ALG II gesperrt - Muss von der ARGE vorangekündigt werden?

16 Antworten

Amtlichen Anordnungen ist in jedem Fall Folge zu leisten. Wer da nicht folgt, wird gesperrt! Er hat bestimmt eine Mitteilung bekommen, dass eine Sperre ab dem 1.12. erfolgen wird. So wie er den Unterricht verpeilt hat, kann er offenbar keine Briefe lesen.

Ich habe die Frage jetzt erst beim Stöbern gelesen. Ich muss mich immer wundern, warum solche Fragen gestellt werden. Mit jedem Schreiben, das die ARGE verschickt, kommt automatisch eine Rechtsmittelbelehrung. Da steht deplizit drin, was passiert, wenn man einer ie Sanktion kommt dann wie aus heiterem Himmel. Wer eine Businessplan erarbeitet, sollte och wohl in der Lage sein, eine Rechtsmittelbelehrung zu lesen? Und die Schulung die er ja gar nicht nötig hat, hätte ihn vielleicht genau darauf hingewiesen, was er als Selbständiger wissen muss.

Ohne vorherige Anhörung bzw. ohne vorher dem Kunden Gelegenheit gegeben zu haben, Stellung zu nehmen, ist eine Sanktion unzulässig.
Zudem darf die Sanktion erst ab Zugang des Bescheides beginnen. (d.h. ohne Bescheid ist eine Sanktion selbstverständlich ebenfalls unzulässig)

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