Ab wann ist ein Gerichtsurteil rechtskräftig?

4 Antworten

Wenn auf Berufung verzichtet wurde, ist das Urteil sofort rechtskräftig.

Präzedenzfälle, wie im amerikanischen "Recht", gibt es bei uns nicht. Grundsatzurteile des Bundesgerichtshofes sind etwas anderes. Aber ein Urteil eines Amts- oder Landgerichts interessiert mich in einem anderen Bezirk wenig. (Überspitzt ausgedrückt.)

Hallo Herr Wolf Richter! Ich finds lustig, dass gerade Sie mit Ihrem Nachnamen die beste Antwort auf die Frage geben können :-) Sie sind ja förmlich prädestiniert dafür :-)

0
@summer78

Oh, sehe gerade in Ihrem Profil, dass Sie Jurist sind. Noch passender :-)

0

wenn beide auf berufung verzichtet haben sofort

Meines Wissens, wenn die Frist in Berufung zu gehen abgelaufen ist, bzw. wenn beide Parteien sofort auf Berufung verzichten und der Richter noch im Gerichtssaal das Urteil für rechtskräftig erklärt!

Ab wann ist ein Urteil rechtskräftig?

Wir haben einen Prozess gewonnen, Urteil wurde am 27.05.11 gesprochen, mein Anwalt hatte es am 07.06.11 vorliegen.

Beim RA haben wir schon angerufen und gefragt was der nächste Schritt ist und wann? Er meinte wir sollen etwas zuwarten, könnte ja sein dass unser Gegner noch Widerspruch einlegt, sollte sich etwas tun, dann meldet Er sich.

Jetzt sind es aber schon 3 Wochen her und bisher hat sich weder der RA gemeldet noch hat sich etwas getan, wenn wir dort anrufen werden wir immer vertröstet mit zuwarten, aber wie lange noch, das sagt uns niemand.

Wann ist ein Urteil rechtskräftig, weiß das jemand?

Habe im I-Net gesucht aber leider nichts gefunden.

...zur Frage

Gericht: Wann werden Straftaten nicht mehr vor dem Amts- sondern nur vor dem Landgericht verhandelt?

Weis jemand wo die Trennung aufgemacht wird?

...zur Frage

Nach Urteil beim Landgericht nochmal Berufung möglich?

Ich hatte letztes Jahr schonmal gefragt, wie lange es dauern kann, bis nach einer Berufung beim Amtsgericht die neue Verhandlung am Landgericht stattfindet.... Bin Geschädigter durch Diebstahl und der Verurteilte hatte Berufung eingelegt ... Jetzt weiss ich es: Fast 1,5 Jahre.

Meine neue Frage: Ist mit der Verhandlung am LG die Sache ausgestanden oder kann bei Bestätigung des Urteils wieder Berufung eingelegt werden ? Bis zu welcher Instanz kann das noch gehen ?

Danke

...zur Frage

Wann ist Familiengericht - Aufenthaltsbestimmungsrecht Urteil rechtskräftig?

Hallo,

vor ca. einem Monat hatte das Familiengericht das Urteil gefällt, dass unsere Tochter jetzt voll bei mir wohnt. Umgang usw. wurde auch geregelt. Vorher hatten wir das Wechselmodel. Jetzt warte ich auf das 'Urteil. Habe bisher nichts bekommen. Stimmt es, dass das Urteil erst rechtskräftig ist, wenn unsere Anwälte es erhalten haben + 4 Wochen? Oder ist es 4 Wochen nach Urteilsspruch rechtskräftig, auch wenn wir noch nichts schriftlich bekommen haben?

Schon mal vielen Dank

Die Daisy

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?