Arbeitsamterfahrene Trickser benötigt! Wie bekomme ich die Arge dazu meine KV bei Auslandsaufenthalt rückwirkend zu übernehmen?

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6 Antworten

Anfang des Jahres wurde ich arbeitslos, hatte 3 Monate Sperrzeit und ungefähr am Ende dieser packte ich meinen Rucksack, verließ meine Wohnung und toure so nun seit einigen Monaten durch die Welt.

Solange Du das mit eigenem Geld finanzierst, ist dagegen nichts einzuwenden.

Das Arbeitsamt weiß von nichts außer meiner Meldung Anfang des Jahres.

Sofern während oder nach Ablauf der Sperrfrist kein Antrag auf ALG 1 oder ALG 2 gestellt wurde, ist das den Behörden gleichgültig.

Ich habe meinen Wohnsitz noch nicht abgemeldet (Ausweis und Amt denken ich wohne noch da.

Das ist schlecht, denn dadurch bist Du seit Beendigung der SV-pflichtigen Beschäftigung mit Deinen KV Beiträgen, die Du magels anderweitigem Anspruch selbst tragen musst (infolge der Nicheinreichung eines entsprechenden Antrags), im Rückstand. Das sind im Mindestfall ca. € 165.--/p.M.

Nun hat mich vor einem Monat meine Krankenkasse darauf aufmerksam gemacht, dass bereits seit ungefähr April/Mai keine Beiträge mehr gezahlt wurden und mir dementsprechend rückwirkend für die letzten Monate jeweils 165€ berechnet werden.

So ist es.

Also jetzt meine eigentliche Frage: Wer kann mir sagen, mit welchen Tricks, ob und wie ich das Arbeitsamt dazu bekomme die Beiträge rückwirkend zu übernehmen.

Gar nicht. Das wäre schon im Versuch ein Straftatbestand (Sozialbetrug), und brächte Dir bestenfalls eine Geldstrafe, wenn nicht eine Haftstrafe ein. Da Du Dich nicht abgemeldet hast in D, bist Du KV-pflichtig, und bleibst es auch unbefristet.

Ich werde es nämlich garantiert nicht (tun / können).

Aha. Du wirst also nie mehr im Leben Geld verdienen?

Alternativ auch dass die KK die Forderungen fallen lässt,

Das kann und darf die KK gar nicht. Die Forderungen werden an den Zoll weitergereicht, der die Summe eintreiben wird. Kann die Pfändung nicht erfolgen, bleibt die Forderung mindestens für 30 Jahre bestehen (und erhöht sich jeden Monat weiter). Ggfs. kann gegen Dich ein Haftbefehl erwirkt werden - was spätestens dann zur Festnahme führen wird, wenn Du Deine Ausweise mal verlängern musst..

wenn ich mich nonplusultra querstelle was die Bezahlung angeht.

Das juckt den Zoll, der diese Forderungen der GKV vollstreckt, herzlich wenig.

Is ja eh nix zu holen ;)

Dann gehst Du eben ins Gefängnis und verhunzt Dir Dein ganzes Leben. Tolle Idee.

Woher weiß Du, dass Du eine Sperrzeit hattest, hast Du einen Bewilligungsbescheid erhalten? Denn mit der Bewilligung des Alg bist Du (auch in der Sperrzeit) ab dem 1.Tag des 2.Monats darüber krankenversichert. Aber nur, wenn das Alg dem Grunde nach bewilligt ist und nur wegen der Sperrzeit nicht gezahlt wird.

lNoah 16.09.2015, 21:04

Ich bin auf diverse Ämter gerannt wo mir jedes mal versichert wurde, dass mir auf dem Nächsten geholfen werden kann (Wer kennt es nicht? :D) nur um dann im Endeffekt offenbart zu bekommen, dass ich eine 3-monatige Sperrzeit auferlegt bekomme, was ALG I sowie II betrifft. Und die Geschichte mit der Sperrzeit ist ja schon seit Ewigkeiten gegessen. Das war JanFebMärz.

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Kunterbunt23 16.09.2015, 21:10
@lNoah

Das heißt, Dir wurde nur gesagt, dass Du eine Sperrzeit bekommen wirst, wenn Du Alg beantragen würdest, hast aber nie Alg beantragt? In diesem Fall bist Du natürlich nicht über das Arbeitsamt krankenversichert und musst Deine Beiträge alleine an die Krankenkasse zahlen. Eigenes Verschulden.

Hättest Du den Antrag auf Alg abgegeben, hättest Du mit der Bewilligung zwar eine Sperrzeit erhalten, wärst aber krankenversichert gewesen. 

Nun kannst Du nicht anders, als den Beitrag zu zahlen. Notfalls mit Ratenzahlung für die aufgelaufene Beitragsschuld. Aber die jetzt aktuell laufenden und monatlich dazukommenden Beiträge müssen dann pünktlich geazahlt werden.

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Tricks?

Du solltest zusehen, dass Dich abmeldest - sonst kommt noch eine anzeige wegen Sozialbetrug dazu.

http://www.rechtsanwaelte-eisenberg.de/ver%C3%B6ffentlichungen/rechtsanwalt-biernacki/sozialleistungsbetrug-nach-263-stgb-baf%C3%B6g-algii-hartz-iv/

Der sog. Sozialleistungsbetrug ist strafrechtlich nichts anderes als ein "normaler" Betrug nach § 263 StGB und wird als solcher mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren, in besonderes schweren Fällen bis zu 10 Jahren, bestraft.

Vergiss es. Wenn du nicht zahlst, fliegst du einfach aus der Krankenkasse und bist nicht mehr krankenversichert. Da kannst du dann deine Arztrechnungen selber zahlen.

lNoah 16.09.2015, 19:21

Biste dir da sicher? Was du beschreibst wäre nämlich der Optimalfall. Der Punkt ist allerdings der, dass die KK rückwirkend die letzten Monate gezahlt haben will und sich wohl eher weniger damit zufrieden geben würden mich lediglich aus der KV zu werfen.

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Kunterbunt23 16.09.2015, 20:52

Wenn du nicht zahlst, fliegst du einfach aus der Krankenkasse und bist nicht mehr krankenversichert.

Nein, das war mal. Mittlerweile haben wir in D Krankenversicherungpflicht, jeder muss krankenversichert sein. Bei Nichtzahlung der Beiträge wird die Krankenversicherung nicht beendet, es kommt aber zur Zwangsvollstreckung. Lediglich die Leistungen werden eingestellt. Das heißt, man bleibt versichert, aber erhält nur Leistungen im Notfall. Dieser Zustand ändert sich auch nicht bei Kassenwechsel.

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die zahlen dir keine Beiträge, da mußt du mit der kasse abklären, die können aber hartnäckig sein.

Mein Tip! Bleib einfach wo du bist und kommt nicht wieder zurueck. Problem geloest.

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