Amtsenthebung, Vize?

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8 Antworten

Die amerikanische Verfasung kennt keine Neuwahlen, ergo gibts Trump oder Pence.
Das macht keinen Unterschied, die Republikaner haben in beiden Parlamenten eine Mehrheit.
Ergo sollte man sich besser fragen, was die Republikaner vorhaben und nicht was Trump tut oder lässt.

Apfelkind86 19.05.2017, 08:16

Wie man sieht, macht es einen riesen Unterschied, ob ein Riesenbaby im Weißen Haus sitzt oder nicht.

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Auf die Schnelle lässt sich keine Bestätigung dafür finden, dass dann automatisch der Vizepräsident übernehmen und die restliche Amtszeit gestalten würde.

Es gab ja auch noch nie ein erfolgreiches Impeachment-Verfahren.

Ich würde grundsätzlich davon ausgehen, dass in diesem falle zwingend Neuwahlen stattfinden müssen. Schließlich hat der Vize keine Wahllegitimation ist ist ja ursprünglich von dem "Verbrecher" ausgesucht worden... Neuwahlen wären jedenfalls die demokratischste Lösung.

Pence wäre ansonsten sicher weit seriöser und berechenbarer in seinen Aktionen und schon ein Fortschritt gegenüber Trumpel.

AnnaSCV 19.05.2017, 12:37

Danke für Deine Antwort.

Ich bin mir auch nicht ganz sicher, dass der Vize automatisch einspringt. Es ist auch nicht so einfach, darüber etwas herauszufinden, da sowas, wie du ja schon gesagt hast, noch nicht vorkam.

Das Einzige, dass ich dazu gefunden habe, war der Wikipedia Einzrag über den Vizepräsident. Dort heißt es: 

"Der Vizepräsident ist in der Nachfolge des Präsidenten die erste Person, die im Falle des Todes, des Rücktritts oder der Amtsenthebung des Präsidenten dessen Amt übernimmt."

Was tatsächlich passieren würde, ist natürlich dann nochmal was anderes. 

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Ich weiß, dass eine Amtsenthebung eher unwahrscheinlich ist ...

Wie kommst Du darauf?
Vergiß das Mediengeblubber, das ist mehrere Tage bis Wochen hinter dem aktuellen Stand der Ereignisse. Den meisten ist noch nicht klar, wie tiefgreifend der Skandal ist. Uns steht wohl die größte politische Umwälzung eines westlichen Staates seit der Wiedervereinigung ins Haus.


Die Amtsenthebung WIRD kommen, da sie bereits auf dem Weg ist. Wie du richtig sagst, wird es dazu aber evtl. noch etwas dauern.




Wenn ich das richtig verstanden habe, dann bleibt der Vizepräsident trotz Amtsenthebung des Präsidenten im Amt und würde so der Nachfolger werden.


In der Theorie schon.

Aber Pence ist mit impliziert und genießt nicht dieselben Immunitäten wie Trump.Sobald das FBI und DOJ den Rundumschlag starten, dann wird Pence ebenso "impeached".

Nach Verfassungsartikel 1 Sektion 3 Ziffer 7 darf eine "impeached"-e Person kein Bundesamt mehr ausfüllen.

Selbst wenn es "nur" zur Strafverurteilung kommt:

Nach Verfassungszusatz 14 Ziffer 3 darf ein des Verrats oder ähnlicher Verbrechen an den Vereinigten Staaten überführter Mensch, der irgendwann davor einen Amtseid geleistet hat, nochmal irgendein Bundeamt ausfüllen.

Selbst wenn er weder impeached, noch rechtskräftig verurteilt ist:

Etwas vereinfacht ausgedrückt: Nach Verfassungszusatz 25 kann ein amtsunfähiger Präsident des Amtes enthoben werden. Wenn Pence zum Beispiel in Haft ist, ist er automatisch amtsunfähig. Ebenso könnte man bereits eine noch aktive Strafverfolgung, die bereits den Präsidenten sein Amt gekostet hat, als amtsunfähigkeit betrachten.


Agentpony 19.05.2017, 14:24

Sollte heißen:
Sobald das FBI und DOJ den Rundumschlag starten, dann kann Pence ebenso "impeached", wie auch angeklagt werden.

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Wenn Herr Trump so weiter in sein Amt trampelt und seine Unfähigkeit unter Beweis stellt, tun sich die Amis keinen Gefallen.


Das System der USA kritisiere ich nicht, nur dass es seltsame Blüte hervorruft.

Ich denke dass ein weitere Amtzeit unwahrscheinlich ist. Nur Geduld hilft.

Ein Pence als Ersatz wär ein ein größere Katastrophe. Er ist kaltblütiger und technischer als Trump. Und könnte somit die Demokratie gefährden ohne dass Jemand Etwas dagegen unternehmen könnte.
Pence hat auch seltsame Vorstellungen über Menschenrechte.

Agentpony 19.05.2017, 15:46

Und könnte somit die Demokratie gefährden ohne dass Jemand Etwas dagegen unternehmen könnte.

Nicht wirklich.

Änderungen am geltenden Gesetz kann nur der Kongreß machen.

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fernandoHuart 19.05.2017, 16:59
@Agentpony

ich meinte dass Pence mehr über den richtige Weg kennt. Also hast Du Recht.

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Wäre nix groß gewonnen, zwar würden einige Absurditäten wie unter Trump entfallen, aber die politische Grundrichtung bliebe unverändert, daher macht eine Amtsenthebung keinen Sinn.

Ja, Pence ist zwar extrem konservativ aber Profi. Trump ist gefährlich und unberechenbar. Pence ist das kleinere Übel.

Apfelkind86 19.05.2017, 08:12

Da brauche ich ja gar keine Antwort mehr schreiben, ich schließe mich voll an.

Inhaltlich stimme ich mit Pence bei fast gar nichts überein. Aber die Amis ticken nunmal so und Pence ist geistig wenigstens schon 3*6 Jahre alt.

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AnnaSCV 19.05.2017, 13:18

Danke für deine Antwort.

Ich hab mich ja gefragt, ob es umgekehrt nicht schlimmer wäre. Also Mike Pence ist ja sozusagen der souveränere Psychopath.

Die Menschen würden ihn vermutlich ernster nehmen, dabei ist er in seiner Denkweise mindestens genauso radikal wie Trump. Deshalb bin ich mir nicht sicher, was da jetz "besser" wäre. 

Ein unberechenbarer Psychopath, den keiner ernst nimmt, der aber machen kann was er will.

Oder ein "Profi-Psychopath", der erstmal normal rüberkommt, deren größte Bedrohungen jedoch die Homosexualität zu sein scheint. 

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Soweit ich die Lage beurteilen kann, waere ein Amtsenthebungsverfahren, wie z.B. bei Nixon eine gute Loesung.Aber diese Procedure ist nicht so einfach.Es muessen ganz schwerwiegende Gruende dafuer gegeben sein und die Republikaner muessen mitspielen.Das Pence automatisch der Nachfolger wird ist nicht richtig.Diese Automatic greift nur bei Tod,soweit ich informiert bin, es kann genausogut Neuwahlen geben.Das waere natuerlich die beste Loesung, dann waeren Beide weg  vom Fenster.

Tareq A.

Apfelkind86 19.05.2017, 08:16

Eigentlich sind die "schweren Verbrechen" gar nicht definiert. Solange sich der Kongress also einig ist, ist Trump Geschichte.

Das Pence automatisch der Nachfolger wird ist nicht richtig.Diese Automatic greift nur bei Tod,soweit ich informiert bin, es kann genausogut Neuwahlen geben.

Das ist falsch. In den USA sind keine Neuwahlen vorgesehen. Es würden solange Nachfolger Präsident werden, bis irgendwann der vorige Landwirtschaftsminister am Ruder ist. Pence würde Nachfolger werden. Sobald er dann einen Vize bestimmt hat, würde dieser der Nachfolger werden, wenn Pence vorzeitig abtritt. Usw.

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Pence ist so ultrakonservativ, dass mir da ein hirnloser Spinner lieber ist, den der Wind der Geschichte eh nach 4 Jahren in den Straßengraben des Vergessens weht.

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