückwirken und die letzten Hürden bei der Durchsetzung neoliberaler Agenda, bei der Einordnung der Menschen nach ökonomischen Nützlichkeitserwägungen werden schwinden. 

Interessanter Denkansatz, der leider durch die Erfahrungen des 3. Reichs weitgehend bestätigt wird.

Nur, mir sind das inzwischen manchmal auch schon zu viele Ausländer. Wir können hier nicht ganz Schwarzafrika aufnehmen ohne über kurz oder lang Verhältnisse wie in amerikanischen oder französischen Slums zu bekommen. Auch diese ganzen Albaner und Kosovaren haben hier nichts zu suchen. Die sollen erstmal ihre (nicht üble) Heimat aufbauen!

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@Joshua18

@Joshua ist doch den Gutmenschen egal, Gutmenschen sind Gutmenschen, weil sie nur so lange Gut sind, solange sie persönlich keine Konsequenzen spüren. Wenn in ihren Bezirken es keinen Drogenhandel gibt, keine Morde, keine Vergewaltigungen, keine Gangs, dann kommt von Gutmenschen nur die Antwort "Da muss man halt was machen." und mehr kommt da nie. Aber Hauptsache sich als Links einordnen, als Feminist und dann ist man ein guter Mensch. Und wenn man dann solche tollen Menschen auf Demos gegen Krieg, für Umweltschutz usw. anspricht, dann kommen so Sätze wie "Ach, Demos bringen doch sowieso nichts und ist alles schon gut so wie es ist." Klar, Demos bringen wirklich nichts - haben ja nur die Arbeitnehmerrechte, das Recht auf Urlaub, das Ende des Vietnamkrieges und ein kritisches Bewusstsein bzgl. der Atomindustrie gebracht - aber Demos bringen ja nichts XD - Die heutige Linke hat mit den Idealen der Hippies nichts mehr zu tun. Den Hippies hat es nicht ausgereicht, sich selbst einfach als netten Menschen zu bezeichnen und dann wieder Systemfernsehen zu schauen. Wird an eigentlich glücklich, wenn man jeden Tag Stundenlang Schrott schaut, alle 4 Jahre wählen geht und dann sagt: Och, bin ich ein toller Demokrat!?

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