Frage von BioTecDani, 51

Zurückzahlung Nichtig?

Guten Tag,

Ich habe am 16.02.2016 ein schreiben vom Landesamt für Besoldung und Versorgung bekommen. Darin steht, das seit dem 24.11.2015 meine Zahlungen eingestellt wurden und sie 2000€ zurück vordern bis zum 04.03.2016. Ich war bis zum 16.01.2016 eingestellt. Laut meiner Arbeit, wurde die Zahlung eingestellt, weil ich am 24.11 Erkankt bin und 4 Tage unentschuldigt fehlte. Ich habe für die restliche Zeit Krankenscheine abgeben. Zwischen Weihnachten und Neujahr war ich arbeiten und darauf folgt wieder Krank. Als ich meinen Arbeiten Geber fragte, warum das Geld zurückgefordert wird, meinte er, weil er wegen den 4 Tagen ohne Krankenschein kein Geld mehr zahlen wird, auch wenn ich für die anderen Tage eine AU habe. ( Das Geld wurde schon ausgegeben) Nun zu meinen Fragen, ist dies erlaubt? Wird es unter den Abschnitt Überbezahlung gesehen? Und dürfen die inerhalb von einer so kurzen Zeit das Geld zurück vordern? Hab ich eine Frist, da das Geld schon ausgegeben wurde?

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Antwort
von DerHans, 23

Ist dir wegen des unentschuldigten Fehlens denn gekündigt worden?

Wenn jetzt die Zahlungen eingestellt wurden, spricht das natürlich dafür.

In welchem Status bist du denn jetzt überhaupt? Noch arbeitsfähig, arbeitslos oder was?

Wenn du unrechtmäßig erhaltenes Geld zurück zahlen musst, hat das natürlich NICHTS damit zu tun, dass du das bereits ausgegeben hast.

Kommentar von BioTecDani ,

Hallo, also ich war bis zum 16.01 befristet eingestellt. Ich habe keine Kündigung erhalten. 

Jetzt bin ich Arbeitssuchend

Kommentar von DerHans ,

Dann musst du Geld, das dir nicht zustand, selbstverständlich zurück zahlen. Dass du das mittlerweile ausgegeben hast, ist dein Problem.

Kommentar von BioTecDani ,

Ja, das mit den zurück zahlen ist nicht das Problem. Er ist das Problem, das die Geld zurück fordern, wo ich Krankgeschrieben war, was ja in der Theorie und in der Praxis die Krankenkasse übernimmt. Die können einen das Geld ja nicht sperren? 

Ansonsten ist glaub ich einen Anwalt fragen, die bessere Variante.

Kommentar von DerHans ,

Du hast unentschuldigt gefehlt. Dadurch könnte auch die Lohnfortzahlung entfallen sein. Aber du willst ja zum Anwalt. Der kann dir das dann ja erklären.

Kommentar von BioTecDani ,

Ja, trotzdem danke

Antwort
von TimmyEF, 30

Besser einen Anwalt für Arbeitsrecht fragen

Antwort
von BioTecDani, 21

Also, ich habe keine Kündigung erhalten und mein Vertrag ist am 16.01.2016 ausgelaufen (1Jahr befristet) Jetzt bin ich Arbeitslos. Da der Vertrag ausgelaufen ist.

Antwort
von RobertLiebling, 19

Das Geld wurde schon ausgegeben

Der BGH ist der Ansicht, "Geld hat man zu haben". Wegen fehlender Mittel kann man sich nicht auf eine Unmöglichkeit berufen.

Den Rest habe ich, ehrlich gesagt, nicht verstanden. Wo warst Du vorher beschäftigt, wurdest Du gekündigt (wenn ja, zu welchem Termin), ...?

Kommentar von BioTecDani ,

Bis zum 16.01.2016 war ich befristet eingestellt und habe keine Kündigung im Dato genannten Zeitraum erhalten. 

Kommentar von DerHans ,

Auf die mögliche "fristlose" Kündigung hat der Arbeitgeber wohl verzichtet, weil der Vertrag ohnehin auslief. Das hat aber nichts damit zu tun, dass du Geld bekommen hast, das dir nicht mehr zustand.

Es ist doch wohl logisch, dass der Arbeitgeber für die vier Tage unentschuldigtem Fehlen nichts bezahlt.

Kommentar von BioTecDani ,

Ja, das verstehe ich. Das Geld wo ich unentschuldigt nicht da war, muss ich zurück geben, ist ja klar. Aber dürfen die auch einfach das Geld zurück vordern, wo ich eine AU hatte? Weil das eigentlich ja nicht rechtens ist meiner Meinung nach. 

Und was ist mit Paragraph 818 Abs.3? BGB

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