Abzug von US-Soldaten aus De möglich?

8 Antworten

Es wäre natürlich machbar. Die US-Truppen sind nur mit deutscher Erlaubnis hier, d.h. wenn die deutsche Regierung es wollte müssten sie abziehen. Ein riesiger Rückschlag wäre das für die USA nicht, schließlich haben die selbst auf eigenen Wunsch die Zahl ihrer Truppen hier reduziert und es gibt genügend osteuropäische Staaten (Polen, Baltikum, Rumänien etc...) die schon lange um mehr US-Truppen gebeten haben.

Wenn @Frage1105 behauptet, dass unsere Regierung nur amerikanische Meinungen vertreten würde, dann hat er offensichtlich keine Ahnung (INF-Vertrag, Iran-Abkommen, Zollstreit, Klimaabkommen etc. sind nur ein paar der heftigen Streitpunkte zwischen DE und USA)

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Leute wie @Frage1105 haben so eine tiefe Abneigung gegen Amerika dass sie jedem, der ihnen widerspricht, automatisch entweder Dummheit oder Bosheit unterstellen müssen. Aber nur weil Frage1105 eine andere Meinung hat, bedeutet das nicht, dass alle in unserer Regierung entweder unmoralisch oder korrupt sind. Das ist halt nur seine Art und Weise, sich selbst zu erklären, warum es Leute (wie mich) gibt, die eine andere Meinung vertreten.

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Dann sollen sie doch ziehen, ich wuerde sogar noch unserer Regierung empfehlen, den Umzug zu bezahlen, damit es noch schneller geht.

Wer hier laut und deutlich die volle Solidaritaet von DE hervorhebt, der darf bei mir nicht mit Freiwilligkeit kommen.

Wo steht geschrieben, das DE diese Truppen ausladen kann?

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@zetra
Wo steht geschrieben, das DE diese Truppen ausladen kann?

Das ist so die Eigenschaft von souveränen Staaten und da laut 2+4 Vertrag Deutschland von allen 4 Siegermächten die volle Souveränität zugesichert wurde, steht dem nichts im Weg.

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@dataways

Ich habe doch einen Link gesetzt, hast du dir den schon einmal durchgelesen?

Da stehen doch interessante Sachen darin, die nicht Mumpitz sein koennen?

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@zetra

Noch einmal, extra fuer dich: Irgendwelche textlichen Ausdünstungen der Nazischwuchtel Elsässer interssieren mich nicht.

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@zetra

Die Beschränkungen die dort angeführt werden gelten seit dem 2+4-Vertrag, der die volle Souveränität Deutschlands beschließt, nicht mehr.

Was in dem Artikel steht, ist vollkommener Bullshit. Vor allem die Behauptung

"Deutschland sei verboten, außenpolitische Entscheidungen zu treffen, ohne diese zuvor mit Siegermächten abzusprechen."

So steht in Artikel 7 des Vertrags:

(1) Die Französische Republik, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.

(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

Siehst du? Volle Souveränität über innere und äußere Angelegenheiten.

Unterschrieben von den 4 Siegermächten.

Es gibt ein paar Einschränkungen, denen Deutschland laut dem vertrag unterliegt:

keine Atomwaffen und keine Nato-Truppen in Ostdeutschland (alle US-Basen sind ja auch in Westdeutschland)

keine Atomwaffen für die Bundeswehr

keine Gebietsansprüche außerhalb der heutigen deutschen Grenzen

max. Truppenstärke von 370.000

Das sind Verpflichtungen, ähnlich wie viele andere Länder sie sich auch auferlegt haben (so ist ja z.B. der Atomwaffensperrvertrag, dem praktisch jedes Land der Welt unterliegt, auch keine Einschränkung der polnischen oder spanischen Souveränität sondern eine freiwillig gewählte Einschränkung)

Da im 2+4 Vertrag die volle Souveränität zugesichert wurde und die Stationierung von fremden Truppen laut internationalem Recht bei souveränen Staaten nur mit deren ausdrücklichen Zustimmung geschehen kann, hat Deutschland theoretisch sehr wohl die Möglichkeit, die US-Truppen wegzuschicken.

Ich hoffe aber, dass die Regierung weiterhin zur Nato steht und das deswegen nicht macht.

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@Di1998

Was heisst bei dir , "keine Natotruppen in Ostdeutschland"?

Dann war Der Aussenminister und seine dahinterstehenden Parlamentarier, Deppen wegen des Versuchs, die A Waffen 2010 abziehen zu wollen?

Eine freiwillige Einschraenkung der Souveraenitaet von DE, wer macht denn so etwas?

Ueber den Einsatz der A Waffen, die in DE lagern, hat DE kein Mitspracherecht, darf sie allerdings warten und im Ernstfall transportieren auf Geheiss der USA. Ist da nicht ein Geschmaegle, sich so zu binden ohne Mitbestimmung?

Wir legen unser Schicksal somit in die Haende eines US Praesidenten, der dem Iran mit Krieg droht und andere Sachen macht. Die Drohnen in Ramstein sind und werden als ganz normale Todeswaffen gesehen, womit Leute in aller Welt, einschlieslich Kollateralschaeden, an vielen Zivilisten, stillschweigend hingenommen werden, von uns toleriert.

Du moechtest mich hier aufklaeren und findest das alles in bester Ordnung, befuerwortest, das es so bleibt.

Ich glaube du bist dafuer fuer mich kein Partner, meine Einschaetzung ist, hier schreibt ein Falke.

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@zetra

keine Natotruppen in Ostdeutschland bedeutet genau das was es heißt: keine dauerhafte Stationierung von ausländischen Soldaten in den Gebieten der ehemaligen DDR.

Ich sage nicht das irgendwer ein Depp ist weil er Atomwaffen aus Deutschland abziehen wollte. Im Gegenteil, das befürworte ich.

Aber gegen normale, atomwaffenfreie US-Basen habe ich nichts.

Und was heißt hier, "sich so einbinden ohne Mitsprache"? Die Atomwaffen gehören nunmal den USA, du kannst wohl kaum ernsthaft erwarten, dass Deutschland über sie verfügen kann.

Die lagern hier- und ich wiederhole es nochmal, ich bin gegen Atomwaffen auf deutschem Boden-, damit sie im Verteidigungsfall von der deutschen Bundeswehr eingesetzt werden können- aber selbstverständlich nur, wenn die Amerikaner zugestimmt haben. Das ist auch der Grund, warum sie sowohl vom US-Militär als auch von der Bundeswehr bewacht werden- das macht ihren Einsatz insgesamt unwahrscheinlicher als wenn sie nur in den Händen eines Staates lägen.

Und was angebliche Drohnen in Ramstein betrifft, musst du wohl was falsch verstanden haben: Dort gibt es keine Drohnen der Amerikaner. Die Kritik an Ramstein ist die, dass die Drohnen, die im nahen Osten stationiert sind, mit Funkbefehlen gesteuert werden, die über Ramstein weitergeleitet werden. Das ist sicherlich ein berechtigter Kritikpunkt, denn die Drohneneinsätze müssen gestoppt werden. Aber in Ramstein selbst sind keine Drohnen.

Zuletzt noch zu deiner Unterstellung: Nein, ich möchte nicht dass alles so bleibt. Ich möchte z.B. ein Ende der Lagerung von Atomwaffen auf deutschem Boden und ich möchte nicht, dass die Amerikaner Ramstein missbrauchen um die Daten ihrer Drohneneinsätze in die USA weiterzuleiten. Aber ich möchte, dass US-Soldaten weiterhin in Deutschland stationiert sind- als Zeichen der Bündnistreue der Amerikaner zum Beispiel, die ja grade von Trump in Frage gestellt wird.

Du nennst mich einen Falken- also einen, der einen agressiven Politikstil befürwortet. Dass tue ich ganz sicher nicht, ich habe sehr wohl Verständnis für einen großen Teil der Kritik an den USA.

Ein Falke bist eher Du, auch wenn du dich nicht als solcher siehst: deine überzogene, unsachliche Kritik verbunden mit nationalen Minderwertigkeitskomplexen (Zweifel an der deutschen Souveränität) trägt viel eher zu dem wachsenden Misstrauen zwischen beiden Völkern bei. Und das kann nicht unser Ziel sein.

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@zetra

Und wenn du schreibst : "Eine freiwillige Einschraenkung der Souveraenitaet von DE, wer macht denn so etwas?", dann hast du etwas grundsätzliches nicht verstanden.

Sich in internationalen Verträgen Beschränkungen aufzuerlegen ist keine Einschränkung der Souveränität eines Staates, sondern eine souveräne, frei gewählte Entscheidung.

So darf Deutschland zum beispiel keine Antipersonenminen herstellen, weil es selbstständig und aus freien Stücken der Ottawa-Konvention beigetreten ist. Das war keine Einschränkung der deutschen Souveränität, sondern eine aktive Ausübung dergleichen.

Genauso mit dem 2+4- Vertrag: Niemand hat Deutschland gezwungen, ihn zu unterschreiben- im gegenteil: Deutschland selbst hat hart für ihn gekämpft und musste viele Widerstände und Zweifel bei den anderen Staaten ausräumen. Insbesondere Großbritannien und die Sowjetunion hatten anfangs große Bedenken gegen die deutsche Wiedervereinigung (Margaret Thatcher, damalige britische PM, ist sogar überall mit einer Karte Deutschlands in den Grenzen von vor WW1 rumgelaufen um jedem zu zeigen wie gefährlich ein wiedervereintes Deutschland werden könne)

Auch die Sowjetunion konnte nur durch Zugeständnisse (keine Nato in Ostdeutschland) und großzügige Kredite (also Geld) umgestimmt werden.

Die einzige Nation, die von Anfang an für die deutsche Wiedervereinigung eintrat, war die von dir so verachtete USA.

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@Di1998

Dein Schwachsinn steigert sich noch.

Die USA wollte DE gleich nach dem zweiten Weltkrieg als Speerspitze aufbauen und hat es auch getan. Die Einheit damals wollte die Sowjetunion (Stalinprotokolle) mit der Einschraenkung der Buendnisfreiheit. Adenauer und die USA lehnten ab.

Klar das jetzt die USA die Einheit befuerworteten, sie hatten ja jetzt ganz DE im Griff zu ihren Bedingungen.

Wenn deine Geschichtskenntnisse nicht besser werden, wie hier dein Geschriebenes , dann lasse die Finger von meinem Account, unerhoert hier mit Dilletantismus zu kommen.

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@zetra

Tut mir Leid, aber beleidigen lassen muss ich mich echt nicht. Ich weiß, das hier ist das Internet, aber ein Mindestmaß an Anstand und Respekt sollte man auch denjenigen entgegenbringen, die eine andere Meinung vertreten.

Ich diskutiere gerne mit Dir, aber nur, wenn Du mit den persönlichen Angriffen aufhörst und Dich auf Argumente beschränkst.

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@Di1998

Argumente, diesen Satz nehme ich auf, da bin ich dabei. Somit hast du Defizite in geschichtlichen Ablaeufen, das ist keine Beleidigung, das ist eine Tatsache.

Von dir so verachtete USA ? Und du hebst sie als einzige Macht auf ein Schild, das sie nicht verdient hat.

Ich hatte dir das deutlich geschrieben, wo unsere unvereinbaren Knackpunkte liegen. Das waere dann dein Standpunkt, den ich angezweifelt habe.

Wenn du daraus eine Beleidigung konstruierst, dann musst du damit klar kommen, meine Absicht ist es auf jeden Fall nicht.

PS. Wenn ich mich irre und werde darauf hingewiesen, dann pruefe ich nach und stelle die betroffene Sache dann sachlich richtig. Deine Meinung hast du zum Dogma erhoben und da sie nach meiner Meinung nicht korrekt ist, kommen wir somit nicht weiter. Gruss, zetra.

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Ob Ramstein und Bueshel etc. geraeumt werden koennte auf Verlanden der DE Regierung, da muessten die Vertraege auf den Tisch, die seinerzeit von der USA mit Adebauer und Co, DE aufgedrueckt hat.

2010 wollte der Aussenminister Westerwelle mit Unterstuezung des Parlaments, die A-Waffen abtransportieren lassen. Die Regierung macht da nicht mit lautete es lapidar, ob es allerdings ginge, wenn die Regierung mitmachen wuerde, diese Frage fand keine Beantwortung.

Hier geht es auch um die Souveraenitaet von DE, die ab und zu auch hier bei GF nicht so Recht geglaubt wird.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-03/bundestag-atomwaffen-abruestung

Woher ich das weiß:
Recherche
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Da fällt mir gerade auf Westerwelle ist doch dann auch gestorben.

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@Frage1105
Da fällt mir gerade auf Westerwelle ist doch dann auch gestorben.

Wohl kaum. Westerwelle ist 2016 an Leukemie gestorben, drei Jahre, nachdem schwarz-gelb abgewählt wurde.

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https://www.compact-online.de/ramstein-die-friedensbewegung-und-die-fehlende-souveraenitaet/

Um dieses Thema auf den Punkt zu bringen. 1990 als der 2 + 4 Vertrag abgeschlossen wurde, da bleb die Feindstaatenklause bestehen, sie wurde nicht entfernt, entgegen anderer Meldungen hier bei GF.

Die Gebiete Bueshle und Ramstein sind somit voll in der Hand der USA.

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@zetra

Was hat die Feindstaatenklausel der UN mit bilateralen Verträgen zu tun? Das musst Du mir mal erklären.

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@dataways

Diese Klausel, laesst nicht die `volle` Souverraenitaet zu, die Siegermaechte behalten sich ein VETO vor.

Umgekehrt erklaere bitte, ob die DE Administration auf Ramstein einen Zugriff in irgend einer Art hat? Westerwelle als Aussenminister haette es doch wissen muessen, das er zwar wollte, aber nicht durfte.

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@zetra

Du musst nicht alles glauben, was die Nazischwuchtel Elsässer druckt. Eigentlich musst du gar nix glauben, was der in seinem Hetzblatt rausbläst. Ramstein und Büchel sind deutsches Gebiet und nicht US-Gebiet. Sollte es irgendwelche Geheimverträge geben, sind diese eh nicht verbindlich.

Und die Feindstaatenklausel ist obsolet. Wikipedia schreibt:

Die 50. Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete 1995 eine Resolution zu Charta-Fragen (Res. 50/52), [3] in der die Feindstaatenklausel aus den Artikeln 53, 77 und 107 als obsolet bezeichnet wurde.
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Das kann ganz schnell gehen, aus Frankreich waren die US-Soldaten innerhalb eines Jahres abgezogen worden (1966). Wenn Deutschland die Stationierungsverträge mit den USA kündigt, könnte innerhalb von zwei Jahren Schluss mit der US-Präsenz sein.

Allerdings wären dann auch die Bundeswehr-Einrichtungen in den USA futsch.

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Wir nehmen mal an dass die USA beziehungsweise Nordkorea einen Krieg gegen den jeweils anderen anzettelt.

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Wieso werden eigentlich Soldaten in Deutschland auch schon mal abwertend angesehen. Wieso dieser negative Ruf?

Sie werden angepöbelt, als Mörder beschimpft, und es gab auch schon Fälle, wo man ihnen vor die Kampfstiefel gespuckt hat: Soldaten der Bundeswehr. In anderen Ländern (z.B. USA) geniessen sie ein grösseres Ansehen .. fast schon Heldenstatus (auch wenn es auch dort Menschen gibt die eben diese "Helden" aufs Übelste beschimpfen nach ihrer Rückkehr .. z.B. aus Afghanistan)

Woher kommt das? Sind die Leute die sowas machen einfach nur dumm?

Oder hat es die Regierung versäumt die Bevölkerung darüber aufzuklären was die Bundeswehr in ihren Auslandseinsätzen leistet, und wozu sie dort ist (oder auch was sie in Deutschland leistet.. Und dass der Begriff "Mörder" mit Vorsicht zu geniessen ist)

Und wieso hat es keine Konsequenzen, wenn jemand sich auf der Strasse einem Soldaten gegenüber so verhält?

Bei einem Polizisten würden der sich das wohl kaum trauen (ja gut, Soldaten haben in der Regel keine polizeilichen Befugnisse gegenüber Zivilisten ..aber trotzdem: das ist übel)

Wie kommt es, dass man heutzutage die Bundeswehr richtig hart "dissen" kann (z.B. in Videos im Netz.. oder in Kommentaren), ohne dass was passiert? Haben die (Bundeswehr) sich mittlerweile dran gewöhnt? Ist es schon so weit gekommen? Stichwort "Verrohrung"

Wie weit muss einer eigentlich gehen ..bis er Post von der Bundeswehr kriegt?

Oder dürfen die in solchen Fällen gar keine Post an Zivilisten schicken, sondern dürfen nur Strafanzeige bei der Polizei stellen, wenn eine extreme Beleidigung vorliegt?

Also das Szenario, dass es klingelt, und dann zwei MPs vor der Türe stehen mit einem Schreiben in der Hand (in dem dann steht man solle das unterlassen, "sonst"..) wird es nie geben, und jeder darf ungestraft weiter verbal auf die Truppe einprügeln wie es ihm passt? ..so nach dem Motto: "ich weiss ich kann euch verbal komplett zerlegen, und es kann mir nix passieren!" Was für ne Gesellschaft..

Nicht schön.

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Warum gab es den Irak Krieg und wieso hat man so viele Zivilisten getötet, was hat Irak gemacht?

Hey,

ihr habt doch sicher vom Irak-Krieg gehört. Der Grund für Amerikas Einwanderung war ja, dass Chemiewaffen, sowie Kontakte zu Terroristen befürchtet wurden und man der Bevölkerung die Chance geben wollte sich gegen die Regierung zu erheben.

Aber da habe ich ein paar Fragen.

Wenn im Irak Krieg Chemiewaffen befürchtet wurden, wieso wurden dann nie welche gefunden? Wieso ist man ohne Beweise in einen Krieg gezogen?

Wieso konnten Kontakte zu terroristischen Organisationen nicht nachgewiesen werden?

Wenn man die Bevölkerung zum Aufstand gegen die Regierung bewegen wollte, wieso hat man dann als aller Erstes irakische Bürger getötet, indem man die ersten Bomben mitten in die Hauptstadt abwarf und am Ende des Krieges insgesamt 500.000 Menschen tötete? Und wieso wurde Saddam Hussein, wer ja für Amerika der Grund für die Einwanderung war, erst 2006 getötet? Also Jahre nach dem Irak Krieg?

Wieso wurden Waffen und Kriegsfahrzeuge nach dem Abzug der Amerikaner aus Irak dort gelassen und nicht vernichtet, obwohl man ahnen konnte, was für Konsequenzen drohten?

Wieso ist Amerika heute kulturell das beliebteste Land, mit den höchsten Politikern, obwohl sie so viel schlimmes getan haben? (Kolonisation, Afghanistan, Irakkrieg, Medienpropaganda, Vietnamkrieg, Atombomben Anschlag auf Hiroshima und Nagasaki und Auftragsmorde gegen Oppositionelle?)

Wieso führt man ein Krieg gegen ein Land, in dem man Chemiewaffen befürchtet, obwohl Amerika selbst bestimmt hunderte von tausend Chemiewaffen und tausende Atomwaffen besitzt(e)?

Wieso wurde Saddam Hussein hingerichtet (angeblich für Verbrechen an der Menschheit), obwohl er viel weniger Menschen auf dem Gewissen hat, als George Bush? Wieso wurde George Bush dann nicht hingerichtet?

Wieso tut Amerika jetzt so wenig gegen den IS, obwohl sie wissen, dass sie diejenigen sind, die ihn enstehen haben lassen? Wieso muss Russland ihren Dreck aufwischen?

Das waren die Fragen. Danke

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Warum riskiert Europa einen Krieg mit Rußland, obwohl diese viel gefährlichere Waffen haben?

Ich frage mich schon seit ein paar Tagen, warum es eigentlich insbesondere die EU förmlich darauf anlegt, einen Konflikt mit Rußland zu riskieren.

Insbesondere Deutschland nimmt da eine unrühmliche Rolle ein und stationiert Soldaten in Litauen, in Reichweite zur russischen Föderation. Dabei wurde Rußland vom Westen nach der Wiedervereinigung versprochen, daß sie die NATO nicht weiter ausdehnen. Die Russen glaubten dem Westen, sie gingen wahrscheinlich auch zu sehr von sich aus und dachten, daß sich die NATO an ihr Wort halten würde.

Aber nun haben wir seit Jahren die Situation, daß der Westen Rußland immer weiter provoziert und am liebsten hätte, daß Putin ausrastet und doch "endlich" einen Krieg anfangen würde um einen Grund zu haben (aus Sicht der Amis), daß Europa vor die Hunde geht.

Aber warum läßt sich Europa und insbesondere Deutschland auf dieses Spiel ein? Gerade Deutschland müßte doch wissen, daß man gegen Rußland keine Kriege gewinnen kann. Wenn man dann noch bedenkt, daß Rußland eine sehr fortgeschrittene Technologie hat, z.B. Torpedos mit achtfacher Schallgeschwindigkeit (Quelle: http://www.businessinsider.de/putins-neue-wunderwaffe-russland-testet-anti-schiffs-rakete-zirkon-2017-4), die Bundeswehr hingegen über Hubschrauber verfügt die nicht über der See fliegen können, über Gewehre die danebenschießen und über "weltbeste Panzer (Leopard)", welche von ein paar Bauern des IS mit einer selbstgebastelten Mörser abgeschossen werden, was müssen da erst Deutsche Soldaten denken, die den "Kampf gegen Rußland" austragen sollen, wenn es so weit ist?

Warum geht das Deutsche Volk nicht geschlossen auf die Straße, um diesem Wahnsinn ein Ende zu bereiten? Verlieren würden im Kriegsfalle die Deutschen und ich frage mich ernsthaft, wie es Deutsche Soldaten mit ihrem Gewissen vereinbaren können, bei diesem perfiden Spiel mitzumachen und im Notfall sogar mit ihrem Leben dafür zu bezahlen.

Was sind da die Motive?

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