Ausschließliche Nutzungsrecht?

...komplette Frage anzeigen

1 Antwort

Ja - darf er...

Wenn nicht ausdrücklich ein Urhebervorbehalt vereinbart ist, hat der Urheber keinerlei Gewalt und Entscheidungsfreiheit mehr über das Werk.

Natürlich kann man vereinbaren, dass die Aufführung durch einen Dritter zu unterlassen ist

(3) Das ausschließliche Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk unter Ausschluss aller anderen Personen auf die ihm erlaubte Art zu nutzen und Nutzungsrechte einzuräumen. Es kann bestimmt werden, dass die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt. § 35 bleibt unberührt.

§ 35 Einräumung weiterer Nutzungsrechte

(1) Der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts kann weitere Nutzungsrechte nur mit Zustimmung des Urhebers einräumen. Der Zustimmung bedarf es nicht, wenn das ausschließliche Nutzungsrecht nur zur Wahrnehmung der Belange des Urhebers eingeräumt ist.

(2) Die Bestimmungen in § 34 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und Absatz 5 Satz 2 sind entsprechend anzuwenden.

Nutzungsrechte können aber auch zurückgezogen werden...

falke93 21.05.2013, 20:20

Okay, danke. Wie würde das "Zurückziehen" sich gestalten?

0
stelari 21.05.2013, 22:08
@GerdausBerlin

Naja... wobei der 41er wahrscheinlicher sein dürfte als der 42er... die "gewandelte Überzeugung" muss dann schon sehr überzeugend sein....

0
stelari 21.05.2013, 22:16
@GerdausBerlin

BGH, Urteil vom 19. 7. 2012 - I ZR 24/11... Bei Rückruf der Hauptlizenz bleiben die Unterlizenzen bestehen. Sind bis Dato schon Unterlizenzen vergeben worden, dann hat der Rückruf auf diese keine Auswirkung

0
falke93 21.05.2013, 23:17
@stelari

Danke für die guten Antworten! Aber wäre die Aufführung durch einen anderen Künstler eine Nichtausübung? Oder wie sind da die Maßstäbe?

0
stelari 22.05.2013, 10:05
@falke93

Nein - da du ihm dieses Recht einräumst zusammen mit anderen Rechten kannst du dir in dem Falle nicht was einzelnes herauspicken... die Frage ist nämlich dann, wann liegt eine Nichtausübung vor....

0

Was möchtest Du wissen?