angeblich auf einer toilette mit drogen erwischt, anschließend hat die polizei was bei mir gefunden

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2 Antworten

Hallo Jan

Und obwohl das Verfahren bestimmt eingestellt wird, frage ich mich ob die Führerscheinstelle trotzdem benachrichtigt wird und wenn ja, was diese vornimmt!?

ich schreibe dir jetzt nur mal dien Paragraf dazu, ob was unternommen wird kann ich natürlich nicht sagen

gesetzliche Bestimmungen: § 2 Abs. 12 StVG:

"Die Polizei hat Informationen über Tatsachen, die auf nicht nur vorübergehende Mängel hinsichtlich der Eignung oder auf Mängel hinsichtlich der Befähigung einer Person zum Führen von Kraftfahrzeugen schließen lassen, den Fahrerlaubnisbehörden zu übermitteln, soweit dies für die Überprüfung der Eignung oder Befähigung aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ist. Soweit die mitgeteilten Informationen für die Beurteilung der Eignung oder Befähigung nicht erforderlich sind, sind die Unterlagen unverzüglich zu vernichten."

Ärztliches Gutachten:

Wird man polizeilich mit BTM "erwischt" (Konsum, Besitz, Handel... auch bei geringen Mengen), muss man damit rechnen, durch die Fahrerlaubnisbehörde zur Vorlage eines ärztlichen Gutachtens aufgefordert zu werden. Legt man kein Gutachten vor, ist die Fahrerlaubnis weg.

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Kommentar von JanMeier
17.10.2012, 12:46

Danke,

Ärztliches Gutachten heißt so etwas wie eine Untersuchung (womit ich kein Problem hätte)! Bzw. behält man hier seinen Führerschein?

Denn diese Frage ist für mich am wichtigsten!

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Kommentar von ginatilan
18.10.2012, 17:41

Danke für den Stern

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Kommentar von JanMeier
24.03.2013, 07:16

Nach etwa fünf Monaten habe ich Post von der STA erhalten und es wurde mir mitgeteilt, das das Verfahren nach Paragraf 29 eingestellt wurde. Kann jetzt noch etwas von der FSS oder so kommen?

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Hallo, den FS wird es nicht betreffen...bist ja nicht mit dem Zeug intus am Steuer erwischt worden.... MfG

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Kommentar von JanMeier
17.10.2012, 12:55

Sicher, das habe ich bereits anders gelesen!

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Kommentar von ginatilan
17.10.2012, 12:55

.bist ja nicht mit dem Zeug intus am Steuer erwischt worden.... MfG

das ist verwaltungsrechtlich auch nicht nötig

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