Abfindung vom Arbeitgeber, was geschieht mit dem bezogenen Arbeitslosengeld?

7 Antworten

Wenn die reguläre Kündigungsfrist eingehalten wurde, hat die Abfindungszahlung keine Auswirkung.

Wurde sie nicht eingehalten und ALG-I innerhalb der regulären Kündigungsfrist (vorläufig) bewilligt, dann wird das verrechnet.

Das mußt Du aber nicht zurückzahlen, sondern der ArbG erhält dann von der Arbeitsagentur ein entsprechendes Schreiben, die Abfindung erst auszuzahlen, bis die Arbeitsagentur ihren Rückzahlungsanspruch festgesetzt hat - der ArbG würde das dann an die Arbeitsagentur abführen und den rest an Dich auszahlen.

Inwiefern ausstehende Gehaltszahlungen mit der Abfindung abgegolten sind, kann aus der Ferne nicht beurteilt werden.

Das sind natürlich Fragen, die ohne Kenntnis der prozessualen Situation nur schwer zu beantworten sind. Grundsätzlich sollte dir die Abfindung in voller Höhe zu stehen. Etwas anderes könnte sich etwa daraus ergeben, dass hier die ordentliche Kündigungsfrist abgekürzt wurde. Dann würde das Arbeitslosengeld um diesen Zeitraum gekürzt. In der Regel sollte es jedoch in Bezug auf das Arbeitslosengeld keine Probleme geben. Teil des Vergleichs wird es sicherlich sein, dass der Arbeitgeber bis zum Ende das Gehalt nach zahlt. Üblicherweise, über einen sogenannten Anspruchsübergang, muss er dann der Bundesagentur das Arbeitslosengeld zurückzahlen.

Grundsätzlich würde ich allerdings eine solche Vereinbarung, trotz dringendes Anraten durch das Gericht, nicht ungeprüft abschließen. Dabei geht es nicht nur um die Abfindungssumme, die mir hier offen gesagt gering vorkommt. Es geht auch um die Regelung der Gehaltsansprüche bis zum Beendigungsdatum, aber auch die Formulierung eines Zeugnisses. Wie oft lese ich in Vergleichen, dass die Parteien sich auf ein wohlwollend qualifiziertes Zeugnis einigen. Rein rechtlich besagt dies jedoch gar nichts.

Du hast geschrieben, das du im Dezember eine neue Stelle angenommen hast. Du bekommst ja dann auch kein arbeitslosen Geld mehr.

Von daher glaube ich nicht, dass du Geld ans Amt zurück zahlen musst. Zumal du es ja auch noch nicht hast.

Anderes wäre es, wenn du immer noch Geld vom Amt beziehen würdest.

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Ich habe zwischen kündigung und neuem job doch 5 monate arbeitslosengeld bekommen, die frage ist ob ich das zurück zahlen muss? ;-)

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