Altermedia, was war das wirklich? Sind wir nicht mündig, selbst zu entscheiden mit was wir uns beschäftigen?

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Das Ergebnis besteht aus 4 Abstimmungen

Deutschland hat praktisch eine Demokratie 75%
Deutschland hat scheinbar eine Demokratie 25%
Deutschland hat theoretisch eine Demokratie 0%

4 Antworten

Deutschland hat praktisch eine Demokratie

Volksverhetzung ist ein Straftatbestand. Im Übrigen wäre dir zu empfhelen, Artikel 5 komplett zu lesen, Absatz 2 lautet:

"Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen
Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
"

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keiner deiner drei Vorschläge stimmt! Die BRD ist eine parlamentarische  Demokratie . Und Altermedia ist nicht von den USA geschlossen worden, sondern von der deutsche Justiz, siehe: http://www.n-tv.de/politik/Polizei-geht-gegen-Neonazi-Netzwerk-vor-article16863211.html. Auf die Seite aufmerksam geworden bist du doch erst durch die Berichterstattung . Das Wort Verhetzung ist mir nicht bekannt.

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Kommentar von Zuko540
30.01.2016, 13:51

Die BRD ist eine parlamentarische  Demokratie .

Eine parlamentarische Demokratie ist auch eine Demokratie.

Weil in Demokratie gibt es mehrere Formen.

1
Deutschland hat praktisch eine Demokratie

Wir haben eine parlamentarische Demokratie.

Schon durch GG Artikel 2 ist festgelegt, dass die Meinungsfreiheit da endet, wo man beim "Meinung äußern" gegen das Gesetz verstößt. Volksverhetzung ist ein Straftatbestand und deswegen kann es nunmal passieren, dass rechtsextreme Seiten wie Altermedia gesperrt werden. 

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Kommentar von PatrickLassan
01.02.2016, 09:28

In Artikel 2 GG steht etwas anderes. Ich nehme an, du meinst Artikel 5 Abs. 2 GG:

1
Deutschland hat praktisch eine Demokratie

Natürlich. Wir sind eine der besten Demokratien der Welt. 

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