17 Jahre gab es keine Witwenrente nach dem Tod der vorletzten Ehefrau. 4 Jahre wurden erstattet. Ist eine Klage für die offenen 13 Jahre sinnvoll?

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2 Antworten

Vielleicht hatte auch die DRV vorher keine Kenntnis? Die 4 Jahre zurück sind eine materielle Ausschlussfrist. Hier wäre es nur möglich, wenn man der DRV einen Aufklärungsfehler nachweisen kann. Bevor man hier weiter in die Tiefe einsteigt, müsste man die weiteren Umstände klären, warum die DRV nun jetzt die Rente neu berechnet. 

Vielen Dank für die schnelle Antwort.

Begründung: Es wurde ein "Suchlauf" durchgeführt. Doch warum jetzt erst und nicht schon vor z. B. 10 Jahren?

Die DRV hatte natürlich Kenntn von dem Tod der vorletzten Ehefrau durch die Stornierung der Rentenzahlung.

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@haspre

Ohne Grund kommen solche Fälle nicht in den Geschäftsgang. Es war aber viele Jahre lang so, dass die Witwenrenten nicht neu berechnet worden sind, auch wenn eine der Exen verstorben ist. Dies wird erst seit ein paar Jahren so gehandhabt. Kann sein, dass der Fall dadurch "aufgetaucht" ist. Wenn die Neuberechnung aufgrund der Rechtsänderungen durchgeführt wurde, dann hast du keine Chance auf eine Rückzahlung der letzten Jahre. Zur Not Widerspruch einlegen und den Widerspruchsbescheid abwarten.

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Schade, der Beitrag ist schon älter. Habt Ihr schon Widerspruch eingelegt? Hier ist noch so ein Fall.

Sorry für die späte Antwort, doch hatten wir noch andere Dinge "abzuarbeiten".

Ja, wir haben Einspruch eingelegt, der natürlich abschlägig entschieden wurde. Auch die erste Instanz des Sozialgerichts hat die Klage in der letzten Woche abgewiesen. 

Doch bleiben m. E. immer noch die Argumente des Eigentums und der Amtshaftung. Wir sind uns noch nicht sicher, ob es Sinn macht, in weitere Instanzen zu gehen.

Du hast von einem gleichen Fall gesprochen. Könntest du mir mehr Informationen geben?

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