Frage von pampiniformis, 53

Zur Weiterzahlung von Unterhalt verpflichtet?

Person A zahlt an Person B (seine Tochter) monatlich den Höchstsatz an Unterhalt, findet nun allerdings über Verwandte heraus das Person B die ganze Zeit über nebenbei arbeiten gegangen ist (ca. 900 Euro) ohne ihm dies mitzuteilen (Person A und B haben seit über einem Jahr kein Kontakt). Zudem stellte sich nun heraus das Person B nun zum dritten mal (innerhalb von 1 Jahr) einen neuen Studiengang angefangen hat (Private FH monatliche Studiengebühr in Höhe von 700 Euro) und nebenbei einen neuen Teilzeitjob begonnen hat.

1.) Ist Person A zur Unterhaltszahlung verpflichtet UND verpflichtet die 700 Euro Studiengebühren pro Monat zu zahlen? Person A geht davon aus, dass Person B nicht wirklich ambitioniert studieren will (deshalb der Nebenjob). 2.) Hätte Person B die Arbeit angeben müssen? Muss Person B den "zu viel" erhaltenen Unterhalt nachzahlen?

Antwort
von DFgen, 26

Vater A bräuchte überhaupt nur etwas an Tochter B zahlen, wenn B einen Titel gegen ihn ausstellen lassen hat... 

  • Dann würde der im Titel festgelegte Betrag gezahlt werden müssen bzw. könnte B diesen Betrag von ihm einfordern.
  • Gibt es keinen von B erwirkten Titel, kann A jegliche Zahlungen einstellen...


B könnte dann versuchen, für die Zukunft ihren Unterhaltsanspruch geltend zu machen und einen Titel durchzusetzen, aber:

  • B müsste dann auch ihre eigenen Einkommensverhältnisse offen legen, die zusammen mir dem Kindergeld entsprechend auf ihren Unterhaltsanspruch angerechnet würden (bei Vollzeit-Studierenden ungefähr zur Hälfte)...
  • Der Unterhalt von B würde sich aus dem mütterlichen und dem väterlichen Anteil zusammensetzen - auch die Mutter wäre unterhaltspflichtig und müsste von B genauso wie der Vater zur Offenlegung des Einkommens aufgefordert werden....., den Gesamtanspruch müsste B entsprechend auf beide Eltern aufsplitten und deren Anteile titulieren lassen...
  • Da B aber den Ausbildungsplatz bereits mehr als einmal gewechselt hat (in der Regel muss ein Wechsel akzeptiert werden), dürfte der Unterhaltsanspruch von B bereits gänzlich "verwirkt" sein.....

Sollte B dennoch einen Unterhaltsanspruch gegen die Eltern durchsetzen können, würden die Studiengebühren nur dann von den Eltern getragen werden müssen (dann ebenfalls anteilig im Verhältnis ihrer Einkommen, wie auch bei der Aufsplittung des Unterhaltes),

  • wenn es keine kostenfreie adäquate Ausbildung für B gäbe 
  • und die Eltern über den normalen Unterhalt hinaus noch "leistungsfähig" wären

Sollte B falsche Angaben zum eigenen Einkommen machen o.ä..., wäre ihr Unterhaltsanspruch ebenfalls verwirkt.

Bisher ggf. zuviel gezahlten Unterhalt muss B aber nur an A zurückzahlen, wenn A nachweislich von B getäuscht worden ist..., ansonsten könnten die bisherigen Zahlungen an B als freiwillige Zahlungen interpretiert werden...

Sollte B derzeit einen Titel gegen A besitzen, im Rahmen der Erstellung aber falsche Angaben gemacht oder Einkommen verschwiegen haben o.ä...., könnte A den Titel "abändern " lassen - ggf. dahingehend, dass der Unterhaltsanspruch aufgrund von Täuschung als verwirkt gilt...

Antwort
von peterobm, 34

der Nebenjob ist mit von Bedeutung; vor allem in der Höhe; das wirkt sich in der Unterhaltshöhe aus.

Aufgrund der mehreren Wechsel kann es zur völligen Versagung führen. 

Wenn ist AUSSCHLIESSLICH die Unterhaltszahlung vorzunehmen, aber KEINESFALLS irgendwelche Gebühren für eine private FH. 

Das ist auf ihrem Mist gewachsten

Antwort
von Shany, 34

Frag einfach mal das Jugendamt weiss mehr

Antwort
von Ralle6877, 10

Hallo,

also da stimme ich DFgen absolut zu. 

Person B hätte die erzielten Einkommen Ihrerseits angeben müssen,da diese für die Berechnung des Barunterhalts der Eltern relevant sind. Zudem sind(wie bereits beschrieben),beide Eltern ab dem 18. Lebensjahr des Kindes , Barunterhaltspflichtig, heisst auch die KM muss prozentual im Vergleich zum Einkommen des KV ihren finanziellen Unterhalt leisten-soweit überhaupt ein Titel vorhanden ist,denn sonst könnte Person A,die Zahlungen einfach einstellen. Ab dem vollendeten 25. Lebensjahr ist Person B,von gesetzes wegen, generell zuzumuten,für ihren eigenen Unterhalt zu sorgen.

Die Studienwechsel könnte Person B vielleicht noch als "berufliche Orientierung" verteidigen, allerdings müsste Person B nachweisen,dass diese Studiengänge nicht in einer öffentlichen FH zu belegen wären. Und hat Person B BaföG beantragt?

Meine Empfehlung wäre-sofort zum Anwalt und beraten lassen,denn jegliches Geld,das an Unterhalt gezahlt wurde,ist nur schwer wieder von Person B zurück zu holen.

Gruss Ralle

Antwort
von railjet18, 30

Frag das einfach deinen Anwalt.

Antwort
von jimpo, 25

Person A sollte sich an das Familiengericht wenden.

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