Abschaffung der Demokratie legal?

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5 Antworten

in geschichte haben wir gelernt, dass die Reichtagsbrandverordnung zulässt, das politische gegner verhaftet,zeitungen verboten und die versammlungs und meinungsfreiheit eingeschränkt wurden. Die SA konnnte also einen Wahlkampf anderer Parteien verhindern. trotzdem bekam diie NSDAP nur 43.9%. Dann haben die NS ein so genanntes ermächtigungsgesetz entworfen,womit sie die gesetze auch ohne einwilligung des parlamentes beschließen durften. Dazu war aber die 2 drittel mehrheit im parlament nötig. Um diese zu erreichen ,wurden alle anderen parteien eingeschüchtert. Nur die SPD stimmte dagegen und die KPD (damalige linke) konnte nicht teilnehmen, da alle politiker auf der flucht waren oder bereits verhaftet wurden. Und das illegale war, das die abstimmung ohne die KPD durchgeführt wurde, denn diese hätte dem gesetz nach sofort von anderen parteimitgliedern der KDP ersetzt werden müssen, als sie fehlte.

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Kommentar von Ellix4
21.03.2012, 19:52

super!!! Danke das ist genau das, was ich wissen wollte ;)

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Hi, es kommt drauf an, was als Demokratie verstanden wird (Definition), inwieweit der Wähler (das Volk) bestimmen kann. Auch das dt. Reich, die DDR, die BRD, Nordkorea verstanden, verstehen sich als Demokratie. Ichtig ist, inwieweit werden Freiheitsrechte durch Gesetze (Verbote) eingeschränkt? Inwieweit können Bürger in wichtigen Fragen selbst entscheiden (Euro Einführung als schwaches Beispiel)? Was denkst Du, hast Du heute mehr echte Mitbestimmung als in DDR oder woanders? Wirst Du nicht im Denken eingeschränkt (§130)? Im Grundgesetz? Im übergeordneten EU-Rahmen (Lissabon), der nationale Regelungen außer Kraft setzt/setzen kann? Was, was Dir wichtig ist, kannst, darfst Du entscheiden? Volksentscheid? Fehlanzeige. Gruß Osmond

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Kommentar von PatrickLassan
26.03.2012, 14:22

Wirst Du nicht im Denken eingeschränkt (§130)?

§ 130 StGB schränkt nicht das Denken ein, es stellt volksverhetzende Äußerungen unter Strafe, wenn sie den öffentlichen Frieden stören.

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Die Abgeordneten wurden bedroht..aber bei einer freiwilligen Abstimmung würde das durchaus gehn..heute nicht mehr, denk ich.

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Wurde in der BRD die Demokratie auch nicht bereits abgeschafft???? bzw. war sie wirklich seit 45 jemals present???? Die Parteien muessen Alles absegnen, auch da wird erpresst und lobbyisiert........ das Volk wird nicht mehr gefragt???? Aehnlichkeiten oder Uebereinstimmungen rein zufaellig....lol.....US-RAEL laesst gruessen...

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Das hat damals keinen Gejuckt. Es gab entwewder KPD oder Nsd*p

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Kommentar von PatrickLassan
26.03.2012, 14:20

Es gab auch das Zentrum (eine Art CDU-Vorläufer) und es gab die SPD.

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