Angebliche Überzahlung Hartz IV nach Arbeitsaufnahme

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Es gilt im SGB II-Recht mit ganz wenigen Ausnahmen ein strenges Zufluzssprinzip (war früher in der Alg II-V verankert, findet sich heute in § 11 Abs 2 SGB II).

Das heißt: es kommt nicht nur nicht auf den Zeitpunkt der Arbeitsaufnahme an, sondern darauf, wann dir das Geld zufließt, sondern es darf nur auf die Leistung im Zuflussmonat angerechnet werden.

Wenn nun aus deinen eingereichten Unterlagen hervorgeht, dass das Gehalt zum Ende des Monats gezahlt werden muss, dann ist die Rückforderung der ARGE zwar zunächst nachvollziehbar, nichtsdestotrotz für Februar aber falsch, wenn dir erst im März das Gehalt tatsächlich zur Verfügung stand.

In diesem Fall Widerspruch einlegen und Kontoauszug beipacken, aus dem das Buchungsdatum im März eindeutig hervorgeht. Das wird es dann gewesen sein.

Auf die Märzleistung der ARGE hingegen, die zwar im Februars ausgezahlt wurde, aber dem März zuzurechnen ist, darf das im März zugeflossene Gehalt natürlich voll angerechnet werden.

Hier würde ein Widerspruch keinerlei Aussicht auf Erfolg haben.

Es ist immer das gleiche. ALG II gibt es am Monatsanfang und Gehalt/ Lohn dann erst am Monatsende. Als du arbeitslos wurdest, war es umgekehrt. Kannst du das nochmal nachschauen? Wenn du also am Anfang einen Monat doppelt Geld bekommen hast, dann wirst du jetzt zurückzahlen müssen, wenn nicht, dann nicht.

Wenn du belegen kannst, dass dir das Gehalt für Februar erst im Laufe des März zugeflossen ist, brauchst du nichts zurück zahlen. Lege Widerspruch ein und füge einen Kontoauszug bei, aus dem der Zugang des Geldes ersichtlich ist. Wegen des Widerspruchs kommt nichts auf dich zu. Was soll das denn sein?

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