Abofalle versteckt in AGBs?

5 Antworten

In solchen Fällen kann § 305c Abs. 1 BGB eingreifen:

Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, werden nicht Vertragsbestandteil.

Jetzt kommt es natürlich auf den Einzelfall an. Konnte ein Durchschnittsbürger damit rechnen, dass bei einem solchen Test-Abo am Ende eine automatische kostenpflichtige Verlängerung mit dabei ist oder extra gekündigt werden muss? Dabei ist auch zu berücksichtigen, ob diese Kosten relativ offensichtlich in den AGB stehen oder ob sie dort noch irgendwo versteckt sind. Es kommt auch auf die Art von Abo an (wie sieht es bei vergleichbaren Unternehmen und deren Angeboten aus, läuft das bei dieser Art von Testabo immer so oder nicht etc.). 

Sind die AGB in irgendeiner Weise vllt sogar missverständlich oder mehrdeutig formuliert, gilt § 305c Abs. 2 BGB, der besagt, dass Zweifel bei der Auslegung der AGB immer zulasten des AGB-Stellers gehen. Es muss bei solchen Zweifeln also immer der Fall angenommen werden, der für den AGB-Empfänger am günstigsten ist. 

Die Unternehmen, die es tatsächlich darauf angelegt haben, dass Nutzer in diese Falle tappen, werden die Klausel wahrscheinlich so gut verstecken, dass mit ihr im Sinne von § 305c BGB nicht gerechnet werden musste. Sie werden dann darauf hoffen, dass der Nutzer - gedrängt von Inkasso-Unternehmen und Mahnungen - einfach zahlt, ohne sich rechtlichen Rat einzuholen und so am Ende nichts bezahlen zu müssen.

Andere Unternehmen, die es eben nicht darauf anlegen, die aber dennoch solche kostenpflichtigen Fortführungen von Test-Abos anbieten, werden auf diese kostenpflichtige Fortführung in der Regel gesondert hinweisen und nicht nur in den AGB, vor allem auch, um die Sache rechtlich hieb- und stichfest zu machen. Schließlich wollen diese Unternehmen in der Regel nicht betrugsnahe Maschen verwenden (und dadurch für ein schlechtes Image sorgen).

Das ist sehr oft der Fall, dass geworben wird mit einem Probemonat oder Probetagen. Sollte man nicht rechtzeitig gekündigt haben, so verlängert sich der Vertrag stillschweigend automatisch. Das ist erlaubt!

Der Anbieter darf aber nicht werben, dass es sich um eine kostenfrei Probezeit handelt ohne folgevertrag! 

Ja, das ist erlaubt. Deshalb musst du ja auch explizit bestätigen, dass du die AGB gelesen (und verstanden) hast. Wenn du lügst, kannst du nicht die anderen dafür verantwortlich machen!

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Online Gewinnspiel - Anruf - Wie geht man weiter vor um der Abofalle zu entkommen (falls es eine gibt)?

Hallo ich habe an diversen Online Gewinnspielen teilgenommen.

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Mir ist klar, dass ich keine Kontodaten am Telefon durchgeben werde und ich werde auch kein Abo abschließen und kein Geld für irgendwelche Steuern im Vorfeld überweisen.

  1. Wird einem normalerweise auch per Brief zugesagt? Wie kann ich überprüfen, dass es ein realer Gewinn ist?

  2. Angenommen ist es ist alles Wirklichkeit ... ich muss ja irgendwie meine Kontodaten durchgeben sonst kann ich den Gewinn doch auch nicht erhalten oder wie macht man das?

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Wie kann ein Abo bei einem Drittanbieter ohne mein Zutun abgeschlossen worden sein und was sollte ich jetzt am besten weiterhin unternehmen?

Vielleicht hat jemand hier auch schon von MoCoPay gehört oder durfte Bekanntschaft mit diesem Unternehmen machen.

Unerwartet bekam ich eine SMS von meinem Mobilfunkanbieter, dass gerade 4,99€ abgebucht worden seien für mein Abo bei ForEro. Die Zahlung ging an MoCoPay.

Ich überprüfte das und es war ziemlich naheliegend, dass es hier um ein Abo für erotische oder pornografische Inhalte geht. Hab mir nur das Menü der Website angesehen und hatte genug. Der Anbieter wird selber am besten wissen, was er da für Inhalte zur Verfügung stellt, interessiert mich nicht weiter. Nicht dass es noch heißt, ich habe den Dienst bereits genutzt, wenn ich irgendwo draufklicke.

Ich rief bei der (immerhin kostenlosen) Hotline - auf der seite "forero.mobi/de/pages/abmelden" angegeben - an und sagte, dass das sofort abgebrochen und ich von dem Vertrag zurücktreten werde und mein Geld zurückfordere.

In als deutsch erkennbarer Sprache bat mich die Person um meine Handynummer und rasch bekam ich eine SMS mit der Mitteilung, das Abo sei gekündigt. Auf mein Anliegen leierte sie immer wieder herunter:

"...bei weitere Fragen..."

- Ich habe keine Frage, sondern eine Forderung. Mein Geld. Wie kann es überhaupt sein...

"...bei weitere Fragen wende Sie sich bitte .. bla ... Mailadresse.."

Mailadresse hab ich mir nicht gemerkt, weil sich meine Begeisterung über die Kooperationsbereitschaft der Person sehr in Grenzen hielt. Bekam aber noch im Moment des Telefonats eine SMS auf mein Telefon, mein Abo sei gekündigt mit einer Kontaktmailadresse.

Nun meine Fragen:

  • Wie kommt sowas zustande, wenn ich auf dem Telefon keine Webseiten besucht habe, die überhaupt irgendetwas mit dieser Thematik zu tun haben? Auf keine SMS geantwortet? (Wer schaut sich auch auf einem 4,5 Zöller diese Inhalte an und blecht dafür auch noch 4,99€ die Woche? X_X Nur meine persönliche Meinung..)

  • Ist das Telefon möglicherweise korrumpiert, mit irgendwas befallen?

  • Reicht die SMS die ich bekam als Kündigungsnachweis? Meine Postanschrift will ich nicht unbedingt herausgeben.

  • Wie bekomme ich mein Geld zurück?

  • Welches ist da die richtige Adresse, damit ich am Ende nicht bei jemandem lande, der 'nicht zuständig' ist?

  • Auf welchem Wege bekomme ich es zurück? Rückbuchung auf meine Prepaidkarte? Meine Bankdaten möchte ich nicht herausrücken!

(Ärgerlich: Deswegen musste ich Guthaben aufladen und jetzt fehlen wiederrum wenige Euro um bei meinem Mobilfunkanbieter mein Monatsvolumen zu buchen und ich müsste nochmal 10€ extra ausgeben.)

Vielen Dank, wenn mir hier jemand zu den Fragen weiterhelfen kann. Sollte sich ja noch regeln lassen. Ist Mo, am 22. passiert also habe ich noch eine Woche, um von meinem "Rücktrittsrecht" gebrauch machen zu müssen.

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