Anzeige Widerstand?

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3 Antworten

Hallo CyberLynx,

durch welche Handlung der Straftatbestand des Wiederstandes gegen Vollstreckungsbeamte erfüllt wird, kann man dem folgendem Gesetzestext entnehmen:


§ 113 StGB - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte 

(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet oder ihn dabei tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. 

(2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn 

  1. der Täter oder ein anderer Beteiligter eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt, um diese oder dieses bei der Tat zu verwenden, oder 
  2. der Täter durch eine Gewalttätigkeit den Angegriffenen in die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung bringt. 

(3) Die Tat ist nicht nach dieser Vorschrift strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt, die Diensthandlung sei rechtmäßig. 

(4) Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an, die Diensthandlung sei nicht rechtmäßig, und konnte er den Irrtum vermeiden, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder bei geringer Schuld von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen. Konnte der Täter den Irrtum nicht vermeiden und war ihm nach den ihm bekannten Umständen auch nicht zuzumuten, sich mit Rechtsbehelfen gegen die vermeintlich rechtswidrige Diensthandlung zu wehren, so ist die Tat nicht nach dieser Vorschrift strafbar; war ihm dies zuzumuten, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.


Entscheidend im Bezug auf Deine Frage ist nicht, ob Du Dich nicht an die Weisungen der Polizisten gehalten hast.

Entscheidend ist, ob Du mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand geleistet oder die Beamten  dabei tätlich angegriffen hast.

Hast Du Dich nur nicht hingesetzt ist das Ganze recht unproblematisch.

Was wirklich vorgefallen ist lässt sich anhand Deiner Schilderung nur schwer sagen.

Aber anhand meiner Ausführung müssest Du eigentlich selber gut abschätzen können, ob Du den Straftatbestand des § 113 StGB erfüllt hast und ob Dir dementsprechend ein Strafverfahren droht.

Schöne Grüße
TheGrow

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Wie mein wr lehrer immer sagt : recht haben und recht bekommen sind 2 unterschiedliche dinge. Soll heissen das das wird wohl im Ermessen des beamten liegen...

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Schon das Schreiben von 57 Wörtern ohne Satzzeichen ist kriminell. Ich habe jetzt vom Lesen Kopfweh und nicht verstanden worum es eigentlich geht. Überlege eine Anzeige wegen Körperverletzung.

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