AGB akzeptieren mit Unterschrift, ohne die AGB gelesen zu haben?

7 Antworten

Wenn DU bei der Unterschrift auf die AGB hingewiesen wurdest (schriftlich oder mündlich), gelten sie im Großen und Ganzen. Bei manchen Internetseiten ist Vorsicht geboten, weil einige Abzocker da Informationen drin verstecken, die man nur dort findet und genau da hakt es dann: wenn Du etwas unterschreibst und erst in den AGB irgendwo unter Punkt sowieso am besten noch im Fließtext vermerkt ist, dass Dir Zusatzkosten entstehen oder Du Verpflichtungen eingehst, die über das normale, gesetzlich geregelte Maß hinausgehen, kannst Du Dich dagegen wehren. Allerdings geht das oft erst mit einem Anwalt außer bei reinen Abzockeseiten im Internet, da kriegt man das mit einem gut formulierten Brief noch selbst hin (eigene Erfahrung).

Sofern die AGB zugänglich waren und du diesen zugestimmt hast, gelten sie auch.

ABER: Die Anforderungen an AGB sind sehr hoch. Viele Bedingungen in AGB erfüllen diese Anforderungen nicht und sind damit unwirksam.

Hier wäre es von Vorteil, die betreffende Klausel genau zu kennen, um sie im Gesamtkontext bewerten zu können. Könntest du die Klausel in ihrem vollen Wortlaut nennen und anführen, zu welchem Vertrag sie gehört bzw. in welcher Form dein Gegenüber diese Klausel auslegt?

Nur dann, wenn du sie in zumutbarer Weise zur Kenntnis nehmen konntest, die anderen Voraussetzungen findest du in § 305 Abs. 2 BGB.

Zumutbarer Weise?

Wie versteh ich zumutbarer Weise?

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@woterbeu

Das kommt ganz auf den Einzelfall an. Nicht zumutbar wäre es zum Beispiel, wenn die AGB ganz woanders lägen und du sie erst ein paar Tage später bekommen kannst, oder auch wenn sie ganz klein gedruckt oder unverständlich sind.

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