Artikel 20 GG warum tabu?

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6 Antworten

Hi, das ist die Ewigkeitsklausel in Art. 79. Gruß Osmond http://de.wikipedia.org/wiki/Ewigkeitsklausel Zitat: Die Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie ist eine Regelung in Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG), nach der bestimmte Verfassungsprinzipien auf ewig einer Verfassungsänderung entzogen sein sollen. Artikel 79 Abs. 3 GG lautet: „Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“ Mit dieser Regelung wollte der Parlamentarische Rat den Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus begegnen und naturrechtliche Grundsätze in Form der Menschenwürde (vgl. Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland) sowie der Strukturprinzipien in Artikel 20 (Republik, Demokratie, Bundesstaat, Rechtsstaat und Sozialstaat) mit einer zusätzlichen Sicherung versehen. Durch diese Ewigkeitsklausel ergibt sich selbst innerhalb des Grundgesetzes eine Normenhierarchie. Bis zu einer Ersetzung des Grundgesetzes durch eine andere Verfassung (Art. 146) kann die Ewigkeitsklausel nach heute herrschender Meinung nicht aufgehoben werden. Die Bezeichnung Ewigkeitsklausel selbst steht nicht im Grundgesetz, sondern gehört eher der juristischen Umgangssprache an

Wer sagt, das sei ein "Tabu" in welchem Zusammenhang?

Das frag ich mich auch! Die frage steht so in meinen Buch :/

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@LowLowLo

In welchem Buch? Wer sagt das dort? In welchem Zusammenhang?

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@LowLowLo

Vielleicht solltest Du mal den Autor wechseln. Wer so einen Unsinn in einem Buch geschrieben hat, hat offensichtlich keine Ahnung von Recherche...

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wer sagt denn dass der tabu ist?

Warum ein Tabu? Wie kommst du darauf??

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