Alg2 Konto vom Kind, Erklärung zum Geld?

3 Antworten

Die fachlichen Hinweise der Agentur für Arbeit schreiben dazu:

"(1) Geschenke und sonstige Zuwendungen Dritter, die ohne rechtliche oder sittliche Verpflichtung erbracht werden, sind nicht zu berücksichtigen, soweit ihre Berücksichtigung für die leistungsberechtigte Person entweder grob unbillig wäre oder sie die Lage der Empfängerin oder des Empfängers nicht so günstig beeinflussen würden, dass daneben Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht gerechtfertigt wären. Dies sind z. B. [...]

[...]

"(4) Von einer nur geringfügigen Lageverbesserung durch eine Zuwendung, bei der ungekürzte Leistungen weiter gerechtfertigt sind, ist insbesondere bei allgemein üblichen Zuwendungen von Verwandten an minderjährige Kinder auszugehen (z. B. Geld- oder Sachgeschenke zu Weihnachten oder Geburtstag, kleinere Taschengelder). Die Entscheidung hat insbesondere den Anlass, den Zweck und die Höhe der Zuwendung zu berücksichtigen. Beispiel: [...]"

Hier hilft es also, "den Anlass, den Zweck und die Höhe der Zuwendung" genau anzugeben. Ansonsten könnte das Amt denken, das Geld hätte denselben Zweck wie das ALG II - nämlich das Existenzminimum zu sichern. Dann griffe

§ 11 SGB II Zu berücksichtigendes Einkommen

"(1) Als Einkommen zu berücksichtigen sind Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a genannten Einnahmen. [...]"

Gruß aus Berlin, Gerd

Du kannst das nur so schreiben - es waren Geldgeschenke.

Aber Dir stehen pro Lebensjahr 150 Euro Schonvermögen zu. Wenn die Summe nicht höher ist, wird nichts zurückgefordert.

du reichst ein was sie sehen wollen und versuchst plausibel zu erklären, dass du vergessen hast das einkommen aus geldgeschenken anzugeben. die leistungen werden zurückgefordert und mit etwas glück bekommst du keine anzeige wegen leistungsbetrug.

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