Arge-Darlehen für Geschäftsausgaben bei Gründung - Rückzahlung ist dann keine Geschäftsausgabe?

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1 Antwort

Wenn Du einen Anspruch auf Hartz IV hast, dann bekommst Du auch die private Krankenversicherung - zumindest den Basistarif - bezahlt.

Was die Darlehensrückzahlung angeht, so würde ich Dir Recht geben. Geschrieben steht dazu nix - weder direkt im Gesetz noch in den Weisungen zum SGB II: http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-11-SGB-II-Zu-beruecks-Einkommen.pdf

Das wäre vermutlich eine Fragestellung, die entweder schon von Gerichten entschieden wurde oder noch entschieden werden muß.

Moritz1a 15.10.2010, 15:08

Danke erstmal. Ich bin nicht privat versichert, sondern ganz normal in einer gesetzlichen KK, dann würde ich also nicht herausfallen? Was ist für den vergangenen Zeitraum, für den ich ja alles Hartz4-Geld zurückzahlen musste.

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skyfly71 15.10.2010, 15:10
@Moritz1a

Nein, Du fällst nicht heraus und Du kannst auch fast sicher davon ausgehen, daß Du für die KV keine Beiträge nachzahlen mußt. Würde mich wundern...

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Moritz1a 16.10.2010, 08:35
@skyfly71

Dass ich nicht herausfalle ist schon mal gut. Aber inzwischen weiß ich, dass die Arge, da sie die Darlehensrückzahlung nicht als gewinnmindernd anerkennt, sämtliche KK-und PV-Beiträge nun von mir zurückfordert :-( .

Ich hab keine Ahnung, wie ich das bezahlen soll, denn ich bin ja immer noch auf Zuwendungen von der Arge angewiesen und so einen gewinnbringenden Auftrag, wie im letzten BWZ habe ich nicht in Aussicht. "Kleinvieh macht zwar auch Mist" aber nicht so viel, dass ich ganz ohne Arge auskomme.

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skyfly71 16.10.2010, 08:45
@Moritz1a

Grundsätzlich ist es nicht zulässig, daß während des Leistungsbezuges von einem Leistungsempfänger Darlehen zurückgefordert werden. Gesetzliche Grundlage hab ich gerade nicht parat, da gibts andere hier, die sich in diesem Punkt besser auskennen.

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