Die AfD hat in Thüringen gewonnen; was bedeutet das jetzt?
Wie geht es jetzt weiter und vor allem: Was ändert sich jetzt in Thüringen durch die AfD?
6 Antworten
Beim Verhältniswahlrecht hat man nur wirklich "gewonnen", wenn man die Mehrheit der Sitze des Landtages erreicht, denn Gesetze können nur mit einer absoluten Mehrheit beschlossen worden.
Nun steht es der AfD frei, sich andere Fraktionen zu suchen, die mit ihnen zusammen eine Mehrheit bilden.
Da aber das alle anderen Fraktionen ausgeschlossen haben, wird sie also vermutlich nicht in die Regierung gelangen.
Die AfD könnte jedoch eine Minderheitsregierung bilden, wenn sich die anderen Parteien nicht einig werden. Beim 3. Wahlgang genügt nämlich die relative Mehrheit zur Wahl eines Ministerpräsidenten und hier hat ja die AfD die meisten Stimmen, wenn man alle Fraktionen einzeln betrachtet.
Ma gucken, ob sie einen Koalitionspartner finden. Sieht nicht danach aus. Zum Glück.
Es wird in Thüringen zu einer schwarz-linken Regierung unter Führung der CDU kommen.
Das wird die CDU mit ihrem konservativen Anspruch noch weiter entkernen und der AfD sehr in die Hände spielen.
Da niemand mit ihnen koalieren möchte, bleibt ihnen nur die Minderheitsregierung. Das fände ich sehr interessant zu beobachten wie die anderen Parteien sich verhalten. Ob sie inhaltlich diskutieren oder rigoros alles ablehnen. Oder gar wieder auf Kuschelkurs gehen, wie Merz es schon mal versuchte.
Im "besten" Fall findet die CDU andere Koalitionspartner und die AfD bleibt in der Opposition. Was sich im Detail durch die neue Regierung (sofern sie irgendwann gefunden wird) ändert steht in den Sternen.