Aufhebungsvertrag Vertragsstrafe bei Krankheit?

5 Antworten

Zu erst einmal fehlt das Foto ^^

Auch wenn ich die Hintergründe nicht kenne aber warum unterschreibt man einen Aufhebungsvertrag. Ich gehe einfach mal davon aus, dass Du einen neuen Job hast und schnellst möglich aus dem alten Betrieb rauswolltest um im neuen Betrieb anfangen zu können. Alles andere wäre allein schon wegen der Sperrfrist (3 Monate kein Arbeitslosengeld) von der Agentur für Arbeit sehr dumm.

Ich bin kein Arbeitsrechtler und ohne Bild kann man schlecht etwas sagen. In erster Linie wird sich Dein Arbeitgeber natürlich darauf berufen, dass Du den Aufhebungsvertrag gelesen, verstanden und zum Schluss auch unterschrieben hast. So eine Unterschrift kann man auch als "Fessel" betrachten, da man so sein Einverständnis für diverse Dinge gibt (Kaufvertrag, Lastschrift etc.).

Ich würde das an Deiner Stelle mal von einem Anwalt prüfen lassen, ich kann absolut nicht sagen ob so eine Klausel rechtens ist. Aber gerade bist Du der in den Po gekniffene.

Arbeitseinsatz: Der Arbeitnehmer wird auf eigenen wunsch in Kw 37, KW 38 und KW 39 in der Spät- schicht arbeiten und seine volle vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung erbringen. Bei Nichteinhaltung bzw. bei entsprechenden Fehlzeiten wird eine Vertragsstrafe in Höhe von einem halben Monatslohn fallig.

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Eine Vertragsstrafe kann nur dann fällig werden, wenn der Vertragspartner (hier also Du) sich vertragswidrig verhält.

Wenn Du also schuldhaft diese Fehlzeiten verursacht hast (z.B. durch schuldhaft unentschuldigtes Fehlen), kann eine Vertragsstrafe fällig werden.

Das ist aber nicht der Fall, wenn Du aufgrund einer von einem Arzt bescheinigten (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) oder dem Arbeitgeber auf andere Weise sicher bekannt gewordenen Erkrankung fehlst; anders wäre es allerdings, wenn Du die Erkrankung vorsätzlich oder grob fahrlässig (also schuldhaft) selbst herbeigeführt hättest.

Bei einer unverschuldeten Erkrankung entstehen generell keine Fehlzeiten, somit kann auch keine Vertragsstrafe fällig werden!

Bei Nichteinhaltung bzw. bei entsprechenden Fehlzeiten wird eine Vertragsstrafe in Höhe von einem halben Monatslohn fallig.

Wenn dieses Zitat tatsächlich die Vertragsklausel darstellt, dürfte sie ohnehin nicht wirksam sein, weil sie bezüglich der Formulierung "Bei Nichteinhaltung bzw. bei entsprechenden Fehlzeiten" viel zu unbestimmt und nicht unmittelbar und direkt verständlich ist, was denn nun tatsächlich und genau gemeint ist. Damit fehlt es dieser Klausel an der für ihre Wirksamkeit notwendigen Klarheit!

Ich würde unbesehen mal sagen, dass eine Vertragsstrafenvereinbarung für Krankheitstage nichtig ist.

Eine ärztliche Krankschreibung besagt immer, dass der Arbeitnehmer an diesen Tagen nicht in der Lage ist zu arbeiten. Ein Arbeitnehmer darf aber nicht dafür bestraft weden, dass er krank ist..

Natürlich wäre schon interessant gewesen zu erfahren, was Arbeitgeber so in Auflösungsverträge reinschreiben.

Arbeitseinsatz: Der Arbeitnehmer wird auf eigenen wunsch in Kw 37, KW 38 und KW 39 in der Spät- schicht arbeiten und seine volle vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung erbringen. Bei Nichteinhaltung bzw. bei entsprechenden Fehlzeiten wird eine Vertragsstrafe in Höhe von einem halben Monatslohn fallig.

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@MK492

Rechtswidrig! Wenn dir das Geld abgezwickt wird, sofort die Restlohnzahlung schriftlich geltend machen und bei Nichtzahlung vor dem Arbeitgericht einklagen.

Geh aber um Himmels willen zum Arzt, wenn du krank wirst.

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Hotelbranche: Arbeitgeber hat einen Aufhebungsvertrag angeboten weil ich ersetzt werden soll, steht natürlich nicht als Grund, ist das erlaubt?

Meine Lehre zum Hotelfachmann habe ich in dem Hotel abgeschlossen, war dann in einer 2 Personen Abteilung angestellt bis die Leitende Angestellte ging, nachdem 2 Frauen das Handtuch geworfen haben und diesen Job nicht weiter machen wollten, ich ihn aber seit Tag 1 gerne machen wollte willigte mein Chef endlich ein mit der Begründung, Zitat: "ich muss dich das ja wohl jetzt machen lassen, sonst könnte ich dir ja auch genauso gut ins Gesicht schlagen." Weil er eine Frau für diese Stelle haben wollte.

Aber ich konnte nicht ahnen das ich ein Dorn im Auge der anderen Abteilungsleiterinnen war, denn die wo gegangen ist war mit allen auch Privat befreundet. Mit der Leiterin für Verkauf , mit der Leiterin für den Empfang und der Sekretärin vom Chef !

Ihr seht worauf das hinausläuft, gemeinschaftliche Anfeindung und aus den kleinsten Fehlern eine riesen Szene machen.

Kommen wir zur eigentlichen Frechheit.

Nach 3 Jahren guter engagierter Arbeit, 1 Monat bevor ich Vater wurde, wurde ich plötzlich zu einem Gespräch geladen mit Chef und stellvertreter, im ersten moment sollte druck ausgeübt werden, auf einmal war meine Arbeit mieserabel, ich würde mich nicht mit meinen Kollegen verstehen er hätte nur Probleme mit mir deshalb solle ich die Abteilung wechseln und er will jemand anderes für diese Stelle. Dagegen hatte ich gute und beweisbare Argumente woraufhin er dann zurück ruderte und es so gedreht hat dass er es nur gut meint und ich in der Anderen Abteilung auch unter der Woche frei nehmen kann und nicht mehr so viel Stress hätte und mich mehr um meine Familie kümmern könne. Dies willigte ich doch dann Blauäugig ein weil es gestimmt hat mit freierer Zeiteinteilung. jedoch war dies eine Degradierung, aber ich habe den gleichen Lohn bekommen wie zuvor.

Nun habe ich 3 Monate niedrigere Arbeiten erledigt, habe mit den Gedanken gespielt wieder zurück zu gehen bis ich dann gefragt wurde ob ich nicht in eine andere Abteilung will weil dort einer gekündigt hat, dafür müsste ich aber von grundauf alles neu Lernen weil ich während meiner Ausbildung nicht zu dieser Abteilung kam. Deswegen habe ich abgelehnt, vor allem weil die Leiterin von dort sich gegen mich angefeindet hat und wie ich später höhrte, sie selber auch gefragt wurde ob sie mich haben will worauf sie entsetzt abgelehnt hätte.

Um es mal auf den Punkt zu bringen

Ein neuer Mitarbeiter wird eingestellt, da ich nicht in die andere Abteilung wechseln wollte, einer dann zu viel wäre in der Abteilung und mein Chef mir nicht meinen vorherigen Job geben will obwohl es so in meinem Vertrag steht, bekam ich das:

"Aufhebungsvertrag zur Vermeidung einer Arbeitgeberseitigen Kündigung"(ich hatte nie eine Abmahnung und es gibt keinerlei Gründe für eine Kündigung) Ich soll ab sofort in der Abteilung, welche ich abgelehnt habe, die nächsten 4 Monate bis zum Ende des Aufhebungsvertrages arbeiten.

Kann ich mit meinem Vertrag darauf drängen mich wieder in meiner vorherigen Position arbeiten zu lassen?

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Wie lang ist denn jetzt die Kündigunsfrist, 3 Tage eine Woche oder noch länger? Werd da nicht schlau drauß. ;)

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