Ab wann kann man ein Patent veröffentlichen und Lizenzgebühren für die Nutzung verlangen (schon bei der Anmeldung oder erst nach Erteilung, drei Jahre später)?

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6 Antworten

Über die Idee ohne Geheimhaltungsvereinbarung reden kann man nach Anmeldung beim Amt. Um mit Firmen vorher in Kontakt treten zu können empfiehlt sich eine Geheimhaltungsvereinbarung. Vorlagen gibt es z. B. bei der IHK. Veröffentlicht wird ein Patent, bzw. eine Patentanmeldung vom Amt (nach 18 Monaten nach Anmeldung).

Lizenzgebühren kann man auch schon für die Anmeldung verlangen. Ob sie aber auch bezahlt werden wollen, steht auf einem anderen Blatt. 

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Wenn es die IDEE ever ist werden die Firman warten bis das Patent ausgelaufen ist (Es sei den du machst erstmal nur eine Patentvorlage das ist Kostenlos) und du nicht mehr die Patentkosten Zahlen kannst. Zudem kommt noch dazu das du das Patent Deutschland, Europa, Asien, Amerika weit sichern müsstest. und das kostet richtig Asche.

Geld für deine Idee kannst du erst Verlangen wenn dich ein Hersteller anspricht und Ihr euch darauf einigt das die unter Lizens euer Produkt herstellen.


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Kommentar von FrageCompany
14.04.2016, 14:38

Es geht mir darum, dass meine Idee bei der Vorstellung bei einem möglichen interessierten Unternehmen nicht weggeschnappt wird, sobald ich die Idee präsentiere.

Was ist eine Patentvorlage? Schützt die mich schon bei der Präsentation der Idee?

Ich hatte gedacht, dass man erst Lizenzgebühren verlangen kann, wenn man ein Patent hat, weil sonst kann der Interessent einem die Idee ja einfach klauen?

Aber ich kann doch jetzt nicht 3 Jahre warten, bis ich die Idee präsentieren kann (und das Patent erteilt ist), geht das nicht schon eher? Ab wann ist die Idee denn schon "geschützt"? Beim Einreichen? Erhält man dann eine Urkunde?

Danke!

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Lieber Fragesteller, eine Patentanmeldung wird 18 Monate nach dem Anmeldetag veröffentlicht. Diese Veröffentlichung erfolgt automatisch durch das Patentamt. Lizenzen kann man, bin mir jedoch nicht ganz sicher, dies müsste ich noch einmal nachlesen, erst ab Patenterteilung vergeben. Bitte beachte, dass eine Anmeldung NICHT nach 3 Jahren erteilt wird! Dies kann wesentlich länger dauern, je nachdem, wann du Prüfungsantrag stellt etc... Aber die ersten Jahresgebühren sind ab dem 3. Jahr der Schutzrechtsanmeldung fällig.

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Kommentar von snowflakes
17.08.2016, 20:50

Ist zwar schon länger her, aber: Man kann Lizenzen auch vergeben, wenn das Schutzrecht noch nicht erteilt wurde.

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Nach der Patentanmeldung kannst Du gefahrlos mit interessierten Unternehmen Vorverhandlungen aufnehmen. Ansprüche kannst Du erst stellen, nachdem das Patent erteilt wurde.

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Nach Anmeldung! Lizenzgebühren kannst du verlangen, wann und so
viel du willst – du musst nur jemanden finden, der auch bereit ist zu
investieren. ;-)

Besuch doch mal ein paar Treffen des Deutschen Erfinderverbandes und lerne dort, wie der Hase im Erfinderwesen so läuft.

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Nach der Erteilung

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Kommentar von FrageCompany
14.04.2016, 14:38

Aber ich kann doch jetzt nicht 3 Jahre warten, bis ich die Idee
präsentieren kann (und das Patent erteilt ist), geht das nicht schon
eher? Ab wann ist die Idee denn schon "geschützt"? Beim Einreichen?
Erhält man dann eine Urkunde?

Danke!

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