ALGII verlangt Rückerstattung für Krankenversiherung AOK?

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2 Antworten

Grundsätzlich ist die rückwirkende Forderung möglich; ob sie hier im Einzelfall auch vollumfänglich respektive teilweise angemessen oder korrekt ist, kann nur ein SB vor Ort prüfen (bzw. letztlich das SG).

Ich vermute bei der Schilderung, dass durch die Mehreinnahmen aus dem Minijob die Bedürftigkeit rückwirkend (weil erst mit Jahresmeldung amtlich bekannt geworden) als nichtig angesehen wurde. Somit muss das Amt die zu Unrecht (Wegfall der Bedürftigkeit) erhaltenen Zuschüsse zurückfordern.

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lesiem36 07.01.2016, 20:02

Es werden 223,46 euro zürückgefordert für Zeitraum vom 01.03.2015-30.04.2015.Die Leistungen wurden von Amt schriftlich  zum 28.02.2015 eingestellt wegen jobaufnahme meiner Freundin. Und ab 1.03.2015 war meine Freundin gesetzlich versichert durch ihr Arbeitgeber.Auch wenn sie nur einen Teilzeitjob nachgegangen ist.Daher die Forderung vom 01.03-30.04 .2015 ist uns leider unklar.Leider haben wir nicht so viel Ahnung in diesem Bereich.Daher habe ich mich hier gemeldet ,weil die Sachbearbeiter können ja vieles erzählen ...und wenn man dann da  steht und keine Ahnung hat ,man weißt  sich auch nicht zu wehren.

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FordPrefect 08.01.2016, 08:31
@lesiem36

Es werden 223,46 euro zürückgefordert für Zeitraum vom 01.03.2015-30.04.2015.

Also die Leistungen für die vollständige oder teilweise Übernahme der AOK-Prämien.

Die Leistungen wurden von Amt schriftlich  zum 28.02.2015 eingestellt wegen jobaufnahme meiner Freundin.

Wenn der Bescheid erst am 28.2. erging, war der Zahlungslauf für März bereits abgeschlossen, und die KK respektive die ANtragstellerin hat das Geld für März (und sehr wahrscheinlich auch noch für April) erhalten. Somit bestünde die Rückforderung zurecht.

Und ab 1.03.2015 war meine Freundin gesetzlich versichert durch ihr Arbeitgeber

Nein. Bei einem Minijob (siehe OP) besteht keine KV, obwohl dafür pauschale Beiträge abzuführen sind.

Auch wenn sie nur einen Teilzeitjob nachgegangen ist.Daher die Forderung vom 01.03-30.04 .2015 ist uns leider unklar

Was nun - TZ oder Minijob? Sofern es sich um TZ handelt, war sie gesetzlich versichert ab 1.3., das ist korrekt. Das bedeutet aber nicht, dass die staatlichen Leistungen punktgenau zum 28.2. geendet hätten. Die Rückforderung legt nahe, dass es mindestens einen, wenn nicht zwei Monate lang eine Überzahlung gab. Das muss die Betroffene bitte anhand der Kontoauszüge respektive einer Beitragsaufstellung durch die KK klären.

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ich würde einen Termin mit dem zuständigen Bearbeiter vom Amt machen und mir die Sache genau erklären lassen. Ich denke das geht schneller wie das Schreiben von Briefen!

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