" Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen." Was bedeutet das?

6 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Wenn du mal mehr als die Überschrift liest, sollte sich das dir erklären.

Beispiel aus dem Gesetz:

Personen, die die Rechte und Pflichten eines Polizeibeamten haben oder Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft sind, ohne Amtsträger zu sein
...
Personen, die zur Unterstützung bei der Diensthandlung hinzugezogen sind
...
Hilfeleistende der Feuerwehr, des Katastrophenschutzes oder eines Rettungsdienstes
Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen

Das ist doch nur die Überschrift. Die genaue Bedeutung ist im Paragraphen selbst beschrieben:

Personen, die die Rechte und Pflichten eines Polizeibeamten haben oder Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft sind, ohne Amtsträger zu sein,

bzw.:

Personen, die zur Unterstützung bei der Diensthandlung hinzugezogen sind,
Bedeutet das auch Privatpersonen unter dem Schutz der beiden Gesetze stehen können (wie zum Beispiel private Sicherheitsdienste).

Es können auch Privatpersonen sein, private Sicherheitsdienste wäre aber untypisch, da diese Nichts können was nicht auch ein Polizist kann.

Ein sinnvollere Beispiele wäre da Elektriker, der auf gerichtliche Anordnung hin eine Stromsperre umsetzt, Tierpfleger die bei der Beschlagnahme/Pfändung von Tieren helfen, usw.

Verzicht auf die Einrede der Verjährung

Hallo an alle die dies gerade lesen. Ich hoffe das mir jemand helfen kann; ich würde gern wissen was der Satz "ich verzichte auf die Einrede der Verjährung" bedeutet. MfG

...zur Frage

Was ist ein Träger? (beschreibung lesen)

Also ja, ich kann nicht so gut deutsch aber ich hab so eine romance geschichte gelesen und da verstehe ich ein satz nicht "Seine Lippen streichelten ihre Schulter, mit seiner Hand streifte er ihren Träger vom Top runter" Kann mir vlt. jemand erklären was dieses Satz mit Träger bedeutet, währe sehr nett =) !

...zur Frage

Schule, Hausaufgaben

Hey Leute,

demnächst schreibe eine Klausur in VWL und dort gibt es die Frage: Was bedeutet VWL? Ich habe die einfach ganz kurz und knapp in einem Satz zusammengefasst. Meine Antwort wäre in dem Fall: Der Begriff VWL steht für allgemeingültige Gesetze in der Volkswirtschaft. Ist es so ok?

Danke im voraus!

...zur Frage

Definition der Demokratie laut Robespierre?

Beim Lesen einer Rede von Robespierre, konnte ich einen Satz nicht verstehen, und zwar: "Die Demokratie ist eine Regierungsform, in der das Volk unter Leitung selbsgeschaffener Gesetze selber tut, was es gut kann, und durch Beauftragte tut, was es nicht gut kann." Für mich ist diese Aussage verwirrend, könnte jemand vielleicht erklären was sie bedeutet?

...zur Frage

Ist das Zeigen von Whatsapp-Voice-Nachricht an Dritte strafbar?

Guten Abend liebe Community,

ich habe rechtliche Fragen:

Im § 201 Abs. 1 StGB ist die Rede davon, dass Personen, die „[...] das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen auf einen Tonträger [aufnehmen] (Nr. 1) oder eine so hergestellte Aufnahme [gebrauchen] oder einem Dritten zugänglich [machen] (Nr. 2)", bestraft werden.

Ebenfalls ist in Abs. 2 gesagt, dass welche, die „[...] das nicht zu [ihrer] Kenntnis bestimmte nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen mit einem Abhörgerät [abhören]", sich auch strafbar machen.

Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, sind also folgende Sachverhalte strafbar? Habe ich das richtig verstanden?

  1. Wenn mir jemand per WA eine Sprachnachricht schickt, im Privatchat, und ich es so verblüffend finde, was diese Person sagt, und ich es einem Freund zeige oder es an diesen weiterschicken, habe ich mich dann strafbar gemacht?
  2. Wenn mir jemand per WA eine Sprachnachricht schickt, im Privatchat, und ich es meiner Freundin erzähle, weil mir es ihr Exfreund geschickt hat, habe ich mich dann strafbar gemacht?

Vielen Dank und falls ich Rechtschreib-, Grammatik- oder ähnliche Fehler gemacht habe, könnt Ihr mich gerne korrigieren!

LG Limo

https://dejure.org/gesetze/StGB/201.html

...zur Frage

Wo setzt man im Italienischen das "anche", zu deutsch "auch"? Und was bedeutet dieser satz...?LESEN

Hallo, wo setzt man das "anche", zu deutsch "auch" im Italienischen? Was heißt z.b. "ich finde dich auch sehr hübsch" auf italienisch wenn ich es zu einer männlichen Person sage?

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?