Amtszeits Grenze für den Bundeskanzler?

Das Ergebnis basiert auf 6 Abstimmungen

Ich bin DAFÜR 50%
Ich bin DAGEGEN 33%
Ich weiß es NICHT 16%

7 Antworten

Ich weiß es NICHT

Grundsätzlich ist mir kein Land bekannt wo die Anzahl an Amtszeiten des Regierungschefs begrenzt ist. Man kann natürlich diese gängige Praxis in Frage stellen. Schlussendlich muss man sich aber eben auch Fragen was der Nutze davon wäre. Wenn eine Person mehr Stimmen einfängt für eine Partei als eine jeweilig andere, dann finde ich es fraglich wieso man eine verfassungsrechtliche Barriere einbauen sollte. Im Vergleich zu direkt gewählten Staatsoberhäuptern deren Amtszeiten in vielen Ländern begrenzt sind (in anderen hingegen gar nicht, ich denke an Monarchien) ist es wohl in dem Fall eine Möglichkeit das Volk vor sich selbst zu schützen. Ob das sinnvoll und logisch ist, keine Ahnung. 

usa?

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@BeMagicMan1

Die USA haben ein Präsidialsystem. Barack Obama ist Staatschef. Eine einzelne Person als Regierungschef gibt es dort überhaupt nicht. 

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@whabifan

Obama ist das in Personalunion und faktisch eben auch der Regierungschef.

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@atzef

Ja faktisch schon, das stimmt. Ich denke trotzdem dass man den US-Präsidenten hier aber nur schlecht als Beispiel nennen kann da die Unterschiede zwischen dem Bundeskanzler in Deutschland in einem parlamentarischen System und dem Präsidenten in einem Präsidialsystem weit grösser sind als lediglich die Begrenzung der Mandate. Hier sind Länder wie Frankreich, England oder Russland eher für einen Vergleich geeignet. 

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Ich bin DAGEGEN

Vorteil wäre, dass der amtierende Kanzler unter größerem Druck und damit Handlungsdrang stehen würde. Dann würden vielleicht Entscheidungen schneller getroffen und es kann kurzfristig positive Effekte für die Bevölkerung haben (z.B. Rapide Steuersenkungen) aber es würden wahrscheinlich weniger Entscheidungen getroffen, die der Zukunft etwas bringen würden (wie z.B. der Umweltschutz)

Deshalb gibt es in den USA ja auch kaum umweltpolitische Maßnamen da der Präsident dort nur maximal 2x4 Jahre im Amt sein darf ;)

Ich bin DAFÜR

Ich wäre für eine solche Amtszeitbegrenzung.

Regierungschefs kommen in der Regel in das Amt, weil sie eine Mehrheit der Bevölkerung davon überzeugen können, für die vorfindbaren Probleme die besseren Lösungsansätze zu haben.

Im Idealfall ist das auch so und die Probleme werden beseitigt. Aber die Problembeseitigung enthält im Keim schon Voraussetzungen für die Entstehung und Entwicklung neuer Proobleme.

Wenn jetzt unter der Verantwortung des amtierenden Regierungschefs neue Probleme entstehen, ist die Gefahr groß, dass diese konservativ ignoriert werden oder aber eben die Problemlösunngskapazität "erschöpft" ist.

Neue Köpfe sorgen da mit höherer Wahrscheinlichkeit für angemessenere Reaktionen und verheißen eher neue Problemlösungskapazität.

Daher finde ich diese Begrenzung vom Grundsatz gut, würde sie aber nicht wie in den USA auf 2 Wahlperioden erstrecken, sondern auf 3.

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