Anspruch aus §433 ohne Kaufgegenstand?

3 Antworten

Hallo,

ein paar Gedanken zur Falllösung, die aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit haben.

I. Anspruch K --> V auf Übereignung der Sache § 433 I

  • Anspruch entstanden + (von dir vorgegeben)
  • Anspruch erloschen, § 275 I? Zunächst prüfen, ob Gattungsschuld/Stückschuld vereinbart ist. Wenn Stückschuld = Übereignung unmöglich, wenn Sache untergegangen
  • Bei Gattungsschuld prüfen Hol-, Bring- oder ggf. Schickschuld vereinbart wurde und die Sache ggf. konkretisiert ist, § 243 II. In dem Fall der Konkretisierung auch hier unmöglich, ansonsten, wenn noch nicht konkretisiert, grundsätzlich nicht unmöglich

II. Anspruch V --> K auf Kaufpreiszahlung der Sache § 433 II

  • Anspruch entstanden +
  • Erloschen? Wegen § 275 I?(-), Geldschulden nie unmöglich (wie du auch sagst
  • Erloschen wegen § 326 I 1? Voraussetzungen prüfen, kommt nur in Betracht, wenn Anspruch K --> V unmöglich ist. Allerdings den § 326 II BGB im Auge behalten

Ich hoffe, dir hilft das etwas weiter

Kaufpreisrückzahlung würde ja ein Rückgängigmachen des Vertrags bedeuten.

Nach §346 BGB (2) müsste der Käufer dem Verkäufer den Wert der Sache ersetzen.

Ggf. prüfen, obes sich um eine Hol- oder Bringschuld handelt, da die Ware auf dem Weg zum Käufer kaputt ging.

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