§37 GWB - Erklärung gesucht

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1 Antwort

Hallo again, "AngelArts",

§ 37 Abs. 1 Nr. 3 lit. a, b GWB bilden zwei Stufen der Beteiligung. Das Erreichen der einzelnen Stufen führt grds. zu einem selbstständigen Zusammenschluss. Der Tatbestand des Anteilserwerbs greift demgemäß ein, sobald eine Beteiligung von mindestens 25% oder 50% des Kapitals oder der Stimmrechte erreicht wird (vgl. Immenga/Mestmäcker, GWB § 37, 4. Auflage 2007, Rn. 52).

Bitte nochmal für dumme (wie mich). Wieso: 25% oder 50% ? AB 25% gilt es für mich als Zusammenschluss. Oder hänge ich einfach irgendwo?

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@Yunus Celik

25% und 50% sind sogenannte Schwellwerte bzw. Anteilsschwellen.

Nach der von Ihnen genannten Vorschrift begründet der Anteilserwerb also einen Zusammenschluss, wenn die Anteile allein oder zusammen mit sonstigen dem Unternehmen bereits gehörenden Anteilen 50% oder 25% des Kapitals oder der Stimmrechte des anderen Unternehmens erreichen. Es sind demnach vereinfach dargestellt Grenzen die durchbrochen werden, welche bei Durchbruch einen selbstständigen Zusammenschluss zur Folge haben.

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@WillLoman

Also für Dullies:

Entweder 50% der Anteilen des Unternehmens oder 25% des Kapitals bzw. Stimmreche des Unternehmens?

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@Yunus Celik

Vereinfacht dargetellt:

Ein selbstständiger Zusammenschluss ist gegeben, wenn

1.) die Anteile allein

oder

2.) die Anteile zusammen mit sonstigen dem Unternehmen bereits gehörenden Anteilen

entweder

a) 25%

oder

b) 50%

des Kapitals oder der Stimmrechte des anderen Unternehmens erreichen.

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