Ausländerfeindlichkeit strafbar?

... komplette Frage anzeigen

13 Antworten

Ausländerfeindlichkeit ist als "Volksverhetzung" gemäß § 130 StGB strafbar. Allerdings ist Ausländerfeindlichkeit in jedem Land soziologisch völlig normal, da es den Unterschied zwischen Inländern und Ausländern durch das "Wir-Gefühl" der Inländer herstellt. Dadurch wird der "Fremde" zum Ausländer.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Vielleicht ist es nur eine Frage der Definition?! Inländerfreundlichkeit?! Nenn es kritische Einstellung zu Einwanderung,da kommste gut mit durch,in den meisten Schichten? OK?

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Erst wenn du diese Ausländerfeindlichkeit aktiv auslebst, dann ist es strafbar...

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Ausländerfeindlichkeit als innere Einstellung nicht. Gewisse Handlungen (Beleidigung, Volksverhetzung, Verwendung von Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen) schon.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Im Prinzip - NEIN. Kommt jedoch, wie so oft im Leben immer auf's Detail an. Die reine Äußerung der Meinung, Ausländern gegenüber feindlich eingestellt zu sein, ist sicher nicht strafbar. Wird diese Meinungsäußerung in beleidigender Form formuliert ist die Grenze zur Strafbarkeit überschritten. Dann droht aber noch keine Strafe wegen Ausländerfeindlichkeit, sondern höchstens wegen Beleidigung. Ist die Meinungsäußerung von falschen Behauptungen begleitet kann es zu einer Verleumdungsklage kommen. Wird die Meinungsäußerung in Form von Drohungen gegen ausländische Personen begleitet oder zur Verfolgung oder Vernichtung von Ausländern aufgerufen, wird es strafrechtlich dann richtig interessant und kann bis zur Anklage wegen Volksverhetzung kommen und damit zu mehrjährigen Haftstrafen führen. Drückt sich die Ausländerfeindlich in aktiven körperlichen Übergriffen aus wird es strafrechtlich dann in die Gegend von Körperverletzung bis Mord kommen und bei Ausländerfeindlichem Hintergrund kann das dann auch leicht in der Sicherungsverwahrung enden. :-(

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Die Frage ist, ob dadurch Rechte von Ausländern verletzt werden.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

In diesem Land gibt es den Artikel 5 des GG. Jeder hat das Recht auf freie Meinung. Wer etwas gegen Ausländer hat, kann dies offen sagen ohne dafür belangt zu werden.Anders sieht es aus, kommen Beleidigungen etc in´s Spiel..dies gilt allerdings grundsätzlich, nicht nur gegen ausländische Mitbürger. ;)

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

wenn du sie offen zeigst, wie z.b. hitlergruß oder ''Sieg heil'' geschreie aufjedenfall

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von SchlawienerSued
13.09.2014, 04:56

Blödsinn. Beim Hitlergruß oder Sieg Heil Gebrülle wirst du bestraft weil diese Handlungen unter Strafe verboten sind, aber nicht weil du damit Ausländerfeindlichkeit aus drückst. Nicht schon wieder Ursache und Wirkung durcheinander würfeln. :-) Ausländerfeindlichkeit öffentlich zu zeige oder zum Ausdruck zu bringen ist nicht strafbar. Allerdings wurden schon viele verurteilt die den Unterschied zwischen Meinungsäußerung und Argumentationsführung nicht unterscheiden konnten und ihre Meinung mit strafrechtlich relevanter Argumentationsweise zu begründen versucht haben. :-)

1

Der Begriff " Ausländerfeindlichkeit " ist doch bloß eine armselige Krücke, um jemanden der bestimmtes Verhalten von Personengruppen in diesem Land die auch Ausländer sind zu Recht kritisiert zu diskreditieren und wenn möglich mundtot zu machen.

Die Ausländerfeindlichkeits-und Nazikeule sind doch die beliebtesten und wirkungsvollsten Mittel, um jede Kritik am massiven Fehlverhalten bestimmter Bevölkerungsgruppen in unserem Land abzuwürgen.

Und nein....: " Ausländerfeindlichkeit ist nicht strafbar, weil zum einen gar nicht genau festgeschrieben ist / sein kann was " Ausländerfeindlichkeit " denn nun genau ist, es zum anderen auch keinerlei gesetzlichen Regelungsbedarf gibt weil Feindlichkeit gegenüber jemanden nur weil er " Ausländer " ist überhaupt kein erwähnenswertes Problem in Deutschland ist, auch wenn das ständig behauptet wird.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

jain - das hängt davon ab, ob es als volksverhetzend eingestuft wird.

Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Nein. Dummheit ist ja auch nicht strafbar.

Jetzt mal im ernst. Wenn man "nur" eine ausländerfeindliche Meinung hat, wenn man also z.B. findet das alle Ausländer blöd sind, dann ist das nicht strafbar. Obwohl das sicher keine normale und vernünftige Einstellung ist, aber verboten ist es nicht.

Aber wenn jetzt noch Beleidigungen die sich gegen Ausländer richten dazu kommen, oder man Nazi Symbole irgendwo hinschmiert, oder gar zu Gewalt gegen Ausländer greift, dann ist es natürlich strafbar.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Hängt ganz davon ab was du gesagt hast

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was hast du gegen Ausländer #### Headline ####

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?