Kann man ein abgelaufens Patent neu anmelden?

3 Antworten

Nein schützen lassen kannst du es nicht mehr, ein Patent ist dafür gedacht, das der Patentinhaber eine Zeit lang seine Entwicklung oder Erfindung alleine Nutzen kann. Wenn ein Patent abgelaufen ist darf jeder diese Erfindung oder Entwicklung nutzen ohne Lizensgebüren oder sonstiges zu zahlen. Es gibt keine Grund warum man solchen Verwertern wie dir eine Schutz gewähren muss oder sollte.

Genau so wie es ist, ist es nicht mehr schützbar, weil es nicht mehr neu ist. Ob es existeirt oder nicht ist nicht relevant, da es beschrieben und veröffentlicht wurde.

Eine Möglichkeit stellt eine Anmeldung mit einer Erweiterung oder Änderung dar. Ob das sinnvoll ist kan man nicht sagen ohne das Patent und daraus zu erstellende Produkt zu kennen.

Am besten eine Beratung bei einem Patentanwalt machen und auch bei einem der sich in der Branche auskennt in der das Produkt liegt um abzuklären warum ein Produkt welches so lange bekannt ist nicht produziert wird. Es könnte ja sein, dass es dafür einen Grund gibt, den du bisher übersehen hast.

Ein Schutz egal welcher Art wird dir eh nicht viel bringen. Patente und dergleichen haben mehr eine Imagefunktion als etwas anderes.

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