Ablauf des Sozialgerichtsvefahren

2 Antworten

Hallo,

das Sozialgericht wird in in Regel ausführliche Angaben von Ihnen anfordern, um über Ihren genauen Krankheitsverlauf, alle Ihre bisher behandelnden Ärzte, Kliniken und Gutachten einen exakten Überblick zu erhalten.

Bei unklaren ärztlichen Befunden wird der vorsitzende Richter von den entsprechenden Ärzten, Kliniken usw. detaillerte Stellungnahmen anfordern.

Liegen diese vor, erhält der Rentenversicherungsträger Einsichtnahme und die Möglichkeit der Stellungnahme.

Diese Stellungnahme der Rentenversicherung  wird seitens des Sozialgerichts an Sie weitergereicht und Sie erhalten wiederum  die Möglichkeit, Ihre Sicht kund zu tun.

Meist geht dieses Spiel mehrmals und längere Zeit hin und her, weil die Rentenversicherung Leistungsanträge bevorzugt ablehnt und eigene Gutachten bevorzugt.

Ist zwischen Ihren Vorstellungen und den Vorstellungen der Rentenversicherung kein Übereinkommen erzielbar, wird der vorsitzende Richter einen gerichtlich bestellten Gutachter hinzuziehen.

Oft kann der Richter an Hand der Aktenlage nicht eindeutig absehen, welches Fachgebiet nun eigentlich Vorrang hat.

Dann wird er ggf. bei Ihnen Rückfrage halten.

Des weiteren kommt es oft vor, daß erst verschiedene Fachbereiche zusammen (übergeordnet) zu einer entsprechenden Erwerbsminderung führen.

Die meisten Erwerbsminderungen dürften mittlerweile den Bewegunsgapparat und die Psyche als Ursache haben.

Werden Sie nun zu einem Gutachter mit Schwerpunkt Bewegungsapparat geschickt, wird sich dieser z.B. auf den Fachbereich Orthopädie konzentrieren, betreffs der psychischen Belange aber in seinem Gutachten darauf hinweisen, daß ein Gutachter aus dem Bereich Psychiatrie hinzugezogen werden müße.

Die Problematik bei der ganzen Sache ist dann immer die gemeinsame Bewertung aller Fachgutachten. (Fachübergreifend)

Im Idealfall liegen Gutachten aus größeren Klinikbereichen vor, wie z.B. von  Unikliniken, wo ein Chefarzt mit breiter und anerkannter Gutachter-Kompetenz die untergeordneten Fachbereiche so zusammenfaßt, daß das Sozialgericht die Zusammenhänge problemlos erkennt und überblickt.

Je nachdem wo bei Ihnen der Schwerpunkt Ihrer Gebrechen liegt, wäre also die Gutachterrichtung festzulegen.

Das medizinische Begutachtungsverfahren ist für BETROFFENE eine erhebliche Herausforderung. Während der Begutachtung werden Sie mit zahlreichen Fragen, Aufgaben und Abläufen konfrontiert, welche nicht vorhersagbar sind. Oft reden sich die Betroffenen um Kopf und Kragen!

Oft stehen dann im Gutachten Sätze wie:

Der Patient zeigte bei der mehrstündigen Untersuchung keinen Leidensdruck, An- und Auskleiden gelang Ihm durchweg zügig, er war sehr freundlich und hatte keine Mühe, die Untersuchungsliege ohne fremde Hilfe zu besteigen. In seiner Freizeit macht er gerne Reisen, liest sehr gerne, sitzt gerne am Computer und informiert sich im Internet.

Sie können sich sicherlich vorstellen, daß mit solchen Aussagen die Glaubhaftmachung einer Erwerbsminderung ziemlich erschwert wird.

Also achten Sie bitte im eigenen Interesse darauf, daß Sie dann beim Gutachtertermin nicht zuviel von Ihren Hobbys preisgeben und auf den Punkt "Leidensdruck" besonders achten. Sonst wird es eng.

Viel Erfolg und beste Grüße

Konrad

Ja das ist üblich. Du wirst die selten zu Gesicht bekommen, erst wenns zu der mündlichen Verhandlung kommt oder zur Urteilsverkündung.

Das Sozialgericht vertritt Dich ja quasi und informiert Dich daher immer über das was unternommen wird!

Hallo xdarkx,

vielen Dank für Deine schnelle  und ausführliche Antwort.

Lg linie

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Einstufung GdB und Merkzeichen G?

Hallo, ich 45 (EM-Rentner) habe für mein Rheuma 50% bekommen, 10% für Asthma, jetzt haben ich noch Psycho-Diagnose F33.8G owie F41.9G dazu bekommen. Wie viel wird das insgesamt machen? Bin gerade beim Klageverfahren beim Sozialgericht. Dann kann sich hinziehen, versuche dort neues Amtsgutachten zu bekommen, Versorgungsamt mauert, versuche mind. 70% sowie Merkzeichen "G" zu bekommen. Hat das eine Chance auf Erfolg?

PS: Versorgungsamt wollte mir keinen externen Gutachter bewilligen, nur Einstufung nach Aktenlage. versuche jetzt beim Sozialgericht bessere Einstufung zu bekommen z.B. durch neues ausführliches unparteiisches Gutachten, bezahlt vom Gericht.

Gruss goldfisch

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Clusterkopfschmerz Gutachten Erwerbsminderungsrente

Hallo zusammen,

ich leide seit 2006 seit einem chonischen Clusterkopfschmerz der mich in Schnitt jeden 2. Tag überfällt.

Mein letzter Arbeitgeber (seit 12 Jahren) hat dies bezüglich mit meinem GDB 50% einen Antrag für aufhebung des gesonderten Kündigungsschutzes durchgeboxt.

Seit Mai 2011 bin ich Arbeitslos und kämpfe mit dem Sozialgericht schon im 2. Stadium um die Erwerbsminderungsrente.

Es liegen derzeit 3 Gutachten vor.

Das sozialgericht forderte nach §109 ein erneutes Gutachten von einem Arzt an, welches letzte Woche von einer Schmerzklinik erstellt worden ist.

In dem Gutachten wird bekräftigt, dass ich die volle Erwerbsminderung voerst auf 2 Jahre bekommen solle.

nun meine Frage an Euch, hat jemand dies bezüglich Erfahrung, kann es sein dass ich erneut "nochmals" zu einem Gutachter soll, oder wird hier entschieden, ob ja oder nein?

oder kommt es jetzt zu einer Verhandlung mit mir und meinem Anwalt?

Über jede Info bin ich Dankbar!

LG Dirk

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Entscheidung ohne mündliche Verhandlung (Gericht)?

Hallo,

eine Bekannte hat eine Kopie einer Anfrage an ihren Anwalt bekommen.
Es geht um ihre Rente.
Darin steht, dass der Richter vom Sozialgericht um eine Mitteilung bittet, ob eine Entscheidung des Senats ohne mündliche Verhandlung erklärt werden kann.

"Der Fall soll am XX.X.XXXX entschieden werden."

Jetzt steht sie vor der Entscheidung, ob sie damit einverstanden sein soll oder nicht.

Warum wird so eine Anfrage gestellt?

Ist das ein positives oder negatives Zeichen?

Danke!

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Wo finde ich Gutachter die NICHT für die Rentenversicherung arbeiten?

Ich bin seit ca. 3 Jahren im Antragsverfahren zur Rente wg. Erwerbsminderung. Ich war mittlerweile bei 6 Gutachtern (3 von der DRV und 3 vom Sozialgericht bestellt). Leider waren das alle Gutachter (auch die vom Gericht bestellten) die bekanntermaaßen sehr viel für die DRV arbeiten. Leider sind dadurch die Gutachten nicht positiv für mich ausgefallen. Mein Anwalt sagt, das die Diskrepanz zwischen den Ergebnissen und den Schlußfolgerungen (z.B. Keine Nachtarbeit = vollschichtig arbeitsfähig) in vielen Details sehr deutlich wäre. Wir haben daher eine Überprüfung der Gutachten bzw. neue Gutachten (TEUER TEUER) beantragt.

Nur wo findet man Gutachter die nicht für die Rentenversicherung arbeiten..........???? vielen Dank im Voraus

Ralf

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Muss ich persönlich vor dem sozial Gericht aussagen?

Guten Morgen, ich habe eine Erwerbsminderungsrente abgelehnt bekommen. Ich war bei 2 Gutachtern Psychologe und orthopädischer Chirug , die Gutachten gingen zur DRV und da Wiederspruch zum Sozialgericht. Gestern habe ich eine Einladung zu noch einem Gutachter Facharzt für Allgemeinmedizin /Diplompsychologe und Psychotherapeut , da ich nächste Woche für erstmal 5 Wochen zur psychosomatischen Reha fahre kann ich den Termin nicht wahrnehmen. Ist das ein gutes Zeichen das ich noch mal zu einem Gutachter muss ? und muss ich vor dem Richter selber meine Leiden erzählen ? das wäre für mich das schlimmste was es gibt. Danke schon mal für eure Antworten. Gruß Bärbel

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Zu einer Gerichtsverhandlung am Sozialgericht Berlin wurde nur der Kläger zur Verhandlung geladen. Der Beklagte muss nicht erscheinen. Dieser gab dem Gericht zur Kenntnis, dass auf Grund der eindeutigen Rechtslage das Erscheinen nicht notwendig sei. Der Kläger sieht das jedoch anders. Der Beklagte hat aus seiner Sicht bisher nur um den Senf rum geredet. Nun ist die Verhandlung und der Beklagte wird nicht anwesend sein. Was soll das???? Hat der Kläger die Möglichkeit, den Beklagten doch noch vorladen zu lassen??? Wenn ja, welcher Antrag auf welcher Rechtsgrundlage?

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