Aufgabe in Geschichte?

3 Antworten

Die Aufgabe hat 2 grundlegende Teile. Zuerst geht es darum, die von Montesquieu entwickelten Demokratieprinzipien anzugeben/darzustellen. Dann soll aufgezeigt werden, wie diese Demokratieprinzipien in der Gegenwart in der Bundesrepublik Deutschland auf Bundesebene verwirklicht/umgesetzt sind. Die Bundesebene ist die Ebene des Gesamtstaates, z. B. Bundesregierung, Bundestag, Bundesgerichte, im Unterschied zu Länderebene (einzelne Bundesländer) und kommunaler Ebene.

Montesquieu

Montesquieu, De l’esprit des loix (1748; Vom Geist der Gesetze) ist die wesentliche Textgrundlage.

Montesquieu kann nur eingeschränkt als „geistiger Vater der Demokratie“ verstanden werden. Die meisten seiner staatsphilosophischen/staatstheoretischen Prinzipien, die in diesen Zusammenhang gestellt werden können, sind allgemeiner für mehrere Verfassungsformen bzw. Regierungsformen gedacht. Anders als Rousseau ist Montesquieu kein Vertreter des Prinzips der Volkssouveränität.

Prinzipien, die in einem Zusammenhang zu Demokratieprinzipien gestellt werden können:

  • Freiheit
  • Gewaltenteilung (mit dem Ziel der Freiheitssicherung)
  • Rechtsstaatlichkeit (Bindung von Herrschaft an Gesetze)
  • indirekte politische Mitwirkung des Volkes, durch ein Parlament mit gewählten Vertretern (Repräsentanten) als Abgeordneten
  • Tugend
  • (gemäßigte) Liebe zur Gleichheit
  • Liebe zur Genügsamkeit

Bei der Weiterwirkung der Gedanken in der modernen Demokratie ist das Prinzip der Gewaltenteilung am wichtigsten.

Montesquieu hat dabei eine auch schon von John Locke vertretene Lehre weiterentwickelt und dabei drei Gewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) unterschieden.

Montesquieu hat folgenden Gedanken: Die Freiheit ist am meisten durch Mißbrauch von Macht gefährdet und ein Mißbrauch von Macht kann in jeder Staatsform geschehen. Gewaltenteilung begrenzt Macht und ist daher nützlich, um Freiheit zu sichern. Wenn die Staatsgewalten in einer Hand vereint ausgeübt werden, droht nach seiner Auffassung Freiheitsverlust. Eine Person oder eine Körperschaft könnte willkürlich und tyrannisch Gesetze aufstellen, Gesetze vollziehen und richterliche Urteile fällen und so die anderen unterdrücken. Es herrscht dann ein furchtbarer Despotismus (Tyrannei/Gewaltherrschaft/unumschränkte, nicht durch Bindung an eine Verfassung und Gesetze gemäßigte Herrschaft).

Die Haupttypen bei den Staatsformen/Regierungsformen (régimes/gouvernements) sind:

  • Republik (république)
  • Monarchie (monarchie)
  • Despotismus (despotisme)

Bei der Republik gibt es als Unterformen die Demokratie/demokratische Republik und die Aristokratie/aristokratische Republik. Bei der Demokratie liegt die souveräne Macht beim Volk, bei der Aristokratie bei einem Teil des Volkes. Die Monarchie ist im Grunde eine gemischte Verfassung, weil es mit dem Adel Zwischengewalten zwischen Herrscher und Volk gibt, die eine unabhängige Machtgrundlage haben.

Es gibt eine grundlegende Unterscheidung zwischen gemäßigten (moderaten) und despotischen Staats-/Regierungsformen. In gemäßigten Regierungssystemen (Republik und Monarchie lassen sich unter diesem Begriff zusammenfassen) ist die Herrschaft an Gesetze gebunden und die Macht regierender Personen durch eine Verfassung beschränkt, in despotischen gibt es keine solche Begrenzung von Willkür und Laune.

Neben einer „Natur“ der Herrschaftsordnungen, die in den sie kennzeichnenden Institutionen (Einrichtungen) besteht (sie haben jeweils eine besondere Struktur) gibt es Prinzipen, die sie stabil und lebendig halten (die genannten bestimmten menschlichen Grundhaltungen, in Bewegung gesetzte menschliche Leidenschaften).

Prinzipen sind:

  • Republik: Tugend (vertu)
  • Monarchie: Ehre (honneur)
  • Despotismus: Furcht (crainte)

Tugend ist Einsatzbereitschaft für den Staat und eine Unterordnung von besonderen Teilinteressen unter das Allgemeinwohl/öffentliche Wohl.

Ein besonderes Prinzip der Demokratie ist die Liebe zur Gleichheit (l'amour de l'égalité), die allerdings nicht zu weit (extreme Gleichheit) gehen soll. Die Demokratie wird auch von der Liebe zur Genügsamkeit (l'amour de la frugalité) getragen (nicht mehr Annehmlichkeiten und Erwartungen als andere haben wollen).

Ein besonderes Prinzip der Aristokratie ist die Mäßigung (modération), indem die eingebaute Ungleichheit nicht zu weit getrieben wird.

Die Ehre ist ein Verlangen, sich hervorzutun, sich auszuzeichnen und von anderen anerkannt zu werden. In der Monarchie trägt das Streben nach persönlichem Erfolg im vorgegebenen Rahmen einer Ordnung zum Allgemeinwohl bei. Die Ehre gebietet Gehorsam, beschränkt diesen aber auch.

Im Despotismus entsteht Furcht durch Drohungen und Strafen. Eine solche Art von Gewaltherrschaft kann es sich nicht leisten, die Zügel etwas locker zu lassen.

Bei Montesquieu gibt es die drei Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative. Die Staatsgewalten sind nebeneinander geordnet. Wichtig ist eine Verteilung zur Verhinderung von Machtanhäufung. Eine Balance schaffende Hemmung der Gewalten sorgt für die Bewahrung eines Gleichgewichts. Es gibt eine getrennte Souveränität der Träger der Gewalten.

Als Träger der Staatsgewalten gibt es Adel, Volk und (wenn der Staat keine Republik, sondern eine Monarchie ist) Monarch (Monarchie als durch Verfassung/Gesetze begrenzt – also eine konstitutionelle Monarchie - unterscheidet Montesquieu von Despotismus, bei dem die willkürliche Laune eines Einzigen alles entscheidet).

Montesquieu vertritt eine Trennung von Staatsgewalten, ihre Verteilung auf verschiedene Träger (die Staatsgewalten sollen nicht bei einer einzigen Person oder Körperschaft/Institution zusammenkommen, weil es dann keine Freiheit gibt). Rousseau dagegen vertritt nur eine Unterscheidung der Staatsgewalten nach ihren Funktionen, vertritt aber keine Gewaltenteilung als Verteilung der Macht auf verschiedene Machtträger. Die Staatsgewalten sind in seiner Staatsphilosophie letztlich alle der Souveränität des Volkes und seinem Ausdruck, dem allgemeinen Willen, unterworfen.

Montesquieu sieht eine politische Mitwirkung des Volkes (neben der Körperschaft des Adels) an der Gesetzgebung nicht unmittelbar vor, sondern indirekt, in einem Repräsentativsystem (eine gewählte Körperschaft, die das Volk repräsentiert). Rousseau dagegen lehnt ein Repräsentativsystem für die Gesetzgebung ab, weil seiner Auffassung nach die Souveränität nicht vertreten/in einer Übertragung abgetreten werden kann. Die Gesetzgebung soll vom Volk ausgeübt werden, in direkter Demokratie.

Montesquieu hält das Volk für wenig geschickt, die Angelegenheiten zu verhandeln (zu erörtern, zu beraten und zu beschließen), was seiner Meinung nach einer der großen Nachteile der Demokratie ist.

Bücher zum Thema:

Norbert Campagna, Montesquieu : eine Einführung. 1. Auflage. Düsseldorf : Parerga, 2001. ISBN 3-930450-68-2

Michael Hereth, Montesquieu zur Einführung. 1. Auflage. Hamburg : Junius, 1995 (Zur Einführung ; 109). ISBN 3-88506-909-1 Catherine Larrère, Montesquieu. In: Frankreich (Grundriss der Geschichte der Philosophie. Begründet von Friedrich Ueberweg. Völlig neu bearbeitete Ausgabe. Herausgegeben von Helmut Holzhey. Die Philosophie des 18. Jahrhunderts – Band 2/2). Herausgeben von Johannes Rohbeck und Helmut Holzhey. Basel : Schwabe, 2008,S. 155 – 156 (Staatstheorie)

Henning Ottmann, Geschichte des politischen Denkens. Band 3: Neuzeit. Teil1: Von Machiavelli bis zu den großen Revolutionen. Stuttgart ; Weimar : Metzler, 2006, S. 432 - 461

Richard Schwaderer, Montesquieu. In Großes Werklexikon der Philosophie. Herausgegeben von Franco Volpi. Band 2: L - Z, Anonyma und Sammlungen. Stuttgart : Kröner, 1999, S. 1052 – 1053

Reinhard Zintl, VII. Gewaltenteilung 2. Montesquieu. In: Michael Becker/Johannes Schmidt/Reinhard Zintl. Politische Philosophie. 2., durchgesehene Auflage, Paderborn, München ; Wien , Zürich : Schöningh, 2009 (UTB ; 2816 Grundkurs Politikwissenschaft), S. 315 - 323

moderne Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

Bei der Frage nach Verwirklichung von Demokrateiprinzipien kann auch eigene Beobachtung, Untersuchung (mit Hilfe von Informationen) und Beurteilung verwendet werden, vor allem zur Einschätzung der Verfassungswirklichkeit.

einige wichtige Hinweise:

Freiheit als Prinzip kann in der Verfassung eine Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz, aufgezeigt werden (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/index.html) , insbesondere im Teil mit den Grundrechten (Artikel 1 – 19).

Gewaltenverteilung gibt es als Unterscheidung von gesetzgebender Gewalt (Legislative), vollziehender/ausführender Gewalt (Exekutive) und rechtsprechender Gewalt (Judikative). Auf der Bundesebene der Bundesrepublik Deutschland sind die Legislative der Bundestag und zum Teil der Bundesrat, die Vertretung der Bundesländern, indem dieser zum Teil an gesamtstaatlicher Gesetzgebung beteiligt ist, die Exekutive die Bundesregierung und die Judikative das Bundesverfassungsgericht und weitere Bundesgerichte (z. B. Bundesgerichtshof, Bundesarbeitsgericht, Bundesverwaltungsgericht). In der modernen Demokratie ist Gewaltenverteilung eher eine Gewaltenverschränkung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Gewaltenteilung

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17567/gewaltenteilung

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/pocket-politik/16434/gewaltenteilung

Rechtsstaatlichkeit ist mit der Verfassung enthalten (vgl. zur Bindung an Gesetz und Recht insbesondere Artikel 20 Absatz 3). Besonders hingewiesen werden kann noch auf die Gleichheit vor dem Gesetz (Artikel 3).

Indirekte politische Mitwirkung des Volkes, durch ein Parlament mit gewählten Vertretern (Repräsentanten) als Abgeordneten gibt es durch die Wahl des Bundestages (Artikel 20 Absatz 2 und Artikel 38).

Tugend gehört in den Bereich von Ethik/politischerMoral.Wie bei (gemäßigter) Liebe zur Gleichheit und Liebe zur Genügsamkeit kann sie nicht direkt institutionell verwirklicht werden. Sie kann in der Praxis mehr oder weniger vorhanden sein. Es geht hier um individuelle und gesellschaftliche Erscheinungen.

Was gibt es daran nicht zu verstehen?

Du nennst - je nach schulischem Niveau, auf dem du dich bewegst - die Demokratieprinzipien, welche Montesquieu entwickelt hat und bettest diese in den heutigen Kontext ein; versuchst also einige Parallelen zu unserer heutigen Demokratie herzustellen ...

Ich denke mal, du musst die wichtigen Demokratieprinzipien die von Montesquieu entwickelt wurden aufzählen und sagen, wo das in der Bundesrepuplik/ebene zu finden ist. Besser weiß ich das leider auch nicht.

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