Allahu Akbar - was nun?

23 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Hi Lopa,

ich versuche die Frage mal meiner Rechtsauffassung nach zu beantworten. Die Antwort erhebt natürlich keinerlei Anspruch auf Richtigkeit oder Vollständigkeit. Die Antwort wendet sich an jene, die Interesse haben, die Frage auch aus rechtswissenschaftlicher Sicht beantwortet zu sehen und ist daher sehr lange.

Zusammenfassung:

Der Täter befindet sich in einem Erlaubnistatbestandsirrtum. Das Vorsatzunrecht entfällt daher analog § 16 StGB. T hat sich daher nicht gem. § 223 I StGB strafbar gemacht. Eine Strafbarkeit aus Fahrlässigkeit bleibt unberüht.

Hier ist eine Strafbarkeit aus § 229 StGB jedoch wahscheinlich nicht gegeben, weil es bereits an einer objektiven Sorgfaltspflichtvereltzung fehlt.

Wenn die Lage falsch eingeschätzt wird, aber objektiv gefährlich aussah, besteht die Möglichkeit, dass sich der Täter bei einer Verteidigungshandlung in einem sog. Erlaubnistatbestandsirrtum befindet.

Ein Erlaubnistatbestandsirrtum liegt immer dann vor, wenn der Täter sich irrig eine Situation vorgestellt hat, die wenn sie tatsächlich vorliegen würde, in rechtfertigen würde.

Der ETBI ist gesetzlich nicht geregelt und muss dem §16 oder §17 StGB zugeordnet werden. Bei § 16 handelt es sich um die Tatbestandsirrtümer, bei § 17 hingegen um Verbotsirrtümer.

Schauen wir doch einmal, wie sich das in deinem Fall verhält:

A. T kann sich gem. § 223 I StGB einer Körperverletzung strafbar gemacht haben. Natürlich wäre je nach Verteidigungsmittel auch eine gefährliche KV denkbar, ich möchte hierauf nicht weiter eingehen, da es für deine Fallfrage irrelevant ist.

I. Tatbestandsmäßigkeit

Der objektive Tatbestand ist gleichsam verwirklicht wie der subjektive, auch darauf möchte ich nicht weiter eingehen.

II. Rechtfertigung

Die Tat ist gerechtfertigt, wenn die Voraussetzungen einer Erlaubnisnorm (etwa die der Notwehr) erfüllt sind, so dass der Täter kein Unrecht begeht. Die Handlung ist dann seinerseits von dem anderen zu dulden. Notwehr ist hierbei derjenige Rechtfertigungsgrund, der ein tatbestandsmäßiges Verhalten am weitestgehenden rechtfertigen kann. Das liegt daran, dass eine Abwägung zw. verletztem und angegriffenem Gut nicht gegeben ist, lediglich im Rahmen der normativen Gebotenheit (später mehr) kann ein "krasses Missverhältnis" zum Ausschluss führen. Dieses wird nahezu niemals erreicht.

1. Objektiver Rechtfertigungstatbestand - Notwehr § 32 StGB

Eine Rechtfertigung der Tat nach der Notwehr erfordert immer eine "Notwehrlage", eine "Notwehrhandlung" und wohl den Verteidigungswillen.

a) Notwehrlage

Eine Notwehrlage erfordert einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff auf ein notwehrfähiges Rechtsgut.

aa) Angriff

Ein Angriff ist jede durch menschliches Verhalten drohende Verletzung eines notwehrfähigen Rechtsguts. Dieses Verhalten muss weder vorsätzlich sein, noch schuldhaft o.Ä. sein.

In diesem Fall hat der Ausrufende wie unterstellt keinen Angriff durchgeführt, was genau sein Anliegen war - wohl ein Scherz, der Versuch jemandem einen Schrecken einzujagen - ist nicht weiter relevant.

Ein Angriff liegt nicht vor.

Eine Notwehrlage ist nicht gegeben.

Notwehr scheidet als Rechtfertigungsgrund aus.

2. Subjektiver Rechtfertigungstatbestand - Notwehr § 32 StGB

Möglicherweise stellt der Täter sich hier jedoch eine Situation vor, die wenn sie vorgelegen hätten, ihn rechtfertigen würde.

Zu Überprüfen ist zunächst die hypothetische Situation (also die welche der T sich nun vorstellt) und anhand dessen festzustellen, ob in diesem Fall eine Notwehrlage vorläge.

a) (Vorgestellte) Notwehrlage

aa) Angriff (definition s.o.)

T war erschrocken und stellte sich vor, dass O (nennen wir so den Ausrufenden) sogleich zu einem Angriff auf Leib und Leben übergehen wird, indem O um sich schießt, sticht oder gar eine Bombe zündet.

Angesichts der aktuellen Situation ist das zudem nicht einmal verfehlt. Die teilweise verheerenden Anschläge durch internationale Terrororganisationen und deren Sympathisanten häuft sich in Europa.

T stellte sich damit unproblematisch einen Angriff vor (es geht hier um die tatsächliche Vorstellung des Täters!).

bb) Gegenwärtig

Der Angriff ist gegenwärtig, wenn er unmittelbar bevorsteht, bereits begonnen hat oder noch fortdauert.

In der Situation, die sich T vorstellte, konnte ein tödlicher Schlag durch den Angreifer jederzeit erfolgen, unproblematisch hätte der Angriff bereits begonnen und dauerte noch an.

cc) Rechtswidrigkeit des Angriffs

Der Angriff muss ferner auf Basis der Vorstellung des T rechtswidrig gewesen sein. Der Angriff ist rechtswidrig, wenn er nicht seinerseits durch eine Erlaubnisnorm gedeckt ist und daher zu erdulden ist.

Der Angreifer war jedoch eindeutig nicht gerechtfertigt.

dd) Notwehrfähiges Rechtsgut

Das Leben bzw. auch die körperliche Unversehrheit sind unproblematisch notwehrfähige Rechtsgüter.

Eine Notwehrlage bestand aus Sicht des T.

b) Notwehrhandlung

aa) Verteidigungshandlung

Das K.O.-Schlagen des O war als Maßnahme gegen den vermeintlichen Angreifer eine Verteidigungshandlung.

bb) Erforderlich

Diese Verteidigung muss sich auf Basis seiner Vorstellungen als erforderlich darstellen.

Erforderlich ist diejenige Verteidigung, die auf Grund eines objektiven ex-ante-Urteils geeignet erscheint, den Angriff zu beenden, und dabei unter den gleichermaßen effektiven Mitteln dasjenige ist, das den geringsten Verlust beim Angrifer bewirkt ("mildeste geeignete Mittel").

Ein Schlag der den Angreifer zu Boden gehen lässt ist geeignet und mitunter sicherlich das mildeste Mittel welches den Angriff beendet. Im Falle des Stuhles dürfte selbes gelten. Grund dafür ist, dass der Täter bzw. Verteidiger sich niemals auf einen ungewissen kampf einlassen muss, wenn Zweifel bezüglich der Mittel bestehen.

Die Verteidigung war erforderlich.

cc) Gebotenheit der Notwehr

Die Verteidigung war aus Sicht des T auch (normativ) geboten. Sozialethische Einschränkungen kommen nicht in Betracht.

c) Verteidigungswille

T handelte mit der Absicht sich zu verteidigen.

Ein Erlaubnistatbestandsirrtum liegt vor. Dieser ist gesetzlich nicht geregelt und muss den §§ 16, 17 StGB zugeordnet werden. Das ist hoch umstritten. Ich werde den Teil jetzt allen ersparen und sage nur im Ergebnis:

Nach ganz herrschender Auffassung ist die sog. "eingeschränkte Schuldtheorie" anzuwenden, diese wendet § 16 StGB analog an, nach der Theorie des Ausschluss des Vorsatzunrechts entfällt daher im subjektiven Rechtfertigungstatbestand das Unrecht des Vorsatzes des T.

Das Ergebnis ist: T hat zwar (tatbestandlich!) vorsätzlich gehandelt, dieses wird ihm aber nicht als Unrecht (rechtfertigungsebene!) zuerkannt. T handelte analog § 16 StGB nicht vorsätzlich.

T hat sich keiner Körperverletzung gem. § 223 I StGB strafbar gemacht.

Eine Strafbarkeit wegen Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

B. T kann sich durch den Schlag einer fahrlässigen KV gem. § 229 StGB strafbar gemacht haben.

I. Tatbestand

1. Erfolg: Der Angreifer wurde durch ddas Niederschlagen verletzt.

2. Verletzung einer objektiven Sorgfaltspflicht

Für eine Fahrlässigkeitsstrafbarkeit ist erforderlich, dass T eine objektive Sorgfaltspflicht verletzt hat.

Darunter ist die Nichtbeachtung einer Regel zu verstehen, die ein gewissenhafter und einsichtiger Teilnehmer des entpsrechenden  Verkehrskreises eingehalten hätte, um eine Tatbestandsverwirklichung zu  erkennen und zu vermeiden.

Hier ist etwas unklar, was der Zweck des Ausrufes war. Jedoch täuschte O gewissermaßen vor, er werde alsbald zu einem schweren Angriff übergehen. Sofern nicht völlig offensichtlich war, dass es ein Scherz war, sondern vielmehr die Vermutung wirklich nahe gelegen hat, dass O ein Terrorist ist, liegt hier schon keine objektive Sorgfaltspflichtverletzung vor. Der Sachverhalt lässt hier eine abschließende Würdigung kaum zu. Eine Strafbarkeit aus Fahrlässigkeit würde m.E. hier höchstwahrscheinlich schon an diesem Punkt scheitern.

Eine Strafbarkeit der Fahrlässigkeit scheitert bereits an eienr objektiven Sorgfaltspflichtverletzung.

T hat sich weder aus § 223 I, noch aus § 229 StGB [unsicher] strafbar gemacht.

Viele Grüße, JS

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Gute Darstellung. Allerdings wird auf die Anforderungen des BGH hinsichtlich der Vermeidbarkeit und der Strafbarkeit bezüglich fahrlässigem Handeln nicht eingegangen.

Denn wäre der Irrtum vermeidbar gewesen, hätte sich T durchaus einer fahrlässigen Körperverletzung strafbar gemacht.

Ich halte die Anwendung des ETUI hier für recht fragwürdig. Aber dennoch gut dargelegt.

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Vielen Dank für die Mühe; ) 

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@LoparkaLisa

Fallfremder Blödsinn.

Wo liegt hier ein "gegenwärtiger Angriff" vor? Der ist der Notwehr vorausgesetzt.

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@atzef

Hi atzef,

ich verbitte mir solche Unverschämtheiten.

Du scheinst weder zu wissen was ein ETBI ist, noch worauf es dabei ankommt oder auch nur meine Ausführungen gelesen zu haben. Hättest du das getan, wäre dein Horizont nun eventuell etwas erweitert.

Ich habe mir extra Mühe gegeben, das Ganze so ausführlich zu posten, dass auch Laien diese Prüfung verfolgen können.

Mit "freundlichen" Grüßen, JS

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@Jurasuppe

Vielen Dank für die Mühe und Fachkenntnis! Aber vor lauter Fachkenntnis und Ausführlichkeit hab ich glaube ich grob erfasst aber bin mir dennoch nicht ganz sicher. Deswegen frag ich nochmal nach:

Also: Wenn jemand Allahu Ackbar neben mir schreit und es offensichtlich nicht als Scherz erkennbar ist, dann darf ich ihm eine überbrezeln. Richtig?

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@Vando

 Richtig?

Nein. Worin soll sich denn der Ruf: "Gott ist groß" von einem Scherz oder eben nicht Scherz denn unterscheiden?

Wenn im Cafe ein Moslem seinen Lottoschein mit den Ziehungszahlen aus der Zeitung vergleicht und feststellt: Ups, habe 6 Richtige und darauf eben laut "Allahu Akbar"  ausruft, würde ich es nicht als Scherz ansehen sondern als Ernst.

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@Vando

Ich würde die Frage bejahen.

I. § 223 I (vorsätzliche "einfache" KV)

Ob der Täter in einem Erlaubnistatbestandsirrtum ist, ist eine Frage der subjektiven Sicht. Der Täter muss sich hierbei vorstellen, er werde dergestalt angegriffen, dass er Notwehr üben dürfte.

In diesem Fall entfällt eine Strafbarkeit aus Vorsatz.

Vorsicht: wie oben geprüft, muss die vorgestellte Situation auch tatsächlich der Notwehr entsprechen. T muss sich eine Notwehrlage vorstellen und eine entsprechende Notwehrhandlung vornehmen (siehe ausführlich oben).

II. § 229 StGB (fahrlässige KV)

Fraglich ist dann, ob eine Strafbarkeit aus Fahrlässigkeit vorliegen kann. Das dürfte hingegen zu bejahen sein, wenn ersichtlich war, dass es keine ernste Situation war. Allerdings kann man das nicht pauschal so sagen, denn neben der objektiven Sorgfaltspflichtverletzung muss dem T das auch subjektiv für T erkennbar gewesen sein.

Das ist eine materiell-rechtliche Äußerung. Es sind natürlich Situationen vorstellbar, in denen der Richter ggf. nicht voll davon überzeugt ist, dass der Täter sich eine Rechtfertigungslage vorstellte o.Ä.

Im Wesentlichen würde ich trotzdem grds. von einer Straffreiheit ausgehen.

Es interessiert überhaupt nicht, ob der Ausdruck religiös geprägt ist. Maßgeblich ist, ob T sich eines Angriffs auf Leib und Leben versieht (und das ggf. auch durfte). Freilich kann man hier moralisch streiten, rechtlich jedoch m.E. ziemlich wenig.

Seien wir mal ehrlich, wer zu diesen Zeiten so etwas schreit, und sei es auch nur als Prank gedacht, der hat sich ganz einfach selbst in diese Lage gebracht, dass er das potenzielle Ziel von Verteidigungshandlungen wird.

Beachte aber, dass jeder Fall ein Einzelfall ist... juristische Fälle werden immer unter genauer Beachtung jeder fallspezifischen Einzelheit gelöst.

Viele Grüße, JS

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@Jurasuppe

Also, ich finde Deine Darstellungen zum Erlaubnistatumstandsirrtum ganz gut. Aber, ich halte dies für sehr zweifelhaft. Denn selbst wenn man den ETUI bejahen wollte, bräuchte es der Vorstellung der Begehung einer rechtswidrigen Tat. Man kann doch nicht allein aus dem Ausruf "Gott ist groß" eine Rechtfertigung herleiten, dass sich jemand eine Bedrohung vorgestellt hat, die sein Handeln rechtfertigen würde, wenn eine Bedrohung tatsächlich vorliegen würde. Dazu müsste man ja hingehen und verallgemeinern, dass jeder in einer Angstgesellschaft lebt, wonach es stets nur eine Frage der Zeit ist, wann wieder ein Attentat verübt wird und man evtl. selbst einmal zur falschen Zeit am falschen Ort ist.

Ich halte den ETUI für nicht anwendbar. Aber das ist ja das Gute an der Juristerei: Der Eine sieht es so, der Andere so ;)

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@Hasenmann81

Nunja, aus der Sicht des T ist der sogleich erfolgende Angriff in Form von Schießen, Stechen, in die Luft sprengen (hierzulande ja eher unüblich) ja unproblematisch rechtswidrig. Der Angriff existiert - irrtumsbedingt - beim ETBI ohnehin nur in der Vorstellung des Täters. Wir untersuchen schließlich einen hypothetische, keinen realen Angriff.

Es sind und bleiben Einzelfallfragen ... onomant beispielsweise hat ein völlig untaugliches Beispiel für einen ETBI gebildet ... der Fragesteller ging von Anfang an von einer zumindest scheinbar bedrohlichen Situation aus ... zumindest habe ich das so verstanden.

Ich würde jedenfalls bei der Frage wie der Fragesteller sie formuliert schon sagen, dass bei einer so atypischen Situation sofort sämtliche Verteidigungsrechte i.R.e. ETBI existieren. Ob es nun eine Angstgesellschaft ist, ist m.E. eine politische Frage .. für den Irrtum kommt es zunächst nur auf die Vorstellung des T an. Ob T hätte realisieren müssen, dass es nur ein Scherz sei, ist eine Fahrlässigkeitsfrage. Ähnliche verhält es sich auch beim "pranken" ... die Leute die solche Situationen herbeiführen und Ängste anderer ausnutzen verstehen oft nicht, dass sie sich rechtlich betrachtet in sehr große Gefahr begeben.

Ich freu mich aber, dass man hier mal sachlich mit jemandem über so etwas reden kann. Das ist auf Gutefrage ja leider eine Rarität, s.o.

Viele Grüße, JS

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Wenn er dich ernsthaft bedroht oder angegriffen hat, ist es Notwehr, ansonsten kann man dich dafür dran kriegen, dass du jemanden verletzt hast, nur weil er etwas gerufen hat.

Aber du wirst dir wahrscheinlich denken: "Egal Knast, Hauptsache der Terrorist hat mich nicht erwischt."

Da gebe ich Dir Recht...ich lebe in Berlin und arbeite in einem riesigen Center, direkt in Mitte, wo alle Touristen sind..diese Gedanken hatten meine Kolleginnen und ich auch schon. Ich fahre täglich mit der U2 quer durch die Stadt...mir macht das wirklich auch angst.  Ich verdränge das irgendwie. Wirklich sicher bist Du NIE.

Unser Laden ist täglich voll von Menschen aus wirklich aller Welt, auch vollständig verschleierte Frauen, gleich mehrere...es ist laut, unruhig..nervig. Ich möchte dann ganz oft einfach raus! In diesen Momenten denken wir, was ist, wenn jetzt was passiert? Hilfe und Schutz gibt es nicht wirklich. Ich vertraue einfach darauf, dass ich abends heil wieder zu Hause ankomme...Alles Gute!

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Die Wahrscheinlichkeit, dass Du, gerade in Berlin, von einem Radfahrer auf dem Bürgersteig oder von irren Rasern auf dem Ku-Damm überfahren wirst ist ungleich größer.....

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@Treueste

Na klar! Man darf nicht so viel Angst haben, sonst müsste man zu hause bleiben...und da kann auch was passieren! :-)

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@Treueste

Es gibt viele Wahrscheinlichkeiten - doch was hat dies mit einer konkreten Antwort/Frage zutun ? Ist es dir unrecht, dass jemand Angst hat ? Willst du die Angst mit solchen vergleichen nehmen ? Es sind Menschen gestorben. Der Gedanke, dass einen selbst nicht treffen kann , ist nur naiv. Ich bin nicht dafür, sich unnötig sorgen zu machen . Aber alles als hirngespinst abtun , ist ebenso falsch . 

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@LoparkaLisa

Kommentierst Du jetzt mich, LoparkalLisa ? Ich will damit ja nur sagen, dass man sich mit Angst nur das Leben unnötig schwer macht. Mir geht es doch genauso! Jeder Anschlag ist einer zu viel! Das sind weiß Gott keine Hirngespinste, das war ein Missverständnis!

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@heidemarie510

heidemarie, nein , es galt "Treuste" , du warst zu schnell dazwischen;)

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@LoparkaLisa

@LoparkaLisa

Sollte neben Dir tatsächlich einmal jemand "Allahu Akbar" rufen, wirst Du mit ziemlicher Sicherheit nicht überlegen, ob Du demjenigen einen Stuhl über den Kopf ziehst, sondern wahrscheinlich losrennen.

Denn hätte derjenige tatsächlich eine Bombe, kämst Du nicht mehr dazu ihm einen Stuhl über den Kopf zu ziehen.

Insofern stellt sich für mich diese Frage gar nicht erst.

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@Treueste

Insofern ? so fern bist du nicht gegangen . Er könnte zögern . Warst du schon bei sovielen Bombenanschlägen dabei , dass du davon ausgehen kannst , das alles genauso läuft, wie du dir einen Terroranschlag vorstellst? 

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@Treueste

Er könnte auch "nur" ein Messer ziehen. Eine Axt würde man wohl vorher bemerken.

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@LoparkaLisa

@ LoparkaLisa

Wenn es soweit ist, und Du nicht rennen, sondern den Helden spielen möchtest, dann zieh ihm einen Stuhl über den Schädel und fertig ist es.......

Aber vielleicht wird das laute "Allahu Akbar" rufen in Österreich ja noch verboten.............

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2
@Treueste

Falls es jemand ruft man kann sich ja auch verhört haben. Ich finde die frage ja schon beängstigend mit aussagen darf ihn eine rüberziehen. Wir sind da schnell bei der Selbstustiz zumal man nicht vergessen soll in amerika unter anderen gibt es auch christlich extreme darf ich dann den Pastor auch nen stuhl über den Kopf ziehen weil er sonntag um 10 die Kirchenglocken läutet? ma abgesehen davon das man mit einem stuhl viel zu langsam ist sich zu verteidigen reden wir in erster linie über versuchten totschlag vielleicht sogar mord den es ist ja auch auslegungssache das wenn man öffentlich nach konsequenzen fragt vorher nicht eine Planung vorliegt es gibt staatsanwälte die so denken könnten zu recht :)

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@arasur

Ja,das mit den "nach Konsequenzen fragen" hab ich mir auch überlegt;) 

Ich bin guter Dinge, diese Situation nicht durchleben zu müssen . Und wie man das plant - ist ja auch eine schwierige Frage:) Wüsste ich von dem Attentat, und wäre so (durch viel Glück) in der Lage das Attentat mittels stuhl zu verhindern , so würde sich die Frage stellen, warum ich mit dieser Information nicht anders umgegangen bin : ) 

Und hätte ich vor einem friedlichen Moslem aufzulauern, um ihm beim "öffentlichen Ruf" zu ertappen , um ihm einen Stuhl Straffrei überzuziehen, so würde ich diese Theorie wohl nicht an dieser Stelle preisgeben :) 

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Wird schon alles gut gehen. Wichtig finde ich, dass man sich selbst für diese Gedanken keinen Vorwurf macht. Es ist beängstigend . Die Medien fördern das, und wollen im gleichen Moment, dass wir uns alle lieb haben. 

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@LoparkaLisa

Aber der Vergleich mit dem Fahrradfahrer stimmt wirklich...ich hatte schon des öfteren Beinahekarambolagen mit ihnen, aber das ist ein Kapitel für sich und ein anderes Thema...:-)

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