Gilt das hausverbot?

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6 Antworten

Mündlich reicht. Wenn derjenige der das Hausrecht hat, Dir dieses HV ausspricht, hat das Gültigkeit.

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Es gibt keine gesetzliche Regelung, die pauschal die Schriftform o. ä. verlangt, damit etwas erst rechtliche Wirkung erhält. Es reicht, wenn die dich aufgrund deines Fotos erkennen, müssen dann aber auch den Nachweis führen, dass dir ein Hausverbot erteilt wurde.

Allerdings ist es mitnichten si, dass dir ein Laden- oder Passagen-Betreiber willkürlich ein Hausverbot erteilen kann. Sobald ein Bereich für die Allgemeinheit ohne Zugangskontrolle gedacht ist, muss das Hausverbot sinnvoll begründet werden.

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Du hast grundsätzlich keinen Anspruch darauf, fremdes Eigentum zu betreten. Wenn der Inhaber des Hausrechts Dir für die ZUkunft ein Hausverbot ausspricht, dann ist es (grundsätzlich) auch erst einmal egal ob Du etwas geklaut hast oder ihm Deine Schuhe nicht gefallen haben.

Schriftlich muss ein Hausverbot natürlich nicht erteilt werden. Eventuell kommt aber noch einmal eine schriftliche Bestätigung des Hausverbots.

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Ja, gilt.

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natürlich gilt es. hat er sich nicht klar ausgedrückt?

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Das mündlich ausgesprochene Hausverbot gilt auch. Meistens ein Jahr.

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