Ab wann gibt es eine Arbeitserlaubins für Flüchtlinge?

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3 Antworten

Das kann man so einfach nicht sagen.

Das Arbeitserlaubnisrecht wird durch Zuwanderungsgesetz nicht mehr im Sozialgesetzbuch III („Arbeitsförderung“), sondern im Aufenthaltsgesetz geregelt. Die Arbeitserlaubnis wird von der Ausländerbehörde (und nicht mehr von der Arbeitsagentur) erteilt und wird mit Erteilung des Aufenthaltstitels in den Aufenthaltstitel eingetragen. Dabei wird unterschieden zwischen einer „Beschäftigung“ als Arbeitnehmer und einer selbständigen Erwerbstätigkeit. In den meisten Fällen trägt die Ausländerbehörde den Vermerk „Erwerbstätigkeit gestattet“ in den Aufenthaltstitel ein, was die unbeschränkte Erlaubnis zu Beschäftigungen jeder Art sowie zur selbständigen Tätigkeit umfasst (§ 2 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz). Die geschieht derzeit in der Regel nach drei Monaten.

In einigen Fallgruppen muss die Ausländerbehörde jedoch vor der Erlaubnis einer Beschäftigung erst die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit einholen, die nach einer Prüfung des Arbeitsmarktes und der Arbeitsbedingungen, zu denen der Ausländer tätig werden möchte, darüber entscheidet, ob die Ausübung einer Beschäftigung erlaubt werden kann und ob diese Erlaubnis von Beschränkungen (etwa zur Art der ausgeübten Tätigkeit oder dem Arbeitgeber) abhängig gemacht wird. Die Ausländerbehörde erteilt dann gegebenenfalls nur eine entsprechend beschränkte Erlaubnis zur Beschäftigung.

(Wikipedia)

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 Die bisherige Regelung besagt , Geduldete müssen mindestens 15 Monate warten, bis sie arbeiten können. Das gilt ab der Duldungs-Entscheidung

 die Vorrangprüfung entfällt aktuell nach ebenfalls 15 Monaten

 Flüchtlinge/ Asylbewerber ohne Bleibeperspektive erhalten keine Arbeitserlaubnis mehr

Wer als Asylbewerber anerkannt ist..eine Bleibeperspektive hat,  darf nach frühstens 3 Monaten einige Arbeiten machen, wenn eine angebotene Stelle nicht durch einen Inländer besetzt werden kann..

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