außerordentliches Kündigungsrecht nach Umzug bei Vodafone DSL Vertrag

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4 Antworten

Hast du dir mal überlegt ob die Kündigung überhaupt Sinn macht? Vermutlich bekommst du auch bei anderen Anbietern keine schnellere Verbindung.

Ein Sonderkündigungsrecht besteht immer dann, wenn dir der Provider die Leistung nicht am neuen Ort zur Verfügung stellen kann - die gilt nicht wenn er nur eine schlechtere Leistung aufgrund technischer Gegebenheiten anbieten kann. Nach entwickelter Rechtsprechung stellt eine langsamere Leitung am neuen Wohnort keinen wichtigen Grund dar um ein Sonderkündigungsrecht auszuüben. Zudem ist ein Sonderkündigungsrecht immer Einzelfallabhängig und kann nicht pauschal beantwortet werden so das es für jeden gilt

Im Umkehrschluss ergibt sich daraus, der Provider darf dann auch nur den Preis verlangen, der für die langsamere Leitung fällig wird

WillLoman 24.01.2013, 09:06

Hallo "stelari",

hinsichtlich Deiner Antwort im Hinblick auf Deine Ausführung, dass eine langsamere Leitung am neuen Wohnort keinen wichtigen Grund zur Kündigung darstellt, würde mich interessieren, auf welche rechtliche Grundlage bzw. Rechtsprechung Du diese Auffassung stützt. Kannst Du bitte weiterführende Informationen liefern?

Danke und Grüße, Will.

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elachen1972 24.01.2013, 09:30
@WillLoman

Das ist keine Auffassung, sondern die entwickelte Rechtsprechung. Die Kunden machen oft den Fehler und berufen sich auf die Geschwindigkeit der Leitung - die ist aber nicht Vertragsgegenstand sondern nur Vertragsbestandteil - also eine Option.

Der Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung eines Internetanschlusses und nicht die Geschwindigkeit. Da der Provider diesen bereitstellen kann - wenn auch in anderer Qualität - kann nicht zwangsläufig von einem Sonderkündigungsrecht ausgegangen werden. Die Erfahrung zeigt aber, dass hier die Provider relativ verbraucherfreundlich sind und dich gehen lassen - ein rechtlicher Anspruch lässt sich aber nicht ableiten

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WillLoman 24.01.2013, 10:53
@elachen1972

Hallo "elachen1972",

danke für Deine Ausführungen zu meiner Anfrage. Dem folge ich gern und stimme Euch daher zu.

Viele Grüße, Will.

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Ja!Da die 6000der Leitung am neuen Wohnort nicht zur Verfügung steht und somit der Vertrag nicht erfüllt wird!

stelari 23.01.2013, 11:46

Ein solcher Vertrag wird sich nicht ausschließlich auf eine Verbindungsgeschwindigkeit stützen - eher stützt er sich darauf, eine Leistung zu liefern -> hier einen Internetanschluss - was ja am neuen Wohnort der Fall ist. Eine Verbindungsgeschwindigkeit ist bestenfalls eine gebuchte Option innerhalb des Vertrages aber nicht die eigentliche Vertragsgrundlage und darauf käme es bei einem Sonderkündigungsrecht ausschließlich an.

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