Anspruch auf Umsatzprämie (Sonderzahlung) nach eigener Kündigung zum 31.12.

3 Antworten

Noch eine Ergänzung zu der Umsatzprämie. Diese steht leider nicht im Vertrag. Aber ich bekomme diese schon seit 8 Jahren jedes Jahr und diese wurde zu letzt in einem Schreiben vom Geschäftsführer an neue Umsatzzahlen angepasst. zB bei 50 Mio. Umsatz des Unternehmens erhalten Sie 2 Gehälter extra. Diese Umsatzzahl wird bis zum Jahresende auch geschafft werden. In dem Schreiben gibt es keine Ausnahme für eine Nichtzahlung, wenn der Umsatz erreicht wird. Sprich alle Mitarbeiter würden diese bekommen. Nur eben die Fragen, was bei Kündigung passiert. Da der Arbeitgeber dann mit Sicherheit nicht freiwillig zahlen will.

Dann gibt es ganz sicher eine Betriebsvereinbarung in der das geregelt ist. Einfach nach Gutsherrenart kann der Arbeitgeber das nicht handhaben.

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@DerHans

Weil offensichtlich keine Einschränkung, könnte man sich ggf. auf das sog. Gewohnheitsrecht beziehen. Allerdings sind die vereinbarten Bedingungen der Zahlung sowie die ganaue Deklaration in der Gehaltsabrechnung zu klären.

Solche Konstellationen landen zur endgültigen Klärung oft vor dem Arbeitsgericht - in diesem Fall jedoch mit ungewissem Ausgang, denn bei einer (Jahres-)Sonderzahlung ist sowohl Vergangenheits- als auch Zukunfts-Charakter gegeben, womit es schwierig wäre den Anspruch durchzusetzen. Eine reine Umsatzprämie dagegen hätte aus meiner Sicht ausschließlich Vergangenheits-Charakter und böte größere Chancen sie zugesprochen zu bekommen.

Insgesamt ist eine Urteilsprognose unsicher. Viel Glück...!

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Vielen Dank für alle Antworten!!!

Habe den Fall mit einem Anwalt besprochen und es ging dann leider bis vor Gericht. Allerdings war der Fall wohl sehr eindeutig und wurde aus diesem Grund schnell geklärt! Die Umsatzprämie wird nämlich als Zielvereinbarung angesehen und dieses Umsatz Ziel wurde für 2013 klar erreicht. Danach pochte mein alter Arbeitgeber zwar darauf, dass es eine freiwillige Zahlung ist und im Vertrag steht, dass es nur mit ungekündigten Arbeitsverhältnis gezahlt werden muss. Dieses ist allerdings beides nach Gesetz verboten und damit sind diese beiden Klauseln ungültig!

Deswegen musste mein Arbeitgeber zum Glück zahlen. Auch wenn es schade ist, dass es vor Gericht enden musste! ;)

Prämien werden häufig nur mit der Auflage eines ungekündigten Beschäftigungsverhältnis gezahlt. Da hilft ein Blick in deinen Vertrag.

Mit deinem Anspruch auf deine Überstundenbezahlung hat das natürlich nichts zu tun.

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Er ist fast imme rfrüher heimgefahren und hat halt gesagt dass es sich von den Stunden her noch ausgeht.

Was sollte er da am besten tun?

Sonderurlaub kriegt er leider auch nicht, und überstunden kann er keine machen da er sowieso den ganzen tag nichts zu tun hat. Er ist schon ein einmal bis 8 geblieben und lag auf der Couch aber da wurde er dann gefragt was er gestern so gemacht hat und durfte keine Überstunden schreiben.

Am Ende muss er bei 0 Stunden sein also weder im Plus noch im MInus mit den Überstunden.

was soll er da am besten machen?

mfg

Lisa

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