Abmahnung Filesharing - Vorbeugende Unterlassungserklärung

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5 Antworten

Eine vorbeugende Unterlassungserklärung ohne Bezug zu bestimmten Werken halte ich

a) für sinnlos b) für gefährlich

Zu a): Eine Unterlassungserklärung ohne Bezug zu einem bestimmten Verhalten bzw. einem bestimmten Werk reicht nicht aus, um die Wiederholungsgefahr und damit den Unterlassungsanspruch eines Rechteinhabers auszuräumen. Siehe dazu z.B. LG Köln, Beschluss vom 25.05.2010, Az. 28 O 168/10

b) Eine Unterlassungserklärung ist nur wirksam, wenn sie ein Vertragsstrafeversprechen enthält. Ich halte es für sehr kritisch, dass man ohne Bezug zu einem konkreten Werk ein Vertragsstrafeversprechen abgibt. Wenn man weiter bei Torrent und Co lädt, ist ggf. schnell gegen die Unterlassungserklärung verstoßen und damit wird die versprochene Vertragsstrafe fällig. Diese wird deutlich höher ausfallen, als die aktuell von den Rechteinhaber geforderten Vergleichsbeträge.

Gehört xda-developers und 4shared dazu?

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Also das mit dem "vorbeugend", würd ich absolut lassen!! Außer du hast soviel Lust, Zeit, Nerven um dich immer wieder damit zu beschäftigen. Wenn du schon unbedingt File-Sharing betreiben musst, dann sicher die wenigstens ab! Dann bekommst auch keine UL-Erklärungen. Ein oder mehrere Proxy, oder eben sowas wie "hss" oder Cyber Ghost sind schon sehr gut.

Das bringt dir ganr nix ich bin mit 2 Proxyservern ausgestattet in den torrent download gegangen und wurde 2 mal erwischt!

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Warum eine vorbeugende Unterlassungserklärung, wenn du es eh nicht lassen kannst? Normal lernt man aus seinen Fehlern und lässt es einfach!


§ 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke

(1) Wer in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ohne Einwilligung des Berechtigten ein Werk oder eine Bearbeitung oder Umgestaltung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.


Vielleicht solltest du mal ein paar Tage gesiebte Luft atmen um zu Besinnung zu kommen, denn bei dir schein ja schon Vorsatz im Speil zu sein ...

Falsch!!! Vorbeugend deswegen, weil, sorry, diese Abmahnabzocker noch immer Geld von mir verlangen, von etwas, was über 1 Jahr lang zurückliegt und was ich sofort, nach der 1 Abmahnung, wie ein normaler Mensch, eingestellt habe. Bis jetzt kommen aber Abmahnungen vom selben Chartordner und ich habe schlichtweg KEINE LUST 100 Stück zu bekommen und zu bezahlen, deswegen vorbeugend, sie haben mir noch nichts zugeschickt

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