Verstoß gegen § 242 BGB: Bewusst oder unbewusst?

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2 Antworten

§ 242 BGB dient, etwas salopp gesagt, dazu, die im Zivilrecht niedergelegten Regeln um weitere Rechtssätze zu ergänzen, wenn dies notwendig ist. Ein Beispiel ist die Regel, wonach man nichts herausverlangen darf, was man aus anderem Grunde sofort wieder zurückgeben müsste. Solche Regeln sind langjährig in der Rechtsprechung entwickelt worden. In der Kommentarliteratur findet man unzählige Fallgruppen. Schaue Dir einmal den BGB-Kommentar "Staudinger" zu § 242 BGB an, nur der Band zu diesem Paragrafen ist ein Riesenwerk.

Wie mein Beispiel zeigt, werden durch § 242 BGB nicht nur "Verstöße" geregelt, sondern der Paragraf ermöglicht es, zusätzliche Rechtssätze aufzustellen. In vielen Fällen kann man gar nicht von Vorsatz oder Fahrlässigkeit bzw. Kenntnis oder Unkenntnis sprechen, weil es nicht um Handlungs- oder Unterlassungspflichten im engeren Sinne geht.

Du spielst vielleicht auch auf "Gutgläubigkeit" an. Auf die wird es zumeist nicht ankommen. Es mag aber auch darauf ankommen, welche Fallgruppe gerade betroffen ist. Auswendig kennt niemand sämtliche Anwendungsbereiche des § 242 BGB.

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Das kann beides sein, kommt auf den Fall an, ändert aber nichts an der Tatsache, dass es Verstoß ist !

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