Sie ist immer wieder im Gespräch - die Schuldenbremse. Seit 2009 gilt sie in Deutschland und besagt, dass die jährliche staatliche Neuverschuldung auf 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beschränkt wird. Dadurch wird die Bundesregierung verpflichtet, dass Haushalte ohne neue Kredite ausgeglichen werden - dadurch sollen mittelfristig Schulden abgebaut werden. In Ausnahmesituationen kann diese allerdings ausgesetzt werden. Das jüngste Beispiel: Die Corona-Pandemie.

Umwidmung von 60 Milliarden Euro verfassungswidrig

Eigentlich wollte die Ampelregierung 60 Milliarden Euro der Corona-Hilfen, die nicht in Anspruch genommen wurden, in den Klima - und Transformationsfonds umleiten. Doch im November 2023 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass eine solche Umwidmung verfassungswidrig war. Die geplante Summe fehlt somit im Bundeshaushalt.

Schuldbremse könnte aufgrund des Hochwasser ausgesetzt werden

Die SPD gibt nun an, zu prüfen, ob die Dimensionen der derzeitigen Flut ausreichen, um die Schuldenbremse umgehen zu können. Der führende SPD-Haushaltpolitiker Dennis Rohde erklärte, dass zwar das gesamte Ausmaß der Flutschäden noch nicht absehbar sei, aber genau solche Situationen dazu führen, dass die Schuldbremse ausgesetzt werden kann.
Ablehnung bezüglich einer erneuten Aussetzung der Schuldenbremse für 2024 kommt von Seiten der FDP. Allerdings wurden schon in den letzten Wochen immer wieder Stimmen laut, sowohl aus diversen Parteien als auch von Wirtschaftsexperten, die sich dafür aussprachen, die Schuldenbremse allgemein zu reformieren, bzw. zumindest für 2024 auszusetzen.

Unsere Fragen an Euch: Was haltet Ihr von den Überlegungen der SPD? Sollte die Schuldenbremse ausgesetzt werden - falls ja, weshalb, falls nein, warum nicht? Denkt Ihr, eine Überarbeitung der Schuldenbremse sei nötig? In welche Richtung könnte diese gehen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.zeit.de/thema/schuldenbremse
https://www.br.de/nachrichten/meldung/spd-politiker-will-schuldenbremse-wegen-hochwassers-aussetzen,30061dcf8
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-01/bundeshaushalt-2024-schuldenbremse-hochwasser-dennis-rohde

Vergangenes Jahr wurden insgesamt 160 Bürgerinnen und Bürger ausgelost, die dem Bundestag Vorschläge bezüglich der künftigen Ernährungspolitik machen sollten. Die Vorschläge - über die letztlich aber dennoch Abgeordnete entscheiden - stehen nun fest. Neun Vorschläge wurden es insgesamt - als besonders wichtig eingestuft wurden die folgenden:

Kostenfreies Mittagessen für Kinder

Bundesweit soll es, so besagt die Empfehlung des Rates, täglich an Kitas sowie Schulen ein kostenfreies, gesundes Mittagessen für Kinder geben. Derzeit können nur armutsgefährdete Kinder eine kostenfreie Mahlzeit beziehen. Der Bürgerrat denkt, durch eine Ausweitung dieses Angebotes für alle Kinder könnte die gesunde Ernährung gefördert werden. Der Bund soll in dem Szenario mindestens die Hälfte finanzieren - der Rest ist Ländersache. Vorgeschlagen wird eine gestaffelte Einführung innerhalb von acht Jahren, begonnen in den Kitas.

Label und Mehrwertsteuersätze

Der Bürgerrat empfiehlt außerdem ein staatliches Label für bewusstes Einkaufen. Auch sollen genießbare Lebensmittel durch den Einzelhandel verpflichtend weitergegeben werden. Weiter sollen bei Produkten aus tierischer Erzeugung die Lebensbedingungen sowie die Herkunft der Tiere transparent dargestellt werden.

Als besonders wichtig wurde ebenfalls ein neuer Steuerkurs für Lebensmittel betrachtet.

Weitere Vorschläge

Die Empfehlungen schließen darüber hinaus auch eine angepasste und ausgewogene Verpflegung in Krankenhäusern, sowie Reha-, Senioren- und weiteren Pflegeeinrichtungen, ein.

Auch soll auf Empfehlung des Rates künftig eine Altersgrenze für Energydrinks geben.

Nötig sei auch mehr Personal für Lebensmittelkontrollen und eine Verbrauchsabgabe zur Förderung des Tierwohls.

Unsere Fragen an Euch: Haltet Ihr einen solchen Bürgerrat für sinnvoll? Wie bewertet Ihr die Vorschläge? Welche sollten umgesetzt werden, welche eher nicht und weshalb?

Wir freuen uns auf Eure Antworten und wünschen Euch einen guten Start in die Woche.

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/buergerrat-ernaehrung-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergerrat-ernaehrung-ausgelost-100.html

Klar natürlich geht das mir ist dies bewusst, allerdings frage ich mich ob die "älteren" Damen da draussen eine Meinung dazu haben? Könnte so jemand für sie Attraktiv wirken? Ich denke schon allerdings könnten ältere sich eine Beziehung mit einem Jüngerem vorstellen, Vergleich... Er noch kein Auto, Sie schon, Er fängt mit der Ausbildung an, Sie ist bereits Angstellt.

Ich bin sehr neugierig und freue mich auf eure Antworten mfg :))

Also mein jetziger Freund ist 21 und 1,94(!) groß. Ich(16,weiblich, werde 17) bin nur 1,60 gross und irgendwie macht mich das teilweise depressiv .. Ich sehe neben ihm aus wie ein Kind! Würde ich von Gesicht her nicht reif ausschauen und wäre mein Körper nicht schon ausgewachsen würde man denken ich bin die kleine Schwester. er meint ständig "mach dir doch keine Gedanken darüber, ich finde kleine Frauen sexy ..." Oder er meint auch das man kleine Frauen leicht hochheben kann und naja Ihr wisst schon(der Sex soll mit kleinen Frauen auch gut sein habe ich im Internet gelesen glaub ich aber nicht xd..) ... Und er findet es süß dass er sich runterbücken muss und ich mich auf die Zehenspitzen stellen muss wenn wir uns küssen (finde das zu umständlich .....) anscheinend wecke ich seine Beschützer Instinkte auf da er mich total zärtlich und sanft  behandelt und mich beschützen will. Naja aber meint ihr das kann überhaupt gut ausgehen? die Menschen schauen uns schon komisch an und ich will nur noch hohe Schuhe tragen, in dem Alter schon 😞 (obwohl ich nur sneaker anziehe.) sollte ich die Beziehung beenden, ich mein ihm muss es doch auch teilweise peinlich sein .. ?

Nabend.

Roman-Warnung: Dieser Text wird etwas länger. Solltet ihr also beabsichtigen, auf meine Frage zu antworten, bringt bitte etwas Zeit mit.

Ich habe vor Urzeiten, also mit 13 oder 14, mal ein nettes Mädchen (ein Jahr älter) kennengelernt, sie wohnt etwa zwei Stunden Fahrt von mir entfernt. Jahrelang hatten wir zwei Kontakt, Getroffen haben wir uns aber nie, wir hatten aufgrund der Distanz immer nur Kontakt über's Internet, haben regelmäßig Videotelefonate gehalten. Sie war jedenfalls absolut in mich verschossen und ich mochte sie auch echt gerne. Zwischendurch sahen wir uns auch als Paar, Kinderbeziehungen eben. Das hörte mit 16/17 dann aber auch wieder auf.

Trotzdem hatte sie immer Gefühle für mich. Sie gab ihr Bestes, mir jeden Tag so schön wie möglich zu machen, war immer um mein Wohlergehen besorgt. Ich Vollidiot hingegen kam mit der Distanz nicht klar. Ich fing eine Beziehung zu einer jungen Frau aus der Gegend an. Das nahm sie verständlicherweise nicht gut auf. Noch dazu war das ein riesiger Fehler, wie sich später heraus stellte. Meine Ex ging mir dann fremd.

Nach der Beziehung habe ich noch mal den Kontakt zu der Frau aufgenommen, die ich massiv enttäuscht habe. Unser Umgang miteinander war ein anderer geworden. Sie meinte, sie würde mir das nicht mehr übel nehmen. Aber sie war mir gegenüber nun eher kalt geworden. Auch hat sie mir nur noch selten auf meine Nachrichten geantwortet. Meinen Geburtstag hat sie auch vergessen. Sie sei viel mit ihrem Studium beschäftigt, sagte sie mir. Es kam nur immer wieder zu Streit, weswegen ich letzten Endes sagte, es wäre vielleicht besser, den Kontakt abzubrechen.

Das war vor zwei Jahren. Seit dem haben wir kein Wort mehr miteinander gewechselt. Seit dem denke ich immer wieder über meinen Fehler nach. Darüber, wie lieb und warmherzig sie mir gegenüber immer war, bevor ich so einen Unsinn getrieben habe. Darüber, wie ungeduldig ich war. Über das, was ich während unserer letzten Kontaktphase versaut habe. Und immer wieder auch über ihre Ratschläge.

Nach zwei Jahren Depressionen habe ich endlich eine Therapie wegen meiner Depressionen angefangen. Da hat sie mir immer zu geraten, aber ich habe sie aus irgend einem Grund erst vor einem Jahr begonnen.

Jedenfalls sehne ich mich ungemein nach ihr. Nach ihrer freundlichen und gutmütigen Art. Nach ihren intelligenten Ideen. Nach ihrem Zuspruch. Nach ihrer Nähe.

(Fortsetzung wegen des Zeichlimits in den Antworten)

Ich habe einen kreuzbandriss der arzt meint es müsse nicht operiert werden ich kann auch so laufen, ist es den möglich mit einem kreuzbandriss zu laufen?

Mache mir gedanken wenn das knie wegrutscht ich mir den fuß breche. Ich weiß klingt blöd aber solche sachen gehen mir eben durch den kopf :)

hallo

ich höre immer von vielen von sehtr vielen bekannten verwandten das die 60er bzw 70er besser waren als heute

wenn ich das so höre: frauen OHNE handy ständig am sms schreiben, bessere musik, einfacher einen job bekommen, keine computer, sich noch im real life treffen ohne facebook schwar weiß fernseher keine bescheuerten computerspiele usw.... und bessere RENTE und vor allem früher!!

bin ich bescheuert???

iund wenn ihr jetzt sagt: handy bzw computer sind hammer, keine frage, aber ich sgae immer

WAS DER MENSCH NICHT KENNT VERMISST ER NICHT!!

bin ich völlig krank oder waren die 60er bzw 70er und 80er wirklich so geil??

ich wäre gerne in dieser zeit geboren, ist diese vorstellung krank??

Hallooo bin jetzt in der 11.Klasse und habe mega angst , dass ich die Oberstufe nicht schaffe :( Ich bin mit nem Durchschnitt von 1,7 in die Oberstufe gekommen also eigentlich ganz klar jetzt nicht so knapp oder so . Ich mach immer alle Hausaufgaben , und wiederhole alles und bin sehr fleißig nur das reicht nicht hab ich das Gefühl. Ich will das Abitur :( Was kann ich noch machen , damit ich sagen kann : Ich schaff das schon , so viele haben es geschafft warum du nicht? Ohmann

Meine Freundin redet immer von tammler oder wie das geschrieben wird das sol was sein wo man irgendwie sachen schreibt übers leben oder so . Weiß einer wie man das findet ????Dankee

Hey ihr! Also : einige in meiner Verwandtschaft sind der Meinung das jede Pizza ungesund ist und fett macht. Ja klar Tiefkühl Pizzen vielleicht aber selbstgemachte doch nicht? Die kann man ja auch gesund belegen und Vollkorn Teig nehmen oder halt normalen. Wenn man sich so eine Pizza macht ist die doch gar nicht ungesund oder? Wir können uns da irgendwie nicht einigen. Was meint ihr?

Hi, also ich weiß einfach nicht mehr weiter! Also erstmal zu mir ich bin weiblich, 14 Jahre und bin jetzt in der 9. Klasse einer Realschule. Ich weiß mit meinem Problem einfach nicht mehr weiter..weswegen ich mich auch jetzt hier angemeldet habe! Wir haben einen Lehrer der mich schon in der 8.Klasse in Mathematik unterrichtet hat..er kennt meinen Vater persönlich und da ich in der 8.Klasse wirklich schlecht war in Mathe, haben sie ausgemacht das ich sobald die Schule wieder angefangen hat, bei diesem Lehrer Mathematik Nachhilfe zuhause habe! Ich war anfangs total dagegen als mein Vater damit ankam..weil er wollte das ich bei diesem Lehrer zu Hause Nachhilfe habe!!! Er hätte es ihm angeblich angeboten! Und ich hatte jetzt schon 3 Mal bei ihm Nachhilfe..beim ersten Mal saß ich mit ihm im Wohnzimmer und er saß übel nah bei mir und hat auch dauernd so Bemerkungen gemacht wie z.B. das ich mir nächstes Mal nicht so einen großen Ausschnitt anziehen soll weil er sich dann echt zusammenreißen muss..und lauter so wiederwertiges Zeugs!!! So war er auch beim 2 Mal drauf..und letzen Dienstag war ich zum dritten Mal bei ihm...dann hat er angefangen mich anzufassen..ich hab dann aber seine Hand weggetan und hab gesagt das ich das nicht will..das hat ihn aber nicht interessiert..er hat mich dann auf die Couch gedrückt und hat sein Hemd aufgemacht..ich hab ihn versucht zu schlagen aber es ging nicht..er meinte dann das ich auf ihn hören soll da er sonst dafür sorgt das ich eine 6 in Mathe bekomme im Zeugnis und mein Vater davon bestimmt nicht begeistert sein wird! Ich hab mich dann trotzdem weiter gewehrt und hab geschrien, aber dann hat er mich geschlagen und irgendwann hab ich ihn dann einfach machen lassen..die 2 Stunden waren die Hölle für mich! ich weiß einfach nicht wie ich damit umgehen soll..ich kann nicht mehr schlafen und wenn dann wache ich zitternd auf weil ich sogar im Schlaf heul..ich kann damit einfach nicht umgehen..Ich will und kann mit keinem darüber reden da mir niemand glauben wird..aber ich halte das nicht mehr aus! Seitdem hab ich verdammte Schmerzen im Unterleib! Ich muss nächsten Dienstag wieder hin...Ich bin jetzt schon seit gestern zu Hause..weil ich ihm einfach nicht unter die Augen tretten kann! Ich kann einfach nicht...aber ich kann auch nicht immer von der Schule zu Hause bleiben! Meine Mutter sagt das ich morgen auch zu Hause bleiben kann wegen der angeblichen "Darmgrippe" aber am Montag muss ich wieder zu Schule und zur Dritten haben wir ihn in Mathe! Was soll ich nur tun?! Bitte helft mir! ...Sagt mir nicht ich soll mich an jemanden wenden..das werd ich nicht tun! Ich muss da irgendwie von alleine rauskommen!...

Ich stehe überhaupt nicht auf Horror-Filme, aber wie blöd ich natürlich sein muss habe ich meiner besten Freundin vor längerer Zeit versprochen mit ihr einen zu schauen. Habt ihr mir gute Tipps wie ich diese 90 Minuten überstehen kann ohne mir die Nägel abknabbern zu müssen?