Abstimmen im bundestag

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2 Antworten

Das ist nicht so einfach zu beantworten. Eigentlich müssgten die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein, was aber oftmals garnicht geht, weil neben der Arbeit in Plenum auch andere Termine gibt. So kommt es oft vor, dass weit weniger Abgeordnete anwesend sind. Das ist solange kein Problem, bis eine Fraktion die Beschlussfähigkeit feststellt. Dann müssen beim Hammelsprung mindestens 50,01% der Abgeordneten anwesend sein. Aktuell hat der Bundestag 620 Mitglieder (598+22 Überhangmandate)

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Kommentar von Kabir7
17.10.2012, 02:25

hammelsprung??? wie setzt sich diese 50,01% zusammen??

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Hallo Kabir7,

in der GOBT (Geschäftsordnung des Bundestages steht im § 45:

Beschlussfähig ist der Bundestag, > wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.

Im Parlament herrscht allerdings der Grundsatz, ** solange die Beschlussfähigkeit nicht angezweifelt worden ist, die Versammlung de facto beschlussfähig ist**. (Ziatat Wikipedia)

Die Beschlussunfähigkeit muss von muss von mindestens 5% der anwesenden Mitglieder oder einer Fraktion angezweifelt werden und der Sitzungsvorstand bejaht die Beschlussfähigkeit nicht einmütig.

Alternativ gilt, der Sitzungsvorstand bezweifelt die Beschlussfähigkeit gemeinsam mit einer Fraktion.

Erst wenn die Beschlussfähigkeit, wie oben beschrieben angezweifelt wurde, wird sie per Hammelsprung festgestellt oder auch nicht. Sollte sie nicht gegeben sein, wird ein neuer Sitzungstermin anberaumt.

Kurzum bedeutet das, der Bundestag ist dann Beschlussfähig, wenn eine Beschlussunfähigkeit nicht ermittelt wurde, also auch mit nur 10 oder 20 anwesenden Abgeordneten. Das jüngste Beispiel aus der Vergangenheit, die Abstimmung über das neue Meldegesetz, dass die Meldeämter zu Adresshändlern macht. Hier noch einmal schön anzuschauen:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article108129316/Meldegesetz-So-lief-die-Abstimmung-im-Bundestag.html

Ich hoffe, dass war nicht zu kompliziert ;-)

EF2

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