Anwalt - neue und gute Antworten

  • was ist die strafe für grafiti sprayen?
    Antwort von Binxthecat ·

    Kommt auf deine Vorgeschichte an wurdest du schon mal mit Sprayen oder anderen Delikten auffällig.

    Aber meist muss du die Reinigung der Wand bezahlen und vielleicht eine geringe Geldstrafe die deinem Einkommen entspricht.

    Es könnte vielleicht sein das du paar Sozialstunden machen musst.

    Alles in allem ist das reinigen lassen der Wand am teuersten und ärgerlichsten das sollte es aber in der Regel gewesen sein

  • was ist die strafe für grafiti sprayen?
    Antwort von RudiRatlos67 ·

    In jedem Fall zahlst Du Schadensersatz:

    § 823 BGB Schadensersatz in voller Höhe egal wie alt du bist um den ursprünglichen Zustand wiederherstellen zu lassen. Das sind schnell einige tausend Euro

    Die eigentliche Strafe:

    Bei der Strafe kommt es auf Dein Alter und dein Einkommen an. Evtl. Entscheidet das Gericht eine erzieherische Maßnahme in Form von Sozialstunden, Geldstrafe oder bei Wiederholungstätern bis zu zwei Jahren Gefängnis. Siehe § 303 StGB

  • Inkasso mit Anwalt vorgehen?
    Antwort von mepeisen ·

    Das war damals leider ein gewaltiger Fehler, nicht gegen das gerichtliche Schreiben zur Titeländerung vorzugehen. Ich nehme mal an, dass du wirklich nichts mit dem Ganzen zu tun hast, also auch nie so eine Leistung in Anspruch genommen hattest.

    Hast du die Unterlagen noch? Vor allem wäre spannend, wie diese Titeländerung begründet wurde und ob das Inkasso dabei gelogen hat.

    Hast du den Titel selbst bis heute mal gesehen? Ich meine dabei das letzte Bild auf folgendem Link: https://www.mahngerichte.de/de/zulaessige-vordrucke.html

    Es gibt theoretisch die Möglichkeit, dagegen vorzugehen. Über den Nachweis, dass hier eine Straftat begangen wurde. Das heißt, dass die vor Gericht gelogen hätten.

    Etwas später bekomme ich Post, wo eine Titelsänderung oder Namensänderung oder wie man des nennt, auf meinen richtigen Namen beantragt wurde und ich sollte mit einen Anwalt vorgehen, wenn mir das nicht passt.

    Und das kam von einem Gericht oder vom Inkasso selbst? Wie lange ist das nun her?

    Alle 8 Antworten
    Kommentar von Anonym969696 ,

    Hab ich alle weg geschmissen, weil für mich war des alles ein Betrug.

    Vom Amtsgericht Stuttgart kam der Brief mit der Titelsänderung

    Kommentar von mepeisen ,

    Und die übrigen Fragen?

  • was ist die strafe für grafiti sprayen?
    Antwort von Topses ·

    Anzeige wegen Sachbeschädigung - Höhe der Strafe hängt von den Umständen (was du beschmierst und wieviel) ab. Wenn du ein Abrißhaus beschmierst, wird es sicher nicht so hoch sein, als wenn du den Reichstag in Berlin verschandelst.

    und Schadensersatz - du musst alle Kosten tragen, um das Geschmiere entfernen zu lassen und der ursprüngliche Zusatand wieder hergestellt ist. Könnte unter Umständen ziemlich teuer werden.

  • was ist die strafe für grafiti sprayen?
    Antwort von Opa1917 ·

    Leider viel zu niedrig.

    Der volkswirtschaftliche Schaden ist immens, die Verschandelung des Stadtbildes nicht weniger.

    Vor ungefähr 20 Jahren hat bei uns in der Stadt die Filiale eines gehobenen Anbieters für Damen- und Herrenmoden eröffnet, in exponierter Lage. Die Fassade war und ist aus poliertem Sandstein. Zwei oder drei Tage vor der Eröffnung wurde nachts die gesamte Fassade in unsäglicher Weise besprüht. Aus dem Bauch heraus und ohne Rechtsgrund bin ich dafür, den Verursacher für einige Monate hinter Schloß und Riegel zu bringen.

    Es scheint Menschen zu geben, die nicht in der Lage sind, aus ihrem Leben etwas zu machen und deshalb keine besseren Ideen haben als in dieser Weise Aufmerksamkeit zu erregen und andere zu schädigen. Das ist zwar auch bemitleidenswert. Dennoch sollten diese Leute ohne jedes Wenn und Aber zur Verantwortung gezogen werden.

  • was ist die strafe für grafiti sprayen?
    Antwort von Eismensch ·

    Wie andere schon schreiben gibt es aller Wahrscheinlichkeit nach eine Geldstrafe.

    wie viel ungefähr?

    Das kann dir keiner sagen. Geldstrafen werden in Tagessätzen, ausgehend von deinen finanziellen Möglichkeiten festgesetzt. Ich habe von Fällen gelesen bei denen 20 Tagessätze angesetzt wurden, ein anderen mit 105.

    Die einzelne Höhe der Tagessätze wird dann vom Richter, anhand deiner finanziellen Möglichkeiten, bestimmt. Schließlich könnte z.B. 500€ für jemanden mit Mindestlohn schon eine enorme Belastung sein, während ein Arzt darüber nur Müde lächelt. Deswegen wird der Tagessatz eines Gut-Verdieners wesentlich höher sein.

  • was ist die strafe für grafiti sprayen?
    Antwort von TimFFM069 ·

    Geldstrafe wegen sachbeschädigung

    Alle 10 Antworten
    Kommentar von Libanes2006 ,

    danke, wie viel ungefähr?

    Kommentar von TimFFM069 ,

    Nicht umbeding eine geldstrafen evtl hausdurchsuchung wenn die dann dosen und odef skizzen von sorays finden ohh

    PS:Mann knn auch eine freiheitsstrafe von 2 Jahren bekommen

    Kommentar von RudiRatlos67 ,

    Die Hausdurchsuchung ist keine Strafe sondern Teil des Ermittlungsverfahrens

    Kommentar von TimFFM069 ,

    Die geldstrafe müsste so um die 1500€ liegen

  • Kommt noch Post von der Fsst?
    Antwort von DerWolfshund ·

    In der Regel kann das 6 Monate dauern. Also abwarten.

    Hilfreich wäre es, wenn du zum Doc gehst und lässt dir dein "Clean" bestätigen.

    Du musst erstmal in Angst weiter leben und warten, ob noch was kommt und das wird es. Bei Koks machen die kaum Ausnahmen.

    Kommentar von Ng905 ,

    Würde es etwas bewirken, wenn ich nachweisen könnte das ich clean bin?

    Die Frau sagte ja er wäre negativ ausgefallen, können sie trotzdem entziehen?

    Kommentar von DerWolfshund ,

    Es wäre auf jedenfall gut für dich. Kostet dich ein paar Euro (nicht viel), aber besser als nix.

  • Feuchtigkeit in Keller, Schimmel in Wohnung wegen maroder Bausubstanz (unsanierter, nicht gedämmter Altbau): gebotene Abfindung annehmen?
    Antwort von AchIchBins ·

    Gemietet wie gesehen ... selbst Schuld. Kein vernünftiger Mensch zieht auch noch in so eine "Bruchbude" ein, schade um die Zeit und die gezahlte Miete. Ein langes hin- und her gibt es nur, wenn deine Oma nicht auszieht. Mit ordentlicher Kündigung ist sie in spätestens 3 Monaten weg. Die Beschreibung lässt nun wirklich auf eine mehr als marode Substanz schließen, da wären mir persönlich die 750 € egal, Hauptsache eine andere (schimmelfreie) Wohnung. Wieso sollte sie dann auch noch 5 Monate warten um dieses Geld zu bekommen? macht keinen Sinn, nur, dass der Vermieter noch 5 Monate Miete kassiert.

    Alle 6 Antworten
    Kommentar von lq7ghpre3o4 ,
    Gemietet wie gesehen

    Erzählt nicht so einen blöden Vermieterunsinn. Kein wunder warum jeder Juraprofessor im Schuldrecht über Vermieter klagt.

    Das ist einfach absoluter juristischer Unsinn. Es kommt auf den Vertrag an. Nichts mit gemietet wie gesehen-- denn weißte was? sicher nicht -- der Mietvertrag aus § 535 Abs. 1 S. 2 BGB verpflichtet dich die Mietsache während der Mietzeit für den vertragsgemäßen Gebrauch zu erhalten.

    Also nichts wie: gemietet wie gesehen...Absoluter Vermieter Blödsinn.

    Zeigt mir hier wieder, zwei Vermieter und beide erfinden sich ihre Gesetze..

    Wieso sollte sie dann auch noch 5 Monate warten um dieses Geld zu bekommen?

    Muss sie auch nicht, aber sie kann den Vermieter auf Schadensersatz verklagen, dass ist eben seine Befürchtung weshalb der Vermieter hier 750€ anbietet.

    Um den Punkt oben aufzugreifen, das ist der vertragsgemäße Zustand:

    Vermieter sicherte aber zu, dass er renoviert. Renovierung erfolgte sehr oberflächlich und nicht fachgerecht.

    So von wegen gemietet wie gesehen...Na ja Makler sind keine Juristen..

  • Hilfe jobcenter Aktivierungshilfe Wie komme ich da raus?
    Antwort von Osmanli1111111 ·

    Der sollte eigentlich nicht gültig mehr sein bei diesem Datum. Frag doch erstmal die die jeweiligen Personen die dies Leiten, wenn das nicht klappt ruf beim Jobcenter an und erklär ihnen die Situationen. Im Notfall ein Anwalt zu Ratte einbeziehen.

    Alle 6 Antworten
    Kommentar von WhITEbearDoG ,

    Ich fande es dort sowieso komisch, ich bin dort hin und sollte einen relativ großen Berg an Zetteln ausfüllen. War aber 80% Prozent alleine und es wurde auch nix kontrolliert.

    Ich werde denke wirklich mal einen Anwalt fragen was man machen kann. Da der Vertrag eigentlich nicht gültig sein dürfte.

    Danke für die Antwort

  • Hilfe jobcenter Aktivierungshilfe Wie komme ich da raus?
    Antwort von SandyDM ·

    Ich denke du kommst da jederzeit raus wenn du eine Anstellung hast. Die Maßnahme ist doch nur dazu da dich weiterzubilden und für den Arbeitsmarkt interessanter zu machen

    Alle 6 Antworten
    Kommentar von WhITEbearDoG ,

    Naja von Weiterbildung in dieser Maßnahme kann man denke nicht reden, ich hab es teileweis anfangs gesehen und von einem Kumpel erklärt bekommen wie es das abgeht.

    Wäre es eine Maßnahme in der man sich nur auf bewerben konzentriert wo man 3-4 mal die Woche hingeht, von mir aus auch 5 mal wäre das kein Problem gewesen, aber das was dort ist ist Kindergarten...

    Kommentar von SandyDM ,

    Wieso nix lernen - du malerst da doch. Oder? Dann lernst du doch was

  • Inkasso mit Anwalt vorgehen?
    Antwort von sassenach4u ·

    Die PVS muss dir auf Anforderung trotzdem alle Unterlagen erneut zur Verfügung stellen. Vor allem würde ich den Nachweis verlangen, aus dem hervorgeht, dass du eine privatärztliche Leistung in Anspruch genommen hast.

    Hier gilt nämlich, dass ein Arzt den Patienten vorher aufklären muss und dann eine schriftliche Verienbarung treffen muss, aus der hervorgeht, dass der Patient aufgeklärt wurde, die ca. anfallenden Kosten und das muss der Patient unterschreiben. Dieses Dokument solltest du anfordern. Wenn das nicht vorgelegt werden kann, lehne eine Kostenregulierung ab. Lass es dann ggf. auf ein Verfahren ankommen.

    Wenn du sicher bist, die Person nicht gewesen zu sein, KEINE privatärztliche Behandlung in Anspruch genommen zu haben, dann kannst du zuwarten. Verklagt die PSV dich, muss sie in der Klageschrift die entsprechende Begründung liefern.

    Dann erst gehst du zu einem Anwalt- den, wenn die Anschuldigungen haltlos sind- die klagende Seite zahlen darf.

    Ein Unterschriftenabgleich wird sicher schnell zeigen, dass du es nicht warst.

    Und sollte die PSV dir keine solche Vereinbarung vorlegen können- kann der Arzt sehen, wie er an sein Geld kommt.

    Hart bleiben- wenn du sicher bist.

    Alle 8 Antworten
    Kommentar von florestino ,

    Bei einem Privatversicherten muss der Arzt sich keine Vereinbarung unterschreiben lassen. Das gilt nur für IGeL-Patienten.

    Kommentar von sassenach4u ,

    Stimmt, aber wenn die o.g. Person gar nicht der Patient war- wie es scheint muss es ja aus den Behandlungsunterlagen hervorgehen.

    Kommentar von florestino ,

    Ich habe das so gelesen, dass der Name nicht ganz richtig war - nicht, dass der Fragesteller gar keine Leistung in Anspruch genommen hat.

  • Inkasso mit Anwalt vorgehen?
    Antwort von andie61 ·

    Da ist die Frage ob die Forderung gegen Dich berechtigt ist,eine Zwangsvollstreckung kann nur eingeleitet werden wenn ein Gerichtstitel vorliegt,und in dem müssen alle Daten Dich betreffend stimmen.Eine Titelumschreibung ist nur möglich wenn es einen Rechtsnachfolger gibt,das dürfte in Deinem Fall ausgeschlossen sein da die Dich offenbar fälschlicherweise für den Schuldner gehalten haben,somit würde ein Gericht keiner Titelumschreibung statt geben,denn das Gericht ist verpflichtete die eindeutige Identität des Schuldners festzustellen bevor es zu einer Titelumschreibung kommt.

  • Inkasso mit Anwalt vorgehen?
    Antwort von Realisti ·

    Ich würde Widerspruch gegen die Titeländerung einlegen.

    Dann sollen sie dir mal die Unterlagen erneut zusenden, die belegen, dass du der Schuldner bist.

    Du kannst ruhig zum Anwalt gehen. Eine Beratung ansich ist schon mal nicht teuer. Wenn die Sache vor Gericht geht, zahlt der Verlierer auch deinen Anwalt.

    Doch vorab muss eine Sache geklärt werden: Gibt es einen Vollstreckungsbescheid (Titel) und wenn ja, wie lautet der Schuldner und von welchem Datum ist er?

    Eigentlich sind Sachen aus 2015 verjährt, es sei den man hat sie rechtzeitig in einen Titel umgewandelt, dann sind sie 30 Jahre gültig.

    Da muss man sofort widersprechen, wenn der falsch ist, sonst hat man den an der Backe und kann ihn nicht mehr loswerden.

    Alle 8 Antworten
    Kommentar von Anonym969696 ,

    Sorry für das nicht hilfreich war ausversehen

    Kommentar von Realisti ,

    Nicht schlimm, kann passieren. Aber was ist mit den Angaben im Titel?

    Kommentar von Anonym969696 ,

    Für den Wiederspruch ist es schon zu spät, hatte gegen den brief damals nicht unternommen,weil ich es nicht ernst genommen habe.

    Kommentar von Realisti ,

    Ich fürchte, du hast ihn damit an der Backe.

    Du musst jetzt auf die Vernunft hoffen. Nimm Kontakt mit dem Arzt im Titel auf. Er muss das IK-Büro zurückpfeifen. Sprich persönlich mit ihm. Nimm deinen Perso mit. Er muss doch wissen, wen er behandelt hat.

    Du hast die Forderung quasi anerkannt, als du nicht widersprochen hast. Ein Beratungsgespräch bei einem Anwalt würde ich mir auch holen. Zumindest einmal würde ich das mit einem Fachmann durchsprechen.

    Kommentar von Anonym969696 ,

    Der Schuldner ist PVS-privatärztliche Verechnungsstelle Südwest Gmbh vom 9.10.2015

    Der titel würde bereits geändert auf meinem richtigen Namen, der jetzige Brief ist mit mein richtigen namen

    Kommentar von Realisti ,

    Kannst du der Namensänderung noch widersprechen?

    Kommentar von Realisti ,

    Die PVS ist nicht Schuldner, sondern Gläubiger. Schuldner bist du.

  • Inkasso mit Anwalt vorgehen?
    Antwort von Repwf ·

    Warte mal ab!

    Die müssen erstmal belegen das du das auch bist (was ja anscheinend falsch ist?!)

    Und das du bei denaturiert nicht warst kann ja ahch belegt werden

    Inkassos drohen sehr sicher - nicht einschüchtern lassen

  • was bedeudet das (Brief von Staatsanwaltschaft?
    Antwort von DogDiego ·

    Einstellung nach §§ 153 StPO wäre besser, weil bei der Einstellung nach § 170 Abs. 2 StPO kein Klageverbrauch eintritt, die Ermittlungen also jederzeit wieder aufgenommen werden können.

    Außerdem kann der Verletzte gegen die Einstellung Beschwerde einlegen und ein Ermittlungs- oder Klageerzwingungsverfahren anstrengen.

  • EBay Fakekauf, was nun?
    Antwort von wilees ·

    Selbstverständlich kannst Du intervenieren - Du hast auf eine Auktion auf einen Originalartikel geboten und dafür auch sicherlich höher geboten.

    Und somit liegt hier "Betrug" / Täuschung vor - selbst wenn seitens des Verkäufers evtl. unwissentlich.

    Ergo solltest Du wenn der Verkäufer uneinsichtig ist bei Ebay einen Fall eröffnen.

    Wie hast Du bezahlt?

    Alle 4 Antworten
    Kommentar von nichtsonett ,

    Liegt hier ein Betrug vor? Kann der Fragesteller beweisen, dass es eine Fälschung ist?

    Kommentar von maxim820 ,

    Per Überweisung. somit fällt der Käuferschutz durch Paypal weg

    Kommentar von wilees ,

    Also kontaktiere den Verkäufer und wenn dieser nicht zügig reagiert - eröffne einen Fall bei Ebay und wenn Du dort nicht weiter kommst erstatte Anzeige.

  • Zoll hat Plagiate bei mir gefunden, was passiert?
    Antwort von wiki01 ·
    was passiert?

    Ich sage das mal so: Du bist der, der in einem vollbesetzten Fußballstadion den Ball an den Kopf bekommt. Das wird richtig teuer. Und es hilft dir nicht, zu behaupten, du hättest nichts von den Plagiaten gewusst. In deiner Haut möchte ich gerade nicht stecken. In Anbetracht der zweifelsfrei 5-stelligen Schadenersatzansprüche plus Unterlassungsklagen machen die 2000 Euro, die dir ein Anwalt abknöpfen wird, nichts mehr aus. Ohne Anwalt gehörst du der Katz.

    Alle 8 Antworten
    Kommentar von balkanaci ,

    Es ist aber echt so das ich nichts davon wusste sie riechen normal sehen normal aus... ach du meine fresse..

    Kommentar von DerHans ,

    Du kennst doch den Spruch: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.

  • EBay Fakekauf, was nun?
    Antwort von TheMentaIist ·

    Das hat damit nichts zu tun. Off-White steht als Marke drin, daher hast du auch das Recht Off-White Schuhe zu erhalten.
    Du musst den Verkäufern allerdings erst (Frist 14 Tage), am besten via Einschreiben Einwurf, auffordern dir den Originalartikel zu liefern (Nacherfüllung, da der gelieferte Artikel einen Sachmangel hat) .
    Danach kannst du vom Vertrag zurücktreten und den Artikelpreis sowie ggf. Schadensersatz verlangen. Eine Klage sollte man da relativ einfach durchbekommen, vielleicht sollte ein Mahnbescheid schon reichen.
    Aber ich gehe davon aus, dass er dir das Geld erstatten wird.

    ~TheMentalist

    Alle 4 Antworten
    Kommentar von nichtsonett ,

    Bisher scheint aber unklar zu sein woran der Fragesteller es festmacht, ein Fake erhalten zu haben.

    Kommentar von TheMentaIist ,

    Korrekt. Im Zweifel müsste das natürlich von einem Sachverständigen im Verfahren untersucht werden.

    Kommentar von maxim820 ,

    Als Marke steht „Off! - White drin. Verfälscht das „!“ nicht die Marke ? Wenn ich Nike mit c (Nice) schreiben würde, würde es dann auch als Betrug zählen ?

    Kommentar von TheMentaIist ,

    Das steht aber nur im Titel? In der restlichen Beschreibung steht ja ohne Ausrufezeichen oder?

    Kommentar von maxim820 ,

    Im Titel steht „ Nike Air Jordan 1 Off-White NRG Retro Sneakers 44.5 10.5 Neu“ und in Infos zum Artikel ist als Marke angegeben „OFF!-White“ und als Produktlinie „Nike Air“. Jedoch in der Beschreibung steht wie schon beschrieben „Nike Air Jordan 1 x Off White.

    Soweit ich weiß, sieht EBay es als Fälschung wenn es eine Marke imitiert. In diesem Fall Off White —> OFF!-White.

    Ist ziemlich ähnlich.

    Kommentar von TheMentaIist ,

    Also im Titel und in der Beschreibung steht Off-White. So ist er auch zur Lieferung eines entsprechenden Schuhs verpflichtet.

  • EBay Fakekauf, was nun?
    Antwort von nichtsonett ·

    Wer hat dir bestätigt, dass du eine Fälschung geliefert bekommen hast? Hast du die Schuhe vom Hersteller überprüfen lassen?

    Alle 4 Antworten
    Kommentar von maxim820 ,

    Ich habe Nike angefragt, doch sie können mir leider keine Auskunft geben da der Schuh von einem privaten Verkäufer verkauft wurde. Ich habe mir Meinungen von erfahrenen reseller geholt.

    Kommentar von nichtsonett ,

    Und die Händler haben den Schuh direkt überprüft? Woran legst du fest, dass es eine Produktfälschung sein soll?

    Kommentar von maxim820 ,

    Es gibt zahlreiche YouTube Videos wo man den original Schuh im Vergleich einer Fälschung sieht. Die Fälschung ist an bestimmten Details erkennbar, Nähte, Schrift usw.

  • Zoll hat Plagiate bei mir gefunden, was passiert?
    Antwort von Leestigter ·

    Fachanwalt!

    Schnellstens,bevor du noch mehr Ärger anziehst. Der ist der Einzige, der hier dafür sorgt, dass das bestmöglichst abläuft, der Schaden also überscgaubar bleibt.

    Wenn die ersten Unterlassungserklärungen mit Kostennote eintrudeln dann läuft eine Frist und dann wird die Zeit knapp. Und die werden kommen, denn du warst im Besitz von Testern diemarkenrechtlich geschützten Inhalt hätten hgaben sollen. Als Importeur dieser Proben stehst du dafür gerade. Der griechische Versender wird wohl nicht greifbar sein fur due deutsche Jusitz und die Paentanwälte.

    Also - Anwalt ein Mandat erteilen und ihn alles machen lassen, nichts mehr selbst zugeben, abstreiten oder erklären!

  • Unterlassungserklärung und 5000€ Anwaltskosten soll ich zahlen. Was soll ich tun?
    Antwort von italomaus ·

    Ciao :-)

    1. Die Frist ist zu kurz, damit wollen sie Druck aufbauen. Es ist nicht zulässig, denn soetwas muss von einen Anwalt geprüft werden. Frist wäre 14 Tage normal.
    2. Auf jeden Fall zum Anwalt, Strafanzeige wegen nötigender Drohung (nichts anderes ist dieses Schreiben).
    3. Rechtliche Schritten wegen Mobbing einleiten.
    4. Meldung bei der Gewerbeaufsicht, wegen unlauter Geschäftsmethoden.

    Auf jeden Fall zum Anwalt, keine Angst vor Kosten, denn du kannst einen Antrag auf Prozeßkostenhilfe stellen und bei dieser Sachlage wird er auch genehmigt.

    Ganz wichtig! Nimm einen Anwalt der für Strafrecht bzw. Arbeitsrecht spezialisiert ist.

    Keine Angst, du bist im Recht.

    LG