Frage von T1Mde, 27

Zusammenarbeit zwischen Kommunen/Ländern/Staat?

Unser Sozkundelehrer meinte, in einem Bundesstaat funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen, Ländern und dem Staat besser als in einem Zentralstaat. Vor allem weil die Zuständigkeiten besser 'geregelt' sind. Kann mir jemand dazu Beispiele nennen, an denen man das besonders gut sehen kann?

Antwort
von voayager, 8

Mit der Aussage deines Sozialkundelehrers bin ich nicht so ohne Weiteres einverstanden. Mal ein Beispiel: die Hebesätze der Gewerbesteuer ist von Kommune zu Kommune untwerschiedlich, mit der Folge dass Firmen dies weidlich in ihrem Sinne ausnutzen, so dass die Städte und Gemeinden gegweneinander konkurrieren. Den Firmen kommt dabei ein gewisses Erpressungspotential zu. Bei der Grundsteuer wird es wohl gedämpfter zugehen, dennoch sind auch da die unterschiedlichen Besteuerungen nicht immer segensreich. Von der Schulpolitik will ich erst garnicht sprechen, jeder kennt das Problem des Bildungsgefälles. Solche und ähnliche Beispiele gibt es zur Genüge, kommt hinzu, dass die Kommunen über keine eigene Kammer wie die Länder verfügen und daher vom Bund übervorteilt werden. Städte und Gemeinden tragen die Hauptsoziallasten, dennoch sind sie an der Gesamtsteuer nur unzureichend beteiligt.

Das u.a.m. sind die Kehrseiten der Medaille, natürlich hat die Selbstverwaltung, für Kommunen ist sie allerdings ziemlich beschränkt, so einige Vorteile, wer will schon von einer fernen Zentrale ausschließlich regiert werden.

Fazit: die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen hat Sonnen,- als auch Schattenseiten, daher fällt eine Wertung notgedrungen ambivalent aus.

Kommentar von T1Mde ,

Naja, ich bin auf der Suche nach konkreten Beispielen, an denen man die Zusammenarbeit nach dem Subsidiaritätsprinzip gut sehen kann.

Kommentar von voayager ,

mmh, vielleicht die Bund-Länder Kommissionen

Antwort
von Schlaubi900, 16

Das, was dein Lehrer beschrieben hat, ist das sog. "Subsidiaritätsprinzip". Das heißt, dass alles auf möglichst "unterster" Ebene geregelt werden soll.

Inwiefern die These nun stimmt, dass in einem Bundesstaat die Zuständigkeiten besser 'geregelt' sind, kann durchaus diskutiert werden. In Deutschland liegt die Zuständigkeit für die Bildungspolitik ja bekanntlich bei den Ländern. Das hat aber nicht nur Vorteile: Schließlich gibt es völlig unterschiedliche Schulsysteme von Bundesland zu Bundesland. Wenn ein Schüler z.B. aus Bremen nach Bayern zieht, kann das schultechnisch ganz schön problematisch sein, weil er nicht auf dem gleichen Stand wie seine Mitschüler ist.

Allerdings kann auch so argumentiert werden, dass die Politikgestaltung dann "näher" am Bürger ist. Denn das Subsidiaritätsprinzip ist auch ein ganz maßgebliches Prinzip der Europäischen Union. Das heißt, dass die EU wirklich nur das regelt, was auf nationalstaatlicher Ebene alleine nicht gelöst werden kann. Im Umkehrschluss wird alles andere Nötige also nicht im "entfernten Brüssel" geregelt, sondern direkt bei den Bürgern vor Ort :-)

Kommentar von T1Mde ,

Danke, das mit dem Subsidiaritätsprinzip ist mir bekannt, ich bin bloß auf der Suche nach konkreten Beispielen.

Kommentar von Schlaubi900 ,

In Art. 74 GG ist die sog. "konkurrierende Gesetzgebung" geregelt, für die grundsätzlich die Länder zuständig sind, solange und soweit der Bund dafür keine Regelungen getroffen hat.

Das betrifft beispielsweise Regelungen für die Hochsee- und Küstenschifffahrt oder beispielsweise für den Naturschutz und die Landschaftspflege. Da macht es beispielsweise Sinn, dass das Land Schleswig-Holstein selbst die Schifffahrt regelt oder Bayern selbst für die Landschaftspflege zuständig ist, weil das schlichtweg besser vor Ort zu beurteilen ist, als das vom "fernen" Berlin zu machen.

Kommentar von T1Mde ,

Merci

Antwort
von ulrich1919, 13

Beispiel die Schweiz, wo die ,,Kantone" (Teilstaate) ihre eigenen Gesetze aufstellen können. In einem Zentralstaat werden die Gesetze zentral aufgestellt und für alle Teilstaate gültig, unabhängig der regionalen Unterschiede.

In Deutschland braucht die Stadtstaat Berlin doch andere Regeln als das ländliche Meck-Pomm (Mecklenburg Vorpommern)

Kommentar von T1Mde ,

Das hat ja aber wenig mit Zusammenarbeit zu tun

Kommentar von ulrich1919 ,

Danke für die Präzisierung.
In der Frage ist bereits geschrieben:  ,,Vor allem weil die Zuständigkeiten besser 'geregelt' sind." 
Das ist genau der Punkt. In Frankreich sind de Departemente (Teilstaate) nur ausführende Gewalt und müssen (wenigstens bis vor einigen Jahren) mit jedem kleinen Anliegen an die Zentrale in Paris gelangen. Die Bearbeitung dauert immer sehr lang und die Zentrale weiss nicht, was genau die Randbedingungen in der Peripherie sind, so dass das Anliegen manchmal einige Male hin und her geschickt wird. In einem Bundesstaat sorgt die zentrale Regierung für den Rahmen und braucht sich nicht um lokale Einzelheiten zu kümmern.

Im Allgemeinen kann man sagen, dass die Qualität der Zusammenarbeit mit abnehmender Distanz zunimmt.

Falls diese Antwort Dich nicht zufriedenstellt: Es gibt bestimmt demnächst noch weitere Antworten. Viel Erfolg!

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