Frage von Chaplin,

Zu spät gekündigt = Automatische Vertragsverlängerung?

Habe eigentlich zwei Fragen zu dem Thema. Aber von vorn.

Die Fakten: Vertragsabschluss am 08.07.2008; Laufzeit 24 Monate; Kündigungsfrist 3 Monate - d.h. spätestens am 08.04.2010 kündigen

  1. Frage: Stimmt es, das für das rechtzeitige Einreichen der Kündigung der Poststempel entscheidend st und nicht, wann der Brief tatsächlich ankommt? Reicht es also theoretisch, den Brief am 08.04. bei der Post abzugeben?

  2. Frage: Falls die Kündigung nun mit der Begründung "zu spät" abgelehnt wird, verlängert sich der Vertrag dann zwangsläufig um 12 Monate? Dazu steht nämlich nichts auf dem von mir unterschriebenen Vertrag (in meinem Falle Mitgliedschaftsvertrag im INJOY FitnesstudioAuch im Netz finde ich keine entsprechenden AGBs. Ich habe schon davon gehört, dass manche Verträge nach Ablauf der Mindestlaufzeit monatlich kündbar sind, während andere sich gleich um 1 ganzes Jahr verlängern.

Was gilt denn nun wenn im Vertrag nichts dazu steht?

Danke für eure Hilfe!

Antwort von Neome,
2 Mitglieder fanden diese Antwort hilfreich
  1. Eingang beim Studio zählt, nicht der Poststempel. Deswegen NUR per Einschreiben mit Rückschein kündigen, damit du weisst, wann das Ding zugegangen ist.
  2. Wenn dazu nichts im Vertrag steht, ist es Auslegungssache. Ich würde sagen, man kann sich an gängige Mobilfunkverträge halten, wobei sich das Ding regelmäßig um 12 Monate verlängert. Das solltest du schnell mit dem Studio abklären.
Kommentar von schaefchen5,

schwachsinn Kündige früh genung und Verlang eine Antwort inerhalb von 2 Wochen Würde mindestens 6 Monate vorher Kündigen wenn nicht 12 Dann hat man immer noch Zeit nachzuhacken Immer diese Einjschreiben Sache dann hab ich auch keinen Beweiss das dort ne Kündigung drin ist und sie können behaupten da war sonstwas drin auch der Rückschein bring mir nichts dann hab ich den Bewiss das ein Brief angekommen ist

Also früh genug Kündigen und wenn keine Antwort kommen Nerven per Mail mit Anwalt oder Presse drohen Hilft auch ganz gut

Und ich weiss das der Beitrag alt ist Danke

Antwort von GrafLukas,

1) Wie einige schon gesagt haben: Es kommt auf den ZUGANG an, also wann der Brief ankommt. Um sicherzugehen deshalb Einschreiben mit Rückschein. Oder persönlich abgeben und stempeln lassen bzw. Quittung geben lassen, Fitnessstudios haben ja meistens gute Öffnungszeiten...

2) Eine Verlängerung von mehr als einem Jahr ist überhaupt nicht möglich. Das ist gem. § 309 Nr. 10 lit. b) BGB eine in allen Fällen unzulässige Klausel.

Wenn aber gar nichts vereinbart war, also in den AGB nichts dazu drinsteht (was überraschend wäre) müsstest du monatlich kündigen können - es ist ja nichts abweichendes vereinbart. Oder der Vertrag läuft automatisch nach den 24 Monaten aus. Das kann eigentlich aber alles nicht sein, irgendwo muss eine Regelung stehen, was nach Ablauf der 24-Monate passieren soll.

Antwort von DerHans,

Grundsätzlich muss die Schriftliche Kündigung am Kündigungstermin vorliegen. Das Datum des Poststempels gilt vielleicht für ein Preisausschreibens, ansonsten interessiert das niemanden. Und ja, wenn der Kündigungstermin versäumt, wird ist der nächste Termin genau ein Jahr später. So was macht man normalerweise auch nicht auf den "letzten Drücker"

Antwort von daevers,

Am 7.4.2010 waren 2Jahre um.Am 8.4.2010 begann das 3.Jahr.

Kommentar von daevers,

Mein Fehler,am 7.7.2010 sind 2Jahre um.Am8.7.2010 beginnt das 3.Jahr.

Kommentar von DerHans,

Und zwar am 8.7.2010 um 00.00 Uhr

Antwort von MBBMMBBM,

Das ist widersprüchlich: Wenn eine Kündigungsfrist bestimmt wird, muss der Vertrags auch vorsehen, um wie lange er sich verlängert, wenn man nicht kündigt. Man könnte ja sonst nicht wissen, wann der Vertrag abläuft und bis wann er (nach Verlängerung) zu kündigen ist.

Es kommt beim Einhalten der Kündigungsfrist nicht auf den Poststempel, sondern den Zugang beim Empfänger an, da es sich um eine "einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung" handelt.

Kommentar von DerHans,

Das steht garantiert in den AGB

Antwort von oOLaButterflyOo,

Der poststempel gilt lass dich nicht ueberm tisch ziehn!!!der vertrag verlaengert sich vil auf 12 monate du kannst aber sofort kuendigen dann laeuft der noch 3 monate...

Kommentar von renegade2k,

Wenn die Vertragslaufzeit mit 24 Monaten angesetzt ist, dann kann man den Vertrag nicht mittendrin Kündigen. Deshalb gibt es ja Verträge.

Kommentar von oOLaButterflyOo,

Doch kann man wohl hatte das selbe problem mit o2... ich hatte aber wirklich zu spaet gekuendigt...aber raus kam ich aus dem vertrag ohne probleme

Kommentar von Neome,

Der Poststempel gilt nicht. Wenn man keine Ahnung hat, bitte nicht hier posten... Und die sofortige Kündigung ist auch Unsinn. Ich sage nur "gefährliches Halbwissen".

Kommentar von oOLaButterflyOo,

Hallo wieviel mal soll ich das noch schreiben ich hatte das selbe problem und bin nach den 3 monaten problemlos raus gekommen...als ob das so leicht ginge wenn ich nicht im recht war da muss man den nur stress machen

Kommentar von AlexGay,

Einmal schreiben würde reichen. Fakt ist daß wir deinen Einzelfall nicht beurteilen können. Hier wird eine allgemeine Frage gestellt und "Stress machen" ist rechtlich schlicht und ergreifend nicht geregelt. Das nennt man dann höchstens Kulanz und da kann ein Anbieter natürlich zu deinen Gunsten entscheiden. Einen Anspruch darauf hast Du jedenfalls nicht. Wenn ein Stichtag vorbei ist gilt der Vertrag eben wieder bis zum nächsten Stichtag. Da gibts nichts weiter zu diskutieren.

Kommentar von AlexGay,

Ja, manchmal sträuben sich einem die Nackenhaare was einige hier so als "Rechtswissen" von sich geben und so tun als hätten sie recht.

Kommentar von oOLaButterflyOo,

Welche gruende sollte ich haben hier so ne antwort zu schreiben wenn ichs nicht selbst erlebt habe...ich schreib nur antworten wenn ich sicher bin...aber is gut du hast recht und ich hab das alles nur getraeum -.-*

Kommentar von Neome,

Wie AlexGay sagte: Es war vermutlich nur KULANZ in deinem Fall und es hat nichts mit der üblichen rechtlichen Handhabe zu tun. Also lass es gut sein.

Antwort von AlexGay,

1) nein, das stimmt nicht. Die Kündigung muss "zugehen", also bei der Firma eingegangen sein. Das Datum Poststempel ist also nichtssagend.

2) üblicherweise verlängert er sich jeweils um die ursprüngliche Laufzeit, in deinem Fall also wohl um 24 Monate. Aber das ganze müsste im Vertrag formuliert sein. Lies doch nochmal genau durch, ich binmir fast sicher daß Du den Passus überlesen hast. Spätestens in den AGB müsste das geregelt sein.

Kommentar von Neome,

Die Verträge von Fitnessstudios und ihre AGBs sind meistens sehr... individuell. Von daher würde ich nicht drauf wetten, dass eine Verlängerungszeit drinsteht, allerdings habe ich es bislang noch nicht erlebt, dass der Vertrag sich gleich um weitere 2 Jahre verlängert. Fände ich persönlich auch zu hart.

Kommentar von daevers,

Bei den meisten Verträgen wird um 1 Jahr verlängert.

Kommentar von AlexGay,

Ich weiss, Fitness-Studios und AGB's sind ein eignes Thema ;) Ich kenne jedoch solche Vertragsbedingungen. Das Pro-Argument ist meist, daß der monatliche Beitrag eben deutlich günstiger ist als bei Verträgen die dann z.B. quartalsweise kündbar sind. Deshalb meine ich ja, daß das sicherlich irgendwo im Kleingedruckten stehen wird.

Kommentar von Neome,

Das stimmt zwar, allerdings ist die pure finanzielle Belastung über 2 Jahre deutlich höher als für 1 Jahr (wenn auch der Monatspreis geringer ist). Deswegen bin ich mir auch sicher, dass eine 24-monatige weitere Bindung wenigstens unüblich, wenn auch nicht illegal ist, allein aus Gründen des Käuferschutzes.

Kommentar von AlexGay,

Wieso? Das nennt sich Vertragsfreiheit. Beispiel: http://www.sportomed.de/mitgliedschaften-und-preise.html Da steht dann im Vertrag drin, daß nach Ablauf der Vertragslaufzeit sich der Vertrag um die jeweilige Vertragslaufzeit verlängert wenn nicht 3 Monate vorher gekündigt wurde. Ein 24-Monatstarif verlängert sich also um 24-Monate, ein 3-Monatstarif um 3. Ich find gerade den verlinkten Anbieter ein Beispiel für faire und transparente Tarife. Da gäbe es viel negativere Beispiele.

Kommentar von Neome,

Wie gesagt, ich kenne solche Verträge zur Genüge. Dennoch halte ich eine Regelung wie bei Mobilfunkverträgen für sinnvoller. (24 Monate Laufzeit, 12 Monate Verlängerung). Auch aus dem Grund, da es immer neue Angebote und Möglichkeiten gibt, nach denen sich der Kunde auch potentiell im selben Unternehmen richten kann, was man ihm durch weitere 2 Jahre erheblich erschweren würde. Außerdem sind 12 Monate einfach kundenfreundlicher.

Kommentar von AlexGay,

Also gerade bei Mobilfunkverträgen ist doch die 24-Monatsverlängerung auch absolut üblich wenn man z.B. ein neues Handy oder sonsteine Leistung "gesponsort" bekommt. Aber Du hast Recht, dort steht dann meist eine wesentlich kürzere Verlängerungsregel drin wenn man kein neues Handy etc. danach sich zulegt. Ich glaube aber nach wie vor daß man den Vertrag des Fragers einfach nur lesen müsste um die Antwort zu finden ;)

Kommentar von Neome,

Ja gut, das mit der Regelung + Handy kann gut sein, habe ich auch schon gehört.

Kommentar von GrafLukas,

Nein, bei Mobilfunkverträgen verlängert es sich nach den 24 Monaten immer nur um ein Jahr, wegen § 309 Nr. 10 lit. b) BGB. Außer man stimmt einer abweichenden Regelung zu, zB wegen neuem Handy. Das ist aber was anderes, das ist dann ja nicht mehr die automatische Verlängerung.

Wenn das in dem geposteten Fitnessstudio so in den AGB drinsteht, ist das ein schönes Beispiel für eine gem. § 309 Nr. 10 lit. b) BGB unzulässige Klausel.

Kommentar von GrafLukas,

Das ist dann ein schönes Beispiel für eine gem. § 309 Nr. 10 lit. b) BGB unzulässige Klausel.

Antwort von renegade2k,

Es Genügt die Kündigung rechtzeitig der Post zu übergeben. Allerdings solltest du beachten, wenn du den Brief am 08.04 einwirfst, heisst es nciht, dass er noch am gleichen Tag von der Post bearbeitet wird. Also wenn du dich auf sowas verlassen willst, immer ein Einschreiben schicken. Schließlich kann der Empfänger auch behaupten, du hättest den Brief nie losgeschickt und du kannst das Gegenteil nicht beweisen.

Die automatische Vertragsverlängerung sollte, wie du richtig geahnt hast, in den AGBs angemerkt sein. Normalerweise steht irgendwo "Vertragslaufzeit" d.h. wenn das so ist, wie du oben schreibst, hast du nun nochmal 24 Monate am AHals, die du bezahlen musst.

Kommentar von Neome,

Nicht richtig, die Kündigung muss "zugegangen" sein, das Abschicken am Stichtag ist definitiv zu spät, da der Poststempel eben nicht zählt.

Kommentar von renegade2k,

Hm, sry, ich hatte das so mal gelesen und war sogar schonmal in einer Situation (Warenrücksendung), wo es wirklich auf den Tag ankam und hatte mit diesem Argument "gewonnen"

Kommentar von Neome,

Hehe, Warenrücksendung is aber wieder etwas anderes als eine Kündigung eines Abonnements.

Kommentar von GrafLukas,

"Ich hatte das mal gelesen" ist aber kein sehr fundiertes Wissen... ;)

Kommentar von schaefchen5,

Mit nem Einschreiben Bewise ich auch nur das ich ein Brief versendet habe Was ist so schwirig Kündigung rechtzeitig los zu schieken ?? Man hat 24 Monate Zeit Und klärt doch mal ob das mit dem Poststempel stimmt oder nicht

Es gibt vielleicht Leute die zu doof sind die "jahre zum Kündigen zu nutzen und die verlassen sich auf solche Aussagen

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