§11 TVÜ-VKA: Lebt Anspruch auf eine Kinderzulage wieder auf wegen neuer Einkommensgrenze ab 01.2012?

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1 Antwort

Nach entspr. Recherche gebe ich mir mal selbst die Antwort ;-)

Die Ausnahmetatbestände des § 11 TVÜ sind enumerativ, d.h. nur diese Ausnahmen sind auch Ausnahmen. Der oben geschilderte Fall tritt aufgrund einer gesetzl. Rechtsänderung ein. Einen Anspruch auf Wiederaufleben des alten Besitzstandes kann man daraus nicht ableiten. Nach Auskunft eines komm. Arbeitgeberverbandes gibt es dazu auch keine neuere Rechtsprechung die theoretisch etwas anderes sagen könnte.

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