1. Darf eine nicht rechtsfähige juristische Person erwarten, daß man deren Briefe annimmt, ließt und beachtet?

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4 Antworten

Dann laß es doch einfach, nur wenn der Gerichtsvollzieher die Rundfunkgebühren bei dir abholt wird das etwas teurer werden.

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Kommentar von Crocodyl
01.02.2017, 17:06

Das war ja wieder eine sehr schlaue Antwort, min gott Walter...

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Beispiele für nicht rechtsfähige Anstalten sind Schulen und Badeanstalten.

Warum sollte ich keine Briefe der Schule meiner Kinder lesen?

Ein eingeschriebener Brief gilt bei Ablauf der Lagerfrist als zugestellt, egal wer der Absender ist.

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Kommentar von Crocodyl
01.02.2017, 17:17

Hab ich doch auch gesagt: ICH bestimme, ob ich gewillt bin, einen Brief einer nicht rechtsfähigen Anstalt zu lesen und beachten, und darauf können diese nicht rechtsfähigen juristischen Personen nichts, als hoffen.

wenn rednblack schreibt

"""
2. Generell reicht es, wenn sie bei Bedarf nachweisen können, dir das
Schreiben so zugänglich gemacht zu haben, dass du nach menschlichem
Ermessen in der Lage warst, von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen.

"""

Dann wäre es machbar, daß man zum Nachweis der Unmöglichkeit der Kenntnisnahme, den Brief ungeöffnet zurückschickt, schließlich hat sich keine "nicht-rechtsfähige-juristische-Person" zu erdreisten, von mir als natürlicher Person (oder auch jurisstischer Person, mangels des Besitzes des Staatsangehörigenausweises), Beachtung zu erwarten.

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2. Generell reicht es, wenn sie bei Bedarf nachweisen können, dir das Schreiben so zugänglich gemacht zu haben, dass du nach menschlichem Ermessen in der Lage warst, von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen.

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