Arbeitgeber fordert Zuschuss zurück...

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5 Antworten

Im Zweifelsfall würde ich als Chef einfach den entsprechenden Lohn einbehalten, dann kannst du ja klagen.

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Kommentar von Gianna6
12.10.2010, 20:07

Das sollte ja wohl nicht möglich sein. Das Prinzip der Aufrechnung ist nämlich nur statthaft bei Vorliegen einer berechtigten Forderung. Eine solche liegt hier aber definitiv nicht vor, weil nicht ausweislich! In den U.S.A. werden offenkundige Mörder freigesprochen, nur wei das entsprechende Beweismittel nicht als solches vor Gericht zulässig war. Das sagt wohl alles! Nicht das Recht gewinnt, sondern der formvollendete schlüssige Vortrag, der vom Gericht als nachvollziehbar bewertet und zur Urteilsfindung benutzt wird.

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Die Frage ist wohl nicht ganz richtig: Nicht der Arbeitgeber fordert Zuschuss zurück, sondern Du hast als Arbeitnehmer den mündlichen Vertrag gebrochen und der Arbeitgeber fordert berechtigt Schadenersatz durch Rückzahlung des unberechtigt von Dir vereinnahmten Zuschusses. Er ist also im Recht! Ob er Recht bekommt, das ist eine andere Frage. Kleinsorge ist sehr milde, wenn er das als "nicht die feine Art bezeichnet". In den Augen ehrlicher Menschen ist es Betrug.

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Wenn du vor Ablauf der 3-Jahres-Verpflichtung gehst, kann der Arbeitgeber den Zuschuss zeitanteilig zurückfordern. Wenn du diese 3-Jahres-Verpflichtung bestreitest, hat er ein Problem. Allerdings ist nicht auszuschließen, dass er vor Gericht geht, und dann müsstest du dort die Unwahrheit sagen. Willst und kannst du das? Wenn du dort einknickst, zahlst du auch noch die Gerichtskosten.

Besser wäre vielleicht eine Verhandlungslösung, aber dafür muss das Verhältnis noch halbwegs intakt sein.

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Wenn, dann hat der Arbeitgeber die Aufwendungen nachzuversteuern, denn sie sind zunächst als steuerbefreite Aufwendungen von ihm gezahlt worden. Wenn er eine schriftliche Vereinbarung hierzu (3 Jahre Verbleib in der Firma, ansonsten Rückforderung seines Zuschusses) ankündigte, aber nicht umsetzte, so hat er eben keine >>> gibt es praktisch keine! Du kennst vielleicht den Spruch aus amerikanisvhen Spielfilmen: ich antworte Ihnen nur noch über meinen Anwalt! Also: Nicht locken lassen, wenn er dich dazu auffordert, soll er dies bitte schriftlich an dich richten und dann wirst Du ihm darauf auch entsprechend antworten. Es geht ja schließlich um etwas Geld... Dein Arbeitgeber hat damit (unter uns gesagt) aber sehr schlechte Karten, denn er kommt hier nicht zum Ziel, wenn Du stabil bleibst. Er muß sein Versäumnis einer ordentlichen schriftlichen Vereinbarung, die eine Bedingung der Rückzahlung sozusagen gerichtsfest nachweist, eben als Lehrgeld verbuchen. Es wäre nicht die erste oder einzige Forderung, die säumige oder unzureichend informierte Arbeitgeber heutzutage abzuschreiben haben.

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Auch eine mündliche Vereinbarung ist gültig. Allerdings scheitert die Durchsetzbarkeit einer mündlichen Vereinbarung, in der Praxis sehr oft daran, dass eine mündliche Vereinbarung nicht beweisbar ist.

In Ihrem Fall heisst das, wenn der Chef keine Beweise dafür hat dass die Rückzahlung mündlich vereinbart war, kann er von Ihnen die Rückzahlung der halben Fortbildungskosten nicht verlangen.

Sollte der Arbeitgeber die Kosten dennoch abziehen, wird er ohne Beweise vor Gericht nicht durchkommen. Sie können dann das Gehalt einklagen, das Ihnen Ihr Chef zu "unrecht" einbehalten hat.

Da es Ihren Angaben zufolge keine Beweise gibt, können Sie sich, auch wenn es nicht die feine Art ist, gefahrlos weigern die halben Schulungskosten zurückzuzahlen.

Peter Kleinsorge

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Kommentar von DerHans
11.10.2010, 15:08

Wenn der Chef sich einfach "selbst bedient", kannder Fragesteller ja klagen.

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